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Frankfurt
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Vorgesehenes Flüchtlingsheim gegenüber der Friedberger Warte

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

05.05.2025

Antrag Ortsbeirat

Vorgesehenes Flüchtlingsheim gegenüber der Friedberger Warte

Details im PARLIS OF_1061-10_2025
17.06.2025

Auskunftsersuchen

Vorgesehenes Flüchtlingsheim gegenüber der Friedberger Warte

Details im PARLIS V_1211_2025

OF 1061/10

Vorgesehenes Flüchtlingsheim gegenüber der Friedberger Warte

CDU
Antragsdatum: 5.5.2025

Begründung

Aufgrund des insgesamt leider sehr unglücklichen Managements in dieser Angelegenheit ist das aktuelle öffentliche Interesse als nachvollziehbar hoch einzustufen.

Beratungsergebnisse

39. Sitzung des OBR 10
2025-05-20 | TO II, TOP 20
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1061/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
40. Sitzung des OBR 10
2025-06-17 | TO I, TOP 10
Schritt 2
Beschluss:
Die Vorlage OF 1061/10 wird in der geänderten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
zu Ziffer 1. bis 5. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu Ziffer 7. GRÜNE SPD Linke
Dagegen:
CDU FDP AfD fraktionslos

Beschluss

Die Vorlage OF 1061/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2025, TO I, TOP 10 Vor der Beschlussfassung streicht die antragstellende Fraktion im Tenor die Ziffer 6. Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird über die Ziffern 1. bis 5. und 7. getrennt abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1211 2025 Die Vorlage OF 1061/10 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu Ziffer 1. bis 5. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu Ziffer 7. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP, AfD und fraktionslos (= Annahme)