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OF (Anträge OBR) · OB 6

E-Ladesäulen in Schwanheim

01.09.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2025, OF 1286/6 Betreff: E-Ladesäulen in Schwanheim Der Antrag TOP 8 geht an dem aus der Bürgerschaft an den Ortsbeirat 6 herangetragenen Bedürfnis vorbei. Auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. kann die Stadt Frankfurt keine Ladesäulen errichten. Das ist Privatangelegenheit des Vereins. Vielmehr geht es in der an den Ortsbeirat 6 herangetragenen Bitte darum, außerhalb einer größeren Ausschreibung für die Errichtung einer 44 KW E-Ladesäule im öffentlichen Raum an der Saarbrückerstraße in Höhe der Hausnummer 4 zu sorgen. Dies vorausgeschickt, wird beantragt, der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird dazu aufgefordert, auf der Saarbrückerstraße in Höhe der Hausnummer 4 eine AC 44 KW E-Ladesäule wegen des dringenden Bedarfs außerhalb eines größeren Ausschreibungsverfahrens aufzustellen, weil es in Schwanheim noch keine E-Ladesäule gibt und um damit dem Beispiel anderer Stadtteile der Stadt Frankfurt zu folgen. Um Kosten zu sparen, könnte diese Ladesäule zusammen mit den DC-Ladesäulen erreichtet werden, die die Mainova auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. plant. Begründung: Da es noch keine öffentliche E-Ladesäule in Schwanheim gibt, kann nicht auf eine "große Lösung" gewartet werden, deren Durchführung eventuell noch mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Die Lage bietet sich für die Errichtung der E-Ladesäule an, weil - hier verhältnismäßig wenig fließender Verkehr ist, - in diesem Bereich weniger Parkdruck herrscht und - die Lage gleichwohl zentral ist, sodass ein Bummel durch den Stadtteil für das Aufladen des Fahrzeugs genutzt werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.08.2025, OF 1257/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7271 2025 Anregung an den Magistrat OM 7272 2025 1. Die Vorlage OF 1257/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "auf" durch das Wort "vor" und im Tenor das Wort "auf" durch die Wörter "im öffentlichen Raum vor" ersetzt wird sowie im Tenor hinter "(Saarbrücker Straße)" die Wörter "über einen privaten Anbieter" und in der Begründung die Sätze "[. .] und bereits direkt auf dem angrenzenden Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. die Errichtung von zwei DC-Ladestationen geplant ist. Die zusätzlichen zwei AC-Ladestationen im öffentlichen Raum wären deshalb sicherlich technisch einfach zu realisieren" ergänzt werden. 2. Die Vorlage OF 1286/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz vollständig gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Linke, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung). zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: E-Ladesäulen auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e. V.

18.08.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2025, OF 1257/6 Betreff: Schwanheim: E-Ladesäulen auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf dem Gelände der Turn- und Spielvereinigung 1872 Schwanheim e.V. (Saarbrücker Str.) zwei Ladestationen für Elektrofahrzeuge anzubringen. Begründung: Bisher gibt es in Schwanheim keine Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge. Das Gelände der TuS 1872 Schwanheim ist dazu prädestiniert, da es sehr zentral in Schwanheim liegt und gleichzeitig gut erreichbar ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2025, OF 1286/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7271 2025 Anregung an den Magistrat OM 7272 2025 1. Die Vorlage OF 1257/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "auf" durch das Wort "vor" und im Tenor das Wort "auf" durch die Wörter "im öffentlichen Raum vor" ersetzt wird sowie im Tenor hinter "(Saarbrücker Straße)" die Wörter "über einen privaten Anbieter" und in der Begründung die Sätze "[. .] und bereits direkt auf dem angrenzenden Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. die Errichtung von zwei DC-Ladestationen geplant ist. Die zusätzlichen zwei AC-Ladestationen im öffentlichen Raum wären deshalb sicherlich technisch einfach zu realisieren" ergänzt werden. 2. Die Vorlage OF 1286/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz vollständig gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Linke, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung). zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: FDP

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Zusätzliche Radbügel in Schwanheim (Straßen Alt-Schwanheim und Vogesenstraße)

16.08.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.08.2025, OF 1256/6 Betreff: Schwanheim: Zusätzliche Radbügel in Schwanheim (Straßen Alt-Schwanheim und Vogesenstraße) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im Bereich der Straße Alt Schwanheim zusätzliche Radbügel zu montieren. Die gastronomischen Betriebe in und um die Alt Schwanheim ziehen eine große Menge radfahrende Ausflügler*innen an. Sichere und zeitgemäße Fahrrad-Abstellmöglichkeiten sind dafür nicht ausreichend vorhanden. Neue Standorte sollen sein: 1. Alt Schwanheim, Höhe Hausnummer 42, südlich der Außengastronomie-Fläche des Eissalons: Wiedereinbau von zwei Radbügeln, die im Zuge von Sparten-Arbeiten entfernt und nicht wieder montiert wurden. (Bilder 1 und 2) 2. Vogesenstraße, Nordseite, vor der Kreuzung mit Alt Schwanheim. Zwei Bügel in Längsaufstellung, auch um das permanente Falschparken auf dem Gehweg zu vermeiden, dass Fußgehende aufgrund der Schaltkästen in die Fließverkehr zwingt. (Bilder 3 bis 6) Begründung: Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4 Bild 5 Bild 6 Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7270 2025 Die Vorlage OF 1256/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Beleuchtung der Fußgängerwege entlang der Rheinlandstraße und der Schwanheimer Bahnstraße

03.05.2025 · Aktualisiert: 28.05.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.05.2025, OF 1213/6 Betreff: Schwanheim: Beleuchtung der Fußgängerwege entlang der Rheinlandstraße und der Schwanheimer Bahnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat wie folgt aufzufordern: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Fußwege (1.) entlang der Rheinlandstraße, im Abschnitt zwischen Alt-Schwanheim und Lönsweg und (2.) entlang der Schwanheimer Bahnstraße, in dem die Schwanheimer Wiese querenden Abschnitt, besser beleuchtet werden können. Begründung: Die Fußwege befinden sich in den genannten Straßenabschnitten in einigem Abstand von der Straße, so dass die Straßenbeleuchtung nicht für die Fußwege effektiv wird. Neben dem Abstand ist Ursache hierfür, dass zwischen der Straßenbeleuchtung und den Fußwegen jeweils Bepflanzungen angelegt sind, die es verhindern, dass die Fußwege durch die Straßenbeleuchtung mit erhellt werden. In dem genannten Bereich der Rheinlandstraße hat das zur Folge, dass sich Personen, die entlang des Schwanheimer Forst abends sich auf dem Heimweg befinden, sehr unsicher fühlen. Im Bereich der Bahnhofstraße hat dies zur Folge, dass Jugendliche, die vom Fußballtraining auf dem Schwanheimer Sportplatz kommend, auf der Straße gehen. In den genannten Bereichen kommt erschwerend hinzu, dass in dem Gebüsch neben der Straße häufig Wildschweine anzutreffen sind. ANLAGE (Fotodokumentation) (c) Antragsteller Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1187 2025 Die Vorlage OF 1213/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Verkehrsregelung in der Wilhelm-Kobelt-Straße

