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Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

06.12.2024

Bericht des Magistrats

AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau

Details im PARLIS B_448_2024
20.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen

Details im PARLIS OF_1067-2_2025

OF 1067/2

Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen

BFF
Antragsdatum: 20.1.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht B 448 zurückzuziehen und durch einen korrigierten Bericht entsprechend der Magistrats-Stellungnahme ST 1558 vom 24.07.2023 zu ersetzen. Begründung: Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: "Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden." Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.

Begründung

Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: "Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden." Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 2
2025-01-20 | TO I, TOP 29
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1067/2 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

Beschluss

Die Vorlage OF 1067/2 wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD