Parkanordnung untere Berger Straße
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
05.01.2025
20.02.2025
20.02.2025
OF 813/3
Parkanordnung untere Berger Straße
CDU
Antragsdatum: 5.1.2025
Begründung
Auf der unteren Berger Straße gelten eine unüberschaubare Zahl an verschiedenen Parkanordnungen, wie z.B. Anwohnerparken, Kurzzeitparkplätze, gebührenpflichtige Parkplätze, Ladezonen. Eine einheitliche Regelung wäre wünschenswert auch um den Schilderwald zu reduzieren. Parkscheinautomaten sind bereits vorhanden, müssten eventuell nur ergänzt werden. Die vom Ortsbeirat beschlossene Änderung der Parkanordnung wird die Aufenthaltsqualität der Straße erhöhen, allerdings auch eine deutliche Reduzierung der Parkplätze mit sich bringen. Deshalb sollte auf der östlichen Seite keine Außengastronomie auf den verbleibenden Parkplätzen stattfinden, da dort der Gehweg breiter ist.
Beratungsergebnisse
35. Sitzung des OBR 3
2025-01-23 | TO I, TOP 26
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 813/3 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
36. Sitzung des OBR 3
2025-02-20 | TO I, TOP 5
Schritt 2
Beschluss:
Die Vorlage OF 813/3 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Zusatz angehängt
wird: "Außengastronomieflächen auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum
Berger Straßenfest geräumt werden."
Abstimmung:
Enthaltung:
1 L
Beschluss
Die Vorlage OF 813/3 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3
am 20.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6575 2025
Die Vorlage OF 813/3 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Zusatz angehängt
wird: "Außengastronomieflächen auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum
Berger Straßenfest geräumt werden." Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung 1 Linke