11.11.2024 · Aktualisiert: 04.12.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2024, OF 1116/6 Betreff: Verkehrsregelung in der Wilhelm-Kobelt-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Wilhelm-Kobelt-Straße zumindest in dem Teilstück zwischen der Schwarzbachstraße und Martinskirchstraße nicht als Einbahnstraße (Fahrtrichtung Nord) ausgebaut werden könnte, um dem durch die Belebung des Gewerbegebietes in der ehemaligen Lederfabrik bedingten erhöhten Verkehrsaufkommen Rechnung zu tragen; 2. die temporäre Einrichtung der Silcherstraße in dem Teilstück Lilo-Günzler-Straße/Martinskirchstraße wieder zurückzunehmen und 3. ggf. einen Ortstermin anzuberaumen, um sich gemeinsam vor Ort ein Bild von der Situation machen zu können. Begründung: Zu 1.): Einwohner*innen berichten, dass es durch das erhöhte Verkehrsaufkommen in dem zu Ziffer 1.) genannten Teilstück in der letzten Zeit zu kleineren Verkehrsunfällen gekommen ist und mitunter der Verkehr im Bereich der Ausfahrt von dem Gewerbegebiet stockt. Zu 2.) Das zuvor genannte erhöhte Verkehrsaufkommen ist auch darauf zurückzuführen, dass die Silcherstraße seit der Aufnahme von Bauarbeiten in dem Kreuzungsbereich Wilhelm-Kobelt-Straße/Scharzbachstraße in dem genannten Bereich als Einbahnstraße ausgewiesen ist. Neben der hierdurch bedingten Verkehrsverdichtung auf der Wilhelm-Kobelt-Straße kommt es dazu, dass auf der Silcherstraße häufig zu schnell gefahren wird, was aufgrund der Nähe zur Minna-Specht-Schule (Grundschule) problematisch ist. Zu 3.) Ein Ortstermin ist ggf. angebracht, um die aktuelle Situation besser beurteilen zu können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6161 2024 Die Vorlage OF 1116/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 3. die eigentliche Anregung wird und die Ziffern 1. und 2. die Unterpunkte a) und b) werden, welche im Rahmen des Ortstermins geprüft werden sollen. Zudem wird die Begründung entsprechend angepasst. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben

28.03.2024 · Aktualisiert: 24.04.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 998/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben behindertengerecht zu verbessern. Für Rollstuhlfahrer, Rollator-Benutzer und für Menschen mit einer Gehbehinderung ist dieser Teil der Schwarzbachstraße, der Hauptzugang für das Schwanheimer Zentrum ist, besonders bei Regen, Eis und Schnee nicht zumutbar. Auch die immer größer werdenden Fugen, Unebenheiten und fehlenden Steinen ist es für alle Fußgänger sehr beschwerlich diesen Teil der Straße zu benutzen. Begründung: Von der Schwanheimer Bevölkerung wird der Wunsch einer Verbesserung immer wieder an den Ortsbeirat herangetragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5357 2024 Die Vorlage OF 998/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Maßnahmen" der Hinweis "(z. B. kleinere Kopfsteinpflaster)" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Schwarzbachstraße

19.06.2023 · Aktualisiert: 13.07.2023

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 801/6 Betreff: Schwanheim: Schwarzbachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den kopfsteingepflasterten Teil der Schwarzbachstraße zwischen der Eifelstraße und der Hegarstraße so umzugestalten, dass dieses Teilstück gefahrlos zu begehen ist. Das Pflaster ist sehr uneben mit teilweise zu großen Fugen und bei Nässe extrem rutschig. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Stürzen. Begründung: Wenn ein Teil des historischen Belages erhalten werden muss ,sollte geprüft werden, ob ein glattes Asphalt-Band in der Mitte der Straße oder am Rand der Straße geschaffen werden kann. Es häufen sich die Beschwerden von Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen sowie mobilitätseingeschränkte Personen über diesen beschwerlichen Weg zur Einkaufsstraße "Alt-Schwanheim". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4177 2023 Die Vorlage OF 801/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Straßensanierung der Straße Alt-Schwanheim für ein verbessertes Nutzungskonzept nutzen

05.02.2023 · Aktualisiert: 22.02.2023

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2023, OF 689/6 Betreff: Straßensanierung der Straße Alt-Schwanheim für ein verbessertes Nutzungskonzept nutzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat mögen prüfen und berichten, ob die anstehende Sanierung der Straße Alt-Schwanheim für eine Umgestaltung der Alt-Schwanheim genutzt werden kann, insbesondere um - die Straße Alt-Schwanheim so auszugestalten, dass eine Verkehrsberuhigung eintritt und die Plätze rund um die Alt-Schwanheimer wieder mehr als Mittelpunkt des Ortes genutzt werden können und - die Verkehrssicherheit insbesondere in dem Abschnitt zwischen Rheinlandstraße und Vogesenstraße erhöht werden kann. Begründung: Die Alt-Schwanheimer bietet überwiegend ein trauriges Bild, das der Bedeutung der Straße im belebten und beliebten Zentrum des Ortsteils nicht gerecht wird. Die Straße ist mit parkenden Autos zugestellt. Plätze, die eigentlich zum Verweilen einladen könnten, bleiben hierfür wenig genutzt. Hinsichtlich der Abwägung zwischen Parkplatzbedarf und gastronomischer Nutzung dieser Flächen haben einige Gastwirte bereits Initiative zugunsten einer gastronomischen Nutzung ergriffen und Parkplätze durch Plastik-Blumenkübel für eine gastronomische Nutzung versperrt (Anlage). Die Alt-Schwanheimer ist auf der Höhe des stadtbekannten Eiscafés an der Ecke Vogesenstraße insbesondere bei schönem Wetter durch Fussgänger:innen (vor allem Kinder) stark frequentiert. 30 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit erscheinen in diesem Bereich als zu hoch, zumal die Straße bei dem Eiscafé verengt ist. Die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelages der Alt-Schwanheimer gibt Anlass über eine grundsätzliche Neukonzeptionierung nachzudenken. (c) Antragsteller Mediterranes Schwanheim auf Privatinitiative Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.12.2022, OF 660/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3506 2023 Anregung an den Magistrat OM 3507 2023 1. Die Vorlage OF 660/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 689/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der der erste Halbsatz des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistrat möge berichten, wann die fällige Sanierung der Straße Alt-Schwanheim geplant ist sowie prüfen und berichten, ob eine Umgestaltung in Betracht kommt, insbesondere um (. .)" Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim/Goldstein: Ertüchtigung der Bushaltestelle „An der Kreuzheck“ Richtung Haltestelle Schwanheim - Schaffung eines (barrierefreien) Zugangs zur Bushaltestelle

08.08.2022 · Aktualisiert: 20.09.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2022, OF 548/6 Betreff: Schwanheim/Goldstein: Ertüchtigung der Bushaltestelle "An der Kreuzheck" Richtung Haltestelle Schwanheim - Schaffung eines (barrierefreien) Zugangs zur Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Barrierefreie Zugänge zur Bushaltestelle "An der Kreuzheck" wieder herzustellen, sodass die Bushaltestelle wieder gefahrlos zugänglich wird. Begründung: Die oben genannte Haltstelle verfügt über keine Zuwege! Die ehemals vorhandenen Zuwege sind so uneben, dass sie nicht mehr gefahrlos benutzbar sind. Dieser Zustand an der Bushaltestelle sorgt für erhebliche Gefahren, da hier oft Kindergartengruppen und Schulklassen auf dem Weg zum Waldspielplatz aussteigen. Oft verharren dann die Kinder auf der schmalen Bushaltestelle bis die betreuende Person einen Weg von der Bushaltestelle gefunden hat, der in einem nicht offiziellen Trampelpfad von der Bushaltestelle in den Wald besteht. Der Fußweg bis zur Lönsschneise ist viel zu schmal und der Weg auf der anderen Seite nicht mehr benutzbar. Hier ist dringend Abhilfe geboten, da auf der Rheinlandstraße vielfach viel zu schnell gefahren wird. Eine vorherige Ortsbegehung ist nicht erforderlich, weil die Sachlage hinreichend klar ist (siehe Fotos) und die Angelegenheit nicht den hierdurch verursachten Aufschub duldet. "Zuweg Ost Zuweg West Fotos: Jürgen Storjohann Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2022, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2571 2022 Die Vorlage OF 548/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Hundekotbeutelspender

08.06.2022 · Aktualisiert: 19.07.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2022, OF 506/6 Betreff: Schwanheim: Hundekotbeutelspender Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Hundekotbeutelspender an der Laterne vor dem Haus Saarbrücker Straße 26 anzubringen. Die nötige Patenschaft übernimmt eine Anwohnerin, die dem Dezernat gesondert mitgeteilt wird. Die schriftliche Bereitschaft für ihre Patenschaft liegt dem Ortsbeirat vor. Begründung: Durch die Nähe des Stadtwaldes und der Martin-Henrich-Anlage wird die Saarbrücker Straße von vielen Hundebesitzern begangen und die Hinterlassenschaften ihrer Tiere sorgen immer wieder für Ärgernisse. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2363 2022 Die Vorlage OF 506/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim so umgestalten, dass eine bessere Nutzung des attraktiven Ortskerns möglich ist

27.03.2022 · Aktualisiert: 10.05.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2022, OF 441/6 Betreff: Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim so umgestalten, dass eine bessere Nutzung des attraktiven Ortskerns möglich ist Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat mögen prüfen und berichten, welche Möglichkeiten bestehen, - die Straße Alt-Schwanheim so auszugestalten, dass eine Verkehrsberuhigung eintritt und die Plätze rund um die Alt-Schwanheimer wieder mehr als Mittelpunkt des Ortes genutzt werden können und - die Verkehrssicherheit insbesondere in dem Abschnitt zwischen Rheinlandstraße und Vogesenstraße erhöht werden kann. Begründung: Die Straße Alt-Schwanheim bietet ein trauriges Bild, das der Bedeutung der Straße im belebten und beliebten Zentrum des Ortsteils nicht gerecht wird. Die Straße ist mit parkenden Autos zugestellt. Plätze, die eigentlich zum Verweilen einladen könnten, bleiben hierfür wenig genutzt. Die Straße Alt-Schwanheim ist auf der Höhe des Eiscafés an der Ecke Vogesenstraße insbesondere bei schönem Wetter durch Fussgänger:innen (vor allem Kinder) stark frequentiert. 30 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit erscheinen in diesem Bereich als zu hoch, zumal die Straße bei dem Eiscafé verengt ist. Die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelages der Straße Alt-Schwanheim gibt Anlass über eine grundsätzliche Neukonzeptionierung nachzudenken. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 441/6 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Partei: SPD

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Frankfurt-West: Nachhaltiges Regenwassermanagement

19.02.2022 · Aktualisiert: 30.03.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.02.2022, OF 410/6 Betreff: Frankfurt-West: Nachhaltiges Regenwassermanagement In Zeiten von Wasserknappheit und längeren Hitzeperioden ist ein nachhaltiges Regenwassermanagement im Frankfurter Westen dringend notwendig. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um Verdunstungsbecken für Regenwasser anlegen zu lassen. Folgende Standorte werden vorgeschlagen, da sie sich in Siedlungsnähe befinden und nicht unmittelbar an ein Gewässer angrenzen: - Emil-Siering-Park - Grünanlage Otto-Ernst-Weg - Rudolf-Schäfer-Anlage - Grünanlage Luthmerstraße - Grünanlage Marderweg - Grünanlage Deidesheimer Straße - Grünanlage Frankenthaler Weg Neu Zeilsheim - Grünanlage Bechtenwaldstraße Begründung: Durch Verdunstungsbecken für Regenwasser wird Wasser im natürlichen Kreislauf belassen, der Boden wird mit Wasser versorgt, es entsteht eine kühlende Wirkung durch die Verdunstungskälte, die Luftfeuchtigkeit wird erhöht, Staub wird gebunden, es kommt zu einer Grundwasserneubildung, innerstädtische Feuchtbiotope werden geschaffen, es entstehen finanzielle Vorteile durch die Entlastung des Kanals und der Kläranlage, die Hochwasserabflussmengen und Hochwasserschäden werden verringert, erforderliche Schutzbauten vor Hochwasser sind weniger notwendig, natürliche und gleichmäßigere Pegelstände der Bäche in Frankfurt West könnten gewährleistet werden und eine Vermeidung der Nutzung von Trinkwasser für die Bewässerungen von Parks und Bäumen würde die Trinkwasserversorgungsthematik entschärfen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1814 2022 Die Vorlage OF 410/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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Schwanheim: Spielplatz Deidesheimer Straße

09.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2021, OF 99/6 Betreff: Schwanheim: Spielplatz Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf dem o.g. Spielplatz ein Ballfangnetz zum Schutz der angrenzenden Gärten und der Rückwand eines älteren Gebäudes aufzustellen. Die Eigentümerin dieses Hauses auf dem Grundstück Brohltalstraße 40 hat das Abplatzen am Außenputz festgestellt und besteht auf Beseitigung des Schadens. Begründung: Die fußballspielenden Kinder schießen leider sehr häufig gegen das ältere Gebäude. Dadurch ist der Putz sichtlich beschädigt worden. Auch werden hier die angrenzenden Gartenzäune ohne Erlaubnis überklettert, um die Bälle, die in die Gärten geflogen sind, zurück zu holen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.06.2021, OF 113/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 29.06.2021, TO I, TOP 27 Die Vorlage OF 113/6 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 371 2021 1. Die Vorlage OF 99/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 113/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der erste Satz und in der Begründung der letzte Satz ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen

15.05.2021 · Aktualisiert: 10.06.2021

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2021, OF 49/6 Betreff: Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, so schnell wie möglich die durchgängige Vorfahrtsregelung auf der Rheinlandstraße westlich der Kreuzung Schwanheimer Bahnhofstraße/Alt Schwanheim so neu zu regeln, dass die allgemeine Vorfahrtsregelung "rechts vor links" gilt und damit der Verkehr beruhigt wird und insbesondere Raser zur einer vorsichtigeren Fahrweise angehalten werden. Konkret sind die Verkehrsschilder Nr. 301 zu demontieren und Haltestreifen (Zeichen 295) auf der Rheinlandstraße zu markieren. Ggf. kann mit einem Schild auf die veränderte Vorfahrtsregelung hingewiesen werden. Begründung: Westlich der Kreuzung Alt Schwanheim/Rheinlandstraße beginnt bei der Einmündung in die Rheinlandstraße eine Tempo-30-Zone. Die Rheinlandstraße ist abgesehen von einer leichten Rechtskurve (in westlicher Richtung ca. 15 Grad) in Höhe des Lönsweges schnurgrade ausgebaut. Zudem ist vor jeder Kreuzung die allgemeine Vorfahrtsregelung durch das Verkehrszeichen Nr. 301 (siehe Anlage) aufgehoben, weshalb Raser*innen nicht befürchten müssen, durch einmündende Fahrzeuge aufgehalten zu werden. In der Rheinlandstraße wird in dem genannten Bereich generell ca. 50 km/h gefahren. Durch die Beschilderung und den Ausbau der Rheinlandstraße sind sich die Verkehrsteilnehmer*innen nicht bewusst, dass es sich um eine Tempo-30-Zone handelt. Gefahren gehen daher nicht nur von den zahllosen Verkehrteilnehmer*innen aus, die bewusst die Geschwindigkeit übertreten sondern auch denjenigen, die einfach nur unachtsam sind. Die jetzige Beschilderung befördert diese Unachtsamkeit. Aufgrund dieser Situation bestehen besondere Gefahren. Die Rheinlandstraße grenzt in diesem Bereich an den Schwanheimer Forst. Gerade am Wochenende kreuzen viele Familien die Rheinlandstraße, um auf den in dem Forst gelegenen Spielplatz und den Grillplatz zu gelangen. Hinzu kommt eine zunehmende Zahl von Bürger*innen, die mit ihrem Hund Gassigehen. Die durchgängige Ausgestaltung als Vorfahrtsstraße steht im Widerspruch zu § 45 Abs. 1c StVO. Hier heißt es: Die Straßenverkehrsbehörden ordnen ferner innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) erstrecken. Sie darf nur Straßen ohne Lichtzeichen geregelte Kreuzungen oder Einmündungen, Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295), Leitlinien (Zeichen 340) und benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241 oder Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237) umfassen. An Kreuzungen und Einmündungen innerhalb der Zone muss grundsätzlich die Vorfahrtregel nach § 8 Absatz 1 Satz 1 ("rechts vor links") gelten. Abweichend von Satz 3 bleiben vor dem 1. November 2000 angeordnete Tempo 30-Zonen mit Lichtzeichenanlagen zum Schutz der Fußgänger zulässig. Da derzeit vor jeder Kreuzung das Zeichen Nr. 301: aufgestellt ist, wird das gesetzliche Regel-Ausnahme-Verhältnis umgekehrt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 146 2021 Die Vorlage OF 49/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße

19.04.2020 · Aktualisiert: 20.05.2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2020, OF 1287/6 Betreff: Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße oder um diesen herum möglich wäre, da dieser oft durch menschliche Fäkalien verunreinigt wird. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Reinigungsmaßnahmen erhöht werden können, um menschliche Fäkalien schneller zu beseitigen. Welche Maßnahmen können getroffen werden, um derartige Verschmutzungen zu verhindern? Ist die Errichtung eines Hinweisschildes sinnvoll? Begründung: Bürger*innen kamen auf die Antragstellerin zu, da der Deidesheimer Spielplatz durch Exkremente sowohl von Erwachsenen als auch von Kindern häufig verschmutzt wird und somit als Toilette missbraucht wird. Dieser Spielplatz wird sowohl von Anwohnern als auch von vielen Kindertageseinrichtungen genutzt und ist daher stark frequentiert. Da es keine öffentliche Toilette in der Nähe gibt, wäre es sinnvoll, eine Toilette auf diesem Spielplatz einzurichten. Eine derartige Verunreinigung von Spielplätzen führt zu einer erhöhten Infektionsgefahr für spielende Kinder. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 12.05.2020, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5970 2020 Die Vorlage OF 1287/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30

29.01.2020 · Aktualisiert: 27.02.2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2020, OF 1232/6 Betreff: Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich mit der Straßenverkehrs- behörde in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, dass in Schwanheim an den wichtigsten Verteilerstraßen eine Markierung "Tempo 30" auf die Fahrbahn gemäß § 42 Straßenverkehrsordnung (StVO) aufgebracht wird. Begründung: Die Anbringung sollte besonders auf der östlichen Rheinlandstraße zwischen Hegarstraße und Zelterstraße, auf der westlichen Rheinlandstraße ab Lönsweg und Geisenheimer Straße, auf der Mauritiusstraße zwischen Gerolsteiner Straße und Manderscheider Straße, auf der Martinskirchstraße in Höhe der Minna-Specht-Schule sowie auf der Eifelstraße zwischen Schwarzbachstraße und Vogesenstraße erfolgen. Es gibt Situationen bei denen das Tempo- 30- Schild als Hinweis offensichtlich nicht ausreicht bzw. durch die Größe der Tempo- 30- Zone in Schwanheim in Vergessenheit gerät. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5813 2020 Die Vorlage OF 1232/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße

25.09.2019 · Aktualisiert: 30.10.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2019, OF 1121/6 Betreff: Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Fußgängersicherheit am Zebrastreifen Eifelstraße / Ecke Schwarzbachstraße wieder so zu gewährleisten, wie sie vor der Erneuerung des Fahrbahnbelages herrschte. Begründung: Die vorher vor dem Übergang platzierten Warnbaken (siehe Anlage) verhinderten das sichtbehindernde Parken von PKW direkt am Zebrastreifen - nun stehen verbotenerweise Autos auch außerhalb der markierten Parkfläche. Dieser Fußgängerüberweg gehört außerdem zum Schulweg zur August-Gräser-Schule. Anlage Anlage 1 (ca. 251 KB) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5247 2019 Die Vorlage OF 1121/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Partei: BFF

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Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim

25.03.2019 · Aktualisiert: 05.04.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2019, OF 972/6 Betreff: Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Straßenverkehrsamtes, der Mainova, sowie mit der Kinderbeauftragten Schwanheim, dem Stadtbezirksvorsteher Schwanheim, und Mitgliedern des Ortsbeirates 6 durchzuführen. Der Ortstermin soll Klarheit schaffen 1. wie der Übergang für Fußgänger auf der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße sicherer gestaltet werden kann. 2. wie und wann der desolate Zustand der Straße Alt-Schwanheim geändert wird sowie die Raserei und der zunehmende Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden kann. Begründung: Zu 1: durch regelmäßige Falschparker wird die Sicht speziell für Kinder beim Queren der Straße erheblich eingeschränkt und es kam schon zu gefährlichen Situationen. Zu 2: die Instandsetzung der Straße Alt-Schwanheim wird schon seit Jahren immer wieder verschoben, da sich offensichtlich das Amt für Straßenbau und Erschließung und die Versorgungsgesellschaft Mainova nicht abstimmen können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.03.2019, OF 959/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4472 2019 1. Die Vorlage OF 959/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße stattgefunden hat (vgl. OM 4472/19 OBR 6). 2. Die Vorlage OF 972/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Fußgängerüberweg in der Straße Alt-Schwanheim sicherer machen

11.03.2019 · Aktualisiert: 21.08.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2019, OF 959/6 Betreff: Schwanheim: Fußgängerüberweg in der Straße Alt-Schwanheim sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerüberweg auf der Straße "Alt Schwanheim" in Höhe der Schwarzbachapotheke durch geeignete Maßnahmen, die das sichtbehindernde Zuparken verhindern, sicherer zu machen. Begründung: Die Problematik wurde durch eine besorgte Mutter an die Kinderbeauftragte heran getragen. Eigene Beobachtungen untermauern die Aussage, dass an dieser Stelle oft Autos, deren Halter*innen wohl meist die nahe gelegene Bankfiliale oder die Apotheke aufsuchen, verkehrsregelwidrig und sichtbehindernd abgestellt werden. Als Maßnahme könnte das Aufstellen von Pollern oder Fahrradbügeln geeignet sein. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 25.03.2019, OF 972/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4472 2019 1. Die Vorlage OF 959/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße stattgefunden hat (vgl. OM 4472/19 OBR 6). 2. Die Vorlage OF 972/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 959/6 wurde zurückgezogen.

Partei: GRÜNE

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Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden

14.12.2018 · Aktualisiert: 25.01.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2018, OF 908/6 Betreff: Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Unterbindung der Einfahrt von Pkw's von der Straße Alt-Schwanheim kommend in die Schwarzbachstraße verkehrstechnisch am besten umgesetzt werden könnte. Begründung: Viele Autofahrer, die von Osten in die Straße Alt-Schwanheim einfahren, finden in dieser Straße oft keine Parkmöglichkeit. So nutzen viele die Abbiegung in die Schwarzbachstraße um dann dort verbotenerweise zu parken. Diese führt oftmals dazu, dass die Schwarzbachstraße beidseitig derart zugeparkt ist, dass Rettungsfahrzeuge nicht durchkommen und Fußgänger in Straßenmitte laufen müssen. Dies sollte Anlass sein, eine geänderte Verkehrsführung an dieser Stelle anzugehen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1126 2019 Die Vorlage OF 908/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: BFF

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Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße

19.04.2018 · Aktualisiert: 16.05.2018

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2018, OF 674/6 Betreff: Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Schwarzbachstraße ab Alt Schwanheim in Richtung Schrimpegasse mit Pollern so zu verengen, dass trotz beidseitigem Halteverbot das widerrechtliche Parken nicht mehr möglich ist. Begründung: Weder die Müllabfuhr noch Rettungsfahrzeuge können bei widerrechtlichem Parken in die Schrimpegasse gelangen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3102 2018 Die Vorlage OF 674/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße

23.10.2017 · Aktualisiert: 15.11.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 518/6 Betreff: Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Der Magistrat wird gebeten jeweils einen Verkehrsspiegel an folgenden Kreuzungen zu installieren: 1. Auf der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße "An der Kreuzheck, der den aus Osten kommenden Verkehr zeigt. 2. Auf der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße "Merziger Weg" der den aus Osten kommenden Verkehr zeigt. Begründung: Die oben genannten Kreuzungsbereiche sind aufgrund der Verkehrssituation nur schwer einzusehen, insbesondere für Fahrzeuge, die aus dem Merziger Weg oder An der Kreuzheck kommen und in die Rheinlandstraße einbiegen wollen, so dass es dort immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Mit der Installation der Verkehrsspiegel könnte die Gefahrensituation beim Abbiegen in die Rheinlandstraße deutlich reduziert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2367 2017 Die Vorlage OF 518/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben

29.05.2017 · Aktualisiert: 16.06.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 413/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße für Rollstuhl-, Rollatorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen verbessert werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung kommt vermehrt der Wunsch, dass die Schwarzbachstraße, die eine der Haupt-Zugangsstraßen zum Zentrum von Schwanheim ist, begehbarer wird. Auf dem derzeitigen Kopfsteinpflaster ist es nahezu unmöglich für Rollstuhl-, Rolladorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen zu laufen. Im Besonderen bei Nässe und Schneefall ist die Straße in diesem Bereich nahezu unpassierbar. Um das Zentrum "Alt Schwanheim" zu erreichen, müssen weite Umwege in Kauf genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 479 2017 Die Vorlage OF 413/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg.

10.04.2017 · Aktualisiert: 03.05.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2017, OF 370/6 Betreff: Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die beiden o.g. Glascontainer zu versetzen. Begründung: Die Schwanheimer Kinderbeauftragte und das Kinderbüro stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass die Container an der Ecke beim Überqueren der Fahrbahn die Sicht für Kinder versperren. Der Vorschlag des FES Standortberaters wäre, die Container auf die gegenüber liegende Straßenseite (Völklinger Weg 62) zu platzieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1521 2017 Die Vorlage OF 370/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Partei: CDU

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Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim

11.11.2016 · Aktualisiert: 07.12.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 265/6 Betreff: Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim Die Eifelstraße ist eine Vorfahrtsstraße auf der die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h beträgt. Nach der Schwarzbachstraße fehlt ein Hinweisschild für diese Höchstgeschwindigkeit. In der Vergangenheit gab es wohl auch aufgrund dieses Fehlens schon schwere Verkehrsunfälle, zumal an den kommenden Kreuzungen Vorfahrtsschilder installiert sind. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge dafür sorgen, dass in Schwanheim nach der Schwarzbachstraße ein 30 km/h Schild aufgestellt wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 265/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Annahme)

Partei: BFF

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Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen

11.11.2016 · Aktualisiert: 25.01.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 266/6 Betreff: Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen Die Kreuzung Saarbrücker Straße / Hainbuchenstraße in Schwanheim mit Betonschwellen und Pflastersteinen (s. Bild 1, die beiden schwarzen Streifen sind bereits Ausbesserungen) verursachen großen Lärm ("laute Schläge"), wenn Fahrzeuge über diese Schwellen fahren. Zurückzuführen ist dies auf gelockerte Betonplatten. Vor allem in den Nachtstunden ist dieser Lärm für die Anwohner sehr belastend, wenn Lkw's über diese Kreuzung fahren (z.B. zur Belieferung der NORMA-Filiale). Eine Möglichkeit dies zu ändern, beweisen andere Kreuzungsflächen in Schwanheim (s. Bild 2), bei denen eine verbesserte Arretierung der Betonschwellen durch eingelegte Gittermatten im Asphalt gegeben ist. Die dabei entstehende Oberflächenstruktur von Pflastersteinen fügt sich harmonisch in den restlichen Straßenbelag ein. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge die Betonschwellen der genannten Kreuzungsflächen in Schwanheim so erneuern, dass hieraus eine dringend notwendige Lärmminderung für die Anwohner resultiert. Hier kann Bild 2, wenigstens für den Bereich der Einfassung der Betonschwellen, als Vorbild dienen. Bild 1 - Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße Bild 2 - die lärmgeminderte Version (Beispiel, ebenfalls Schwanheim) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 266/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1080 2017 Die Vorlage OF 266/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: BFF

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Schwanheim: Kleinkinderspielplatz in der Deidesheimer Straße

13.06.2016 · Aktualisiert: 06.07.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2016, OF 80/6 Betreff: Schwanheim: Kleinkinderspielplatz in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den geplanten Kleinkinderspielplatzes auf der Freifläche neben der Kita Lichtblick in der Deidesheimer Straße zu verwirklichen. Begründung: Der bereits seit längerem geplante und genehmigte Spielplatz ist aus Sicht der Eltern und der Erzieher der Kita Lichtblick sehr wünschenswert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 236 2016 Die Vorlage OF 80/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank

15.06.2015 · Aktualisiert: 08.07.2015

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.06.2015, OF 1394/6 Betreff: Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Schwanheim ein öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann. Begründung: Es wird zunehmend aus der Bevölkerung der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Schwanheim geäußert. In einigen anderen Frankfurter Stadtteilen besteht eine solche Einrichtungen bereits. Innerhalb der Initiative "Schwanheim Goldstein bewegt sich" haben sich auch Paten für die Betreuung des Schrankes bereit erklärt. Als Standort des Bücherschrankes wird der Bereich Rheinlandstraße/Saarbrücker Straße Ecke Alt Schwanheim vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, den vorgeschlagenen Standort auf seine Eignung zu prüfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1397 2015 Die Vorlage OF 1394/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof

21.01.2014 · Aktualisiert: 29.01.2014

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2014, OF 917/6 Betreff: Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof Der Ortsbeirat möge beschließen; Der Magistrat wird gebeten, versuchsweise die beim Ortstermin am 7. Januar 2014 in der Straße "Am Abtshof" von der Verwaltung vorgestellten Pläne bzgl. einer Neugestaltung vorgenannter Straße umzusetzen. Dabei soll in der Straße "Am Abtshof vor dem Wiihem-Kobelt-Haus eine Freifläche entstehen, in dem die Zufahrt von der Straße "Alt-Schwanheim" zur Straße "Am Abtshof" sowie auf der anderen Seite, die an die "Vierhäusergasse" angrenzt, durch bauliche Maßnahmen (Poller) verhindert wird. Die Zufahrt zur Straße "Am Abtshof soll über die "Schwarzbachstraße" erfolgen. Die durch diese Maßnahme in der Straße "Am Abtshof wegfallenden Parkplätze sollen durch in diesem. Bereich neu zu schaffende Parkplätze auf der "Alt-Schwanheim" ersetzt werden. Die Umgestaltung soll versuchsweise umgesetzt werden, so dass bei möglicherweise auftretenden verkehriichen Problemen, insbesondere in den Straßen "Schwarzbachstraße", "Am Abtshof und "Vierhäusergasse", von der angedachten Lösung wieder Abstand genommen werden kann. / Begründung: Die von den Ämtern im Rahmen des Ortstermins vorgestellte Lösung, abpollern des Platzes fa^Xy^ durch eine Reihe Poller vorne an der Straße Alt-Schwanheim und eine Reihe Poller hinten am Ende des Platzes, fand die Zustimmung eines großen Teils der Anwesenden. In ganz Schwanheim gibt es praktisch keinen Platz, den man zum Verweilen gestalten kann, und hier wäre dann die Möglichkeit dazu geschaffen. Es wurde aber auch deutlich, dass es aufgrund der engen Straßen hinter dem Platz eventuell zu Verkehrsproblemen kommen könnte. Deswegen erscheint es sinnvoll, die Poller erst einmal nur so einzubauen, dass sie mit vertretbarem Aufwand wieder entfernt werden können. So kann man über eine gewisse Zeit die Entwicklung beobachten, ohne dass schon dauerhafte Tatsachen geschaffen sind. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2014, TO I, TOP 53 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2790 2014 Die Vorlage OF 917/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Es ist sicherzustellen, dass die Zufahrt zur Straße Am Abtshof jederzeit für die Feuerwehr, den Rettungsdienst und die Müllabfuhr möglich ist." Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)

Parteien: CDU, GRÜNE

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Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen

04.07.2012 · Aktualisiert: 29.08.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2012, OF 449/6 Betreff: Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob die o. g. Container an einen anderen Standort in der Umgebung verlegt werden können, welcher weniger dicht an der Wohnbebauung angrenzt, als der aktuelle Standort. Zu prüfen wäre bspw. die Kreuzung Rheinlandstraße / Alt Schwanheim / Saarbrücker Straße / Schwanheimer Bahnstraße (s. Abbildung 1). Zumindest ein Teil der Container sollte einen anderen Standort erhalten um die Ballung der Lärmquellen zu minimieren (s. Abbildung 2). 2. ob die Altglascontainer gegen eine Vollplastikversion (wie bereits im Stadtgebiet üblich) ersetzt werden können oder gar die neuen "Unterfluraltglascontainer" zum Einsatz kommen könnten. Begründung: Die Anwohner der Rheinlandstraße auf Höhe Merziger Weg sind rund um die Uhr durch die o. g. Container lärmbelastet. Vor allem die Ballung der verschiedenen Containerarten führt zu einer Lärmbelastung rund um die Uhr. Auch die Tatsache, dass veraltete Altglascontainer aus Metall zum Einsatz kommen, die den Lärm bei Einwurf von Altglas aufgrund ihrer Beschaffenheit potenzieren, mutet den Anwohnern eine unzumutbare Härte zu. Der Antragsteller hat sich vor Ort ca. 1 1/2 Stunden aufgehalten und wurde Zeuge der Belastung. Die verschiedenen Container erfreuen sich offenbar einer äußerst regen Nutzung. Die angefügte Abbildung 2 spiegelt dem Betrachter die Ballung der einzelnen Container wieder. Ein Handlungsbedarf kann vom verständigen Betrachter und Kenner der Situation nicht negiert werden. Abbildung 1 (Quelle: googlemaps) Abbildung 2 Kreuzung Rheinlandstraße / Merziger Weg Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 449/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 449 2012 Die Vorlage OF 449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße

22.05.2012 · Aktualisiert: 20.06.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2012, OF 425/6 Betreff: Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit der Nassauischen Heimstätte schnellstmöglich in Verbindung zu setzen um deren geplante Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße kritisch zu hinterfragen, bzw. zu erreichen, dass der Bolzplatz auch in Zukunft erhalten bleibt. Begründung: In der Henriette-Fürth-Straße bestehen derzeit kaum bis keine Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und das obwohl hier viele Kinder und Jugendliche leben und aufwachsen. In einer Anfrage des Ortsbeirats vom 10.01.2011 (V 1485), hierbei ging es darum weitere Spielplatzflächen in Schwanheim/Goldstein bspw. am Mainufer zu schaffen, wurde durch den Magistrat u. a. geantwortet: "Nach Auffassung des Magistrats ist die Schwanheimer Mainuferanlage nur bedingt dazu geeignet, Spieleinrichtungen für Kinder aufzunehmen." [...] "Als Alternative wird auf den gut erschlossenen, wohnungsnah gelegenen Spielplatz / Bolzplatz an der Henriette-Fürth-Straße verwiesen." Es wird also vom Magistrat auf diesen wichtigen Bolzplatz und die weiteren Flächen verwiesen, welche nun durch die Bebauung durch die Nassauische Heimstätte ggf. in Frage gestellt wird. Ein Wegfall dieser Fläche aufgrund von Baumaßnahmen oder aufgrund von Beschwerden künftiger direkter Anwohner (siehe Gerichtsurteil in Sachen Bolzplatz Deidesheimer Straße) muss verhindert werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 12.06.2012, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1266 2012 Die Vorlage OF 425/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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Spielplatz auf dem Gelände der katholische Kirche Schwanheim

10.02.2012 · Aktualisiert: 22.02.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2012, OF 292/6 Betreff: Spielplatz auf dem Gelände der katholische Kirche Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Spielplatz auf dem Gelände der katholischen Kirche in Schwanheim weiterhin durch das Grünflächenamt zu betreuen bzw. zu pflegen (Instandsetzungen etc.). Begründung: Bei der Sitzung des Regionalrates Schwanheim am 09.02.2012 wurde berichtet, dass der o. g. Spielplatz nicht mehr durch das Grünflächenamt betreut bzw. gepflegt werden soll. Unter anderem soll auch die Herrichtung eines neuen Spielplatzes in der Deidesheimer Straße (vormals ein Bolzplatz) ein Mitgrund sein. Da es aber im Schwanheimer Norden grundsätzlich nicht viele Spielgelegenheiten für Kinder gibt, muss dieser Spielplatz erhalten bleiben. Sofern das Grünflächenamt die Pflege bzw. Betreuung aufgibt, wäre der Spielplatz alsbald verschwunden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 59 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 896 2012 Die Vorlage OF 292/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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Hortplätze in der Deidesheimer Straße

26.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2011, OF 112/6 Betreff: Hortplätze in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum sich die Aufstellung der Container für die Kinderbetreuung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße abermals verzögert hat, obwohl dies vom Stadtschulamt im Februar für den Beginn des Schuljahres 2011/2012 fest zugesagt wurde. Begründung: Zum wiederholten Male wurde durch das Stadtschulamt zugesagt, dass Container als Übergangslösung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße aufgestellt werden sollten. Letztmalig war dies am 23. Februar 2011 auf einer Bürgerversammlung vor Ort der Fall. Dort wurde Seitens des Stadtschulamtes den Bürgern zugesichert, dass die Container spätestens Anfang des Schuljahres 2011/2012 bereitstehen würden. Leider konnte bisher die Umsetzung der Maßnahme nicht festgestellt werden. Ein Jahr zuvor wurde bereits schon einmal auf Antrag des Ortsbeirates eine solche Zusage gegeben. Der Ortsbeirat wünscht sich deshalb eine konsequente Aufklärung der Umstände, wie es zu diesen Verzögerungen kommen konnte, damit in Zukunft ähnliche Prozesse besser gestaltet werden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 353 2011 Die Vorlage OF 112/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Planungswerkstatt für Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimer Straße einrichten

22.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 113/6 Betreff: Planungswerkstatt für Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimer Straße einrichten Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zur weiteren Gestaltung der Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimerstr. in Schwanheim eine kleine Planungswerkstatt einzurichten. Beteiligt werden sollen an der Planungswerkstatt unter anderem, Kinder der umliegenden Kindereinrichtungen, Kinder im Stadtteil, die Kinderbeauftragte von Schwanheim sowie Mitglieder des Elternbeirats der umliegenden Kindereinrichtungen. Begründung: Auf der Spiel- und Freizeiteinrichtung in der Deidesheimerstr. mussten bedauerlicherweise Tore und Ballfangzäune bedingt durch ein Gerichtsurteil abgebaut werden. Die Grünfläche kann aber weiterhin für Kinder im Stadtteil zum Spielen genutzt werden. Bei einem Termin mit dem Grünflächenamt trugen Eltern und Kinder ihr Bedürfnis vor, die Fläche weiterhin zur Freizeitgestaltung nutzen zu wollen. Gleichzeitig brachten sie den Wunsch vor, in die Gestaltung der Fläche eingebunden zu werden. Dieses Ansinnen unterstützt der Ortsbeirat 6. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 354 2011 Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD, GRÜNE

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Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße

22.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 115/6 Betreff: Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Ortsvorsteher wird aufgefordert den Eigentümern des Spielplatzes im Merziger Weg/Vogesenstr. einen Brief zu schreiben, und diese bitten, den Spielplatz wieder in Stand zu setzen, damit Kinder diese Einrichtung weiter nutzen können. Begründung: Der Spielplatz im Merziger Weg/Vogesenstr. ist kein städtischer Spielplatz. Er gehört einer privaten Gesellschaft bzw. Eigentümergemeinschaft. Auch private Wohnungseigentümer haben aber eine Verpflichtung Spieleinrichtungen für Kinder der eigenen Wohnungen bereit zu halten. Auf dem oben genannten Spielplatz sind fast alle Spielgeräte seit Monaten abgebaut bzw. eingerüstet, sodass er nicht mehr benutzbar ist. Dem Ortsbeirat wurde dieser Missstand zugetragen mit der Bitte, sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 115/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD, GRÜNE

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Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen

15.05.2011 · Aktualisiert: 08.06.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2011, OF 41/6 Betreff: Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: Es wird zu einem Ortstermin eingeladen, um die Frage mit den zuständigen Ämtern zu klären, ob das in der Rheinlandstraße /Ecke Lönsweg errichtete Trafohäuschen eine Sichtbehinderung für die Verkehrsteilnehmer an dem dort eingezeichneten Zebrastreifen darstellt, und um über Lösungsmöglichkeiten zu beraten. Begründung: An der oben genannten Stelle wurde ein neues Trafohäuschen gebaut, was direkt an dem Übergang des Stadtwaldes in den Stadtteil führt. Hier ist ein Zebrastreifen angebracht. Menschen, die am Waldrand am Zebrastreifen warten, werden nach Aussage von verschiedenen Verkehrsteilnehmern dadurch erst in letzter Minute gesehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 41/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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E-Ladesäulen in Schwanheim

01.09.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2025, OF 1286/6 Betreff: E-Ladesäulen in Schwanheim Der Antrag TOP 8 geht an dem aus der Bürgerschaft an den Ortsbeirat 6 herangetragenen Bedürfnis vorbei. Auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. kann die Stadt Frankfurt keine Ladesäulen errichten. Das ist Privatangelegenheit des Vereins. Vielmehr geht es in der an den Ortsbeirat 6 herangetragenen Bitte darum, außerhalb einer größeren Ausschreibung für die Errichtung einer 44 KW E-Ladesäule im öffentlichen Raum an der Saarbrückerstraße in Höhe der Hausnummer 4 zu sorgen. Dies vorausgeschickt, wird beantragt, der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird dazu aufgefordert, auf der Saarbrückerstraße in Höhe der Hausnummer 4 eine AC 44 KW E-Ladesäule wegen des dringenden Bedarfs außerhalb eines größeren Ausschreibungsverfahrens aufzustellen, weil es in Schwanheim noch keine E-Ladesäule gibt und um damit dem Beispiel anderer Stadtteile der Stadt Frankfurt zu folgen. Um Kosten zu sparen, könnte diese Ladesäule zusammen mit den DC-Ladesäulen erreichtet werden, die die Mainova auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. plant. Begründung: Da es noch keine öffentliche E-Ladesäule in Schwanheim gibt, kann nicht auf eine "große Lösung" gewartet werden, deren Durchführung eventuell noch mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Die Lage bietet sich für die Errichtung der E-Ladesäule an, weil - hier verhältnismäßig wenig fließender Verkehr ist, - in diesem Bereich weniger Parkdruck herrscht und - die Lage gleichwohl zentral ist, sodass ein Bummel durch den Stadtteil für das Aufladen des Fahrzeugs genutzt werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.08.2025, OF 1257/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7271 2025 Anregung an den Magistrat OM 7272 2025 1. Die Vorlage OF 1257/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "auf" durch das Wort "vor" und im Tenor das Wort "auf" durch die Wörter "im öffentlichen Raum vor" ersetzt wird sowie im Tenor hinter "(Saarbrücker Straße)" die Wörter "über einen privaten Anbieter" und in der Begründung die Sätze "[. .] und bereits direkt auf dem angrenzenden Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. die Errichtung von zwei DC-Ladestationen geplant ist. Die zusätzlichen zwei AC-Ladestationen im öffentlichen Raum wären deshalb sicherlich technisch einfach zu realisieren" ergänzt werden. 2. Die Vorlage OF 1286/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz vollständig gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Linke, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung). zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim: E-Ladesäulen auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e. V.

18.08.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2025, OF 1257/6 Betreff: Schwanheim: E-Ladesäulen auf dem Gelände der TuS 1872 Schwanheim e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf dem Gelände der Turn- und Spielvereinigung 1872 Schwanheim e.V. (Saarbrücker Str.) zwei Ladestationen für Elektrofahrzeuge anzubringen. Begründung: Bisher gibt es in Schwanheim keine Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge. Das Gelände der TuS 1872 Schwanheim ist dazu prädestiniert, da es sehr zentral in Schwanheim liegt und gleichzeitig gut erreichbar ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2025, OF 1286/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7271 2025 Anregung an den Magistrat OM 7272 2025 1. Die Vorlage OF 1257/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "auf" durch das Wort "vor" und im Tenor das Wort "auf" durch die Wörter "im öffentlichen Raum vor" ersetzt wird sowie im Tenor hinter "(Saarbrücker Straße)" die Wörter "über einen privaten Anbieter" und in der Begründung die Sätze "[. .] und bereits direkt auf dem angrenzenden Gelände der TuS 1872 Schwanheim e.V. die Errichtung von zwei DC-Ladestationen geplant ist. Die zusätzlichen zwei AC-Ladestationen im öffentlichen Raum wären deshalb sicherlich technisch einfach zu realisieren" ergänzt werden. 2. Die Vorlage OF 1286/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz vollständig gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Linke, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung). zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: FDP

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Schwanheim: Zusätzliche Radbügel in Schwanheim (Straßen Alt-Schwanheim und Vogesenstraße)

16.08.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.08.2025, OF 1256/6 Betreff: Schwanheim: Zusätzliche Radbügel in Schwanheim (Straßen Alt-Schwanheim und Vogesenstraße) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im Bereich der Straße Alt Schwanheim zusätzliche Radbügel zu montieren. Die gastronomischen Betriebe in und um die Alt Schwanheim ziehen eine große Menge radfahrende Ausflügler*innen an. Sichere und zeitgemäße Fahrrad-Abstellmöglichkeiten sind dafür nicht ausreichend vorhanden. Neue Standorte sollen sein: 1. Alt Schwanheim, Höhe Hausnummer 42, südlich der Außengastronomie-Fläche des Eissalons: Wiedereinbau von zwei Radbügeln, die im Zuge von Sparten-Arbeiten entfernt und nicht wieder montiert wurden. (Bilder 1 und 2) 2. Vogesenstraße, Nordseite, vor der Kreuzung mit Alt Schwanheim. Zwei Bügel in Längsaufstellung, auch um das permanente Falschparken auf dem Gehweg zu vermeiden, dass Fußgehende aufgrund der Schaltkästen in die Fließverkehr zwingt. (Bilder 3 bis 6) Begründung: Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4 Bild 5 Bild 6 Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7270 2025 Die Vorlage OF 1256/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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Schwanheim: Beleuchtung der Fußgängerwege entlang der Rheinlandstraße und der Schwanheimer Bahnstraße

03.05.2025 · Aktualisiert: 28.05.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.05.2025, OF 1213/6 Betreff: Schwanheim: Beleuchtung der Fußgängerwege entlang der Rheinlandstraße und der Schwanheimer Bahnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat wie folgt aufzufordern: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Fußwege (1.) entlang der Rheinlandstraße, im Abschnitt zwischen Alt-Schwanheim und Lönsweg und (2.) entlang der Schwanheimer Bahnstraße, in dem die Schwanheimer Wiese querenden Abschnitt, besser beleuchtet werden können. Begründung: Die Fußwege befinden sich in den genannten Straßenabschnitten in einigem Abstand von der Straße, so dass die Straßenbeleuchtung nicht für die Fußwege effektiv wird. Neben dem Abstand ist Ursache hierfür, dass zwischen der Straßenbeleuchtung und den Fußwegen jeweils Bepflanzungen angelegt sind, die es verhindern, dass die Fußwege durch die Straßenbeleuchtung mit erhellt werden. In dem genannten Bereich der Rheinlandstraße hat das zur Folge, dass sich Personen, die entlang des Schwanheimer Forst abends sich auf dem Heimweg befinden, sehr unsicher fühlen. Im Bereich der Bahnhofstraße hat dies zur Folge, dass Jugendliche, die vom Fußballtraining auf dem Schwanheimer Sportplatz kommend, auf der Straße gehen. In den genannten Bereichen kommt erschwerend hinzu, dass in dem Gebüsch neben der Straße häufig Wildschweine anzutreffen sind. ANLAGE (Fotodokumentation) (c) Antragsteller Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1187 2025 Die Vorlage OF 1213/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Verkehrsregelung in der Wilhelm-Kobelt-Straße

11.11.2024 · Aktualisiert: 04.12.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2024, OF 1116/6 Betreff: Verkehrsregelung in der Wilhelm-Kobelt-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Wilhelm-Kobelt-Straße zumindest in dem Teilstück zwischen der Schwarzbachstraße und Martinskirchstraße nicht als Einbahnstraße (Fahrtrichtung Nord) ausgebaut werden könnte, um dem durch die Belebung des Gewerbegebietes in der ehemaligen Lederfabrik bedingten erhöhten Verkehrsaufkommen Rechnung zu tragen; 2. die temporäre Einrichtung der Silcherstraße in dem Teilstück Lilo-Günzler-Straße/Martinskirchstraße wieder zurückzunehmen und 3. ggf. einen Ortstermin anzuberaumen, um sich gemeinsam vor Ort ein Bild von der Situation machen zu können. Begründung: Zu 1.): Einwohner*innen berichten, dass es durch das erhöhte Verkehrsaufkommen in dem zu Ziffer 1.) genannten Teilstück in der letzten Zeit zu kleineren Verkehrsunfällen gekommen ist und mitunter der Verkehr im Bereich der Ausfahrt von dem Gewerbegebiet stockt. Zu 2.) Das zuvor genannte erhöhte Verkehrsaufkommen ist auch darauf zurückzuführen, dass die Silcherstraße seit der Aufnahme von Bauarbeiten in dem Kreuzungsbereich Wilhelm-Kobelt-Straße/Scharzbachstraße in dem genannten Bereich als Einbahnstraße ausgewiesen ist. Neben der hierdurch bedingten Verkehrsverdichtung auf der Wilhelm-Kobelt-Straße kommt es dazu, dass auf der Silcherstraße häufig zu schnell gefahren wird, was aufgrund der Nähe zur Minna-Specht-Schule (Grundschule) problematisch ist. Zu 3.) Ein Ortstermin ist ggf. angebracht, um die aktuelle Situation besser beurteilen zu können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6161 2024 Die Vorlage OF 1116/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 3. die eigentliche Anregung wird und die Ziffern 1. und 2. die Unterpunkte a) und b) werden, welche im Rahmen des Ortstermins geprüft werden sollen. Zudem wird die Begründung entsprechend angepasst. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben

28.03.2024 · Aktualisiert: 24.04.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 998/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben behindertengerecht zu verbessern. Für Rollstuhlfahrer, Rollator-Benutzer und für Menschen mit einer Gehbehinderung ist dieser Teil der Schwarzbachstraße, der Hauptzugang für das Schwanheimer Zentrum ist, besonders bei Regen, Eis und Schnee nicht zumutbar. Auch die immer größer werdenden Fugen, Unebenheiten und fehlenden Steinen ist es für alle Fußgänger sehr beschwerlich diesen Teil der Straße zu benutzen. Begründung: Von der Schwanheimer Bevölkerung wird der Wunsch einer Verbesserung immer wieder an den Ortsbeirat herangetragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5357 2024 Die Vorlage OF 998/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Maßnahmen" der Hinweis "(z. B. kleinere Kopfsteinpflaster)" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Schwarzbachstraße

19.06.2023 · Aktualisiert: 13.07.2023

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 801/6 Betreff: Schwanheim: Schwarzbachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den kopfsteingepflasterten Teil der Schwarzbachstraße zwischen der Eifelstraße und der Hegarstraße so umzugestalten, dass dieses Teilstück gefahrlos zu begehen ist. Das Pflaster ist sehr uneben mit teilweise zu großen Fugen und bei Nässe extrem rutschig. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Stürzen. Begründung: Wenn ein Teil des historischen Belages erhalten werden muss ,sollte geprüft werden, ob ein glattes Asphalt-Band in der Mitte der Straße oder am Rand der Straße geschaffen werden kann. Es häufen sich die Beschwerden von Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen sowie mobilitätseingeschränkte Personen über diesen beschwerlichen Weg zur Einkaufsstraße "Alt-Schwanheim". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4177 2023 Die Vorlage OF 801/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Partei: CDU

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Straßensanierung der Straße Alt-Schwanheim für ein verbessertes Nutzungskonzept nutzen

05.02.2023 · Aktualisiert: 22.02.2023

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2023, OF 689/6 Betreff: Straßensanierung der Straße Alt-Schwanheim für ein verbessertes Nutzungskonzept nutzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat mögen prüfen und berichten, ob die anstehende Sanierung der Straße Alt-Schwanheim für eine Umgestaltung der Alt-Schwanheim genutzt werden kann, insbesondere um - die Straße Alt-Schwanheim so auszugestalten, dass eine Verkehrsberuhigung eintritt und die Plätze rund um die Alt-Schwanheimer wieder mehr als Mittelpunkt des Ortes genutzt werden können und - die Verkehrssicherheit insbesondere in dem Abschnitt zwischen Rheinlandstraße und Vogesenstraße erhöht werden kann. Begründung: Die Alt-Schwanheimer bietet überwiegend ein trauriges Bild, das der Bedeutung der Straße im belebten und beliebten Zentrum des Ortsteils nicht gerecht wird. Die Straße ist mit parkenden Autos zugestellt. Plätze, die eigentlich zum Verweilen einladen könnten, bleiben hierfür wenig genutzt. Hinsichtlich der Abwägung zwischen Parkplatzbedarf und gastronomischer Nutzung dieser Flächen haben einige Gastwirte bereits Initiative zugunsten einer gastronomischen Nutzung ergriffen und Parkplätze durch Plastik-Blumenkübel für eine gastronomische Nutzung versperrt (Anlage). Die Alt-Schwanheimer ist auf der Höhe des stadtbekannten Eiscafés an der Ecke Vogesenstraße insbesondere bei schönem Wetter durch Fussgänger:innen (vor allem Kinder) stark frequentiert. 30 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit erscheinen in diesem Bereich als zu hoch, zumal die Straße bei dem Eiscafé verengt ist. Die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelages der Alt-Schwanheimer gibt Anlass über eine grundsätzliche Neukonzeptionierung nachzudenken. (c) Antragsteller Mediterranes Schwanheim auf Privatinitiative Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.12.2022, OF 660/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3506 2023 Anregung an den Magistrat OM 3507 2023 1. Die Vorlage OF 660/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 689/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der der erste Halbsatz des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistrat möge berichten, wann die fällige Sanierung der Straße Alt-Schwanheim geplant ist sowie prüfen und berichten, ob eine Umgestaltung in Betracht kommt, insbesondere um (. .)" Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim/Goldstein: Ertüchtigung der Bushaltestelle „An der Kreuzheck“ Richtung Haltestelle Schwanheim - Schaffung eines (barrierefreien) Zugangs zur Bushaltestelle

08.08.2022 · Aktualisiert: 20.09.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2022, OF 548/6 Betreff: Schwanheim/Goldstein: Ertüchtigung der Bushaltestelle "An der Kreuzheck" Richtung Haltestelle Schwanheim - Schaffung eines (barrierefreien) Zugangs zur Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Barrierefreie Zugänge zur Bushaltestelle "An der Kreuzheck" wieder herzustellen, sodass die Bushaltestelle wieder gefahrlos zugänglich wird. Begründung: Die oben genannte Haltstelle verfügt über keine Zuwege! Die ehemals vorhandenen Zuwege sind so uneben, dass sie nicht mehr gefahrlos benutzbar sind. Dieser Zustand an der Bushaltestelle sorgt für erhebliche Gefahren, da hier oft Kindergartengruppen und Schulklassen auf dem Weg zum Waldspielplatz aussteigen. Oft verharren dann die Kinder auf der schmalen Bushaltestelle bis die betreuende Person einen Weg von der Bushaltestelle gefunden hat, der in einem nicht offiziellen Trampelpfad von der Bushaltestelle in den Wald besteht. Der Fußweg bis zur Lönsschneise ist viel zu schmal und der Weg auf der anderen Seite nicht mehr benutzbar. Hier ist dringend Abhilfe geboten, da auf der Rheinlandstraße vielfach viel zu schnell gefahren wird. Eine vorherige Ortsbegehung ist nicht erforderlich, weil die Sachlage hinreichend klar ist (siehe Fotos) und die Angelegenheit nicht den hierdurch verursachten Aufschub duldet. "Zuweg Ost Zuweg West Fotos: Jürgen Storjohann Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2022, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2571 2022 Die Vorlage OF 548/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim: Hundekotbeutelspender

08.06.2022 · Aktualisiert: 19.07.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2022, OF 506/6 Betreff: Schwanheim: Hundekotbeutelspender Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Hundekotbeutelspender an der Laterne vor dem Haus Saarbrücker Straße 26 anzubringen. Die nötige Patenschaft übernimmt eine Anwohnerin, die dem Dezernat gesondert mitgeteilt wird. Die schriftliche Bereitschaft für ihre Patenschaft liegt dem Ortsbeirat vor. Begründung: Durch die Nähe des Stadtwaldes und der Martin-Henrich-Anlage wird die Saarbrücker Straße von vielen Hundebesitzern begangen und die Hinterlassenschaften ihrer Tiere sorgen immer wieder für Ärgernisse. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2363 2022 Die Vorlage OF 506/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim so umgestalten, dass eine bessere Nutzung des attraktiven Ortskerns möglich ist

27.03.2022 · Aktualisiert: 10.05.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2022, OF 441/6 Betreff: Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim so umgestalten, dass eine bessere Nutzung des attraktiven Ortskerns möglich ist Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat mögen prüfen und berichten, welche Möglichkeiten bestehen, - die Straße Alt-Schwanheim so auszugestalten, dass eine Verkehrsberuhigung eintritt und die Plätze rund um die Alt-Schwanheimer wieder mehr als Mittelpunkt des Ortes genutzt werden können und - die Verkehrssicherheit insbesondere in dem Abschnitt zwischen Rheinlandstraße und Vogesenstraße erhöht werden kann. Begründung: Die Straße Alt-Schwanheim bietet ein trauriges Bild, das der Bedeutung der Straße im belebten und beliebten Zentrum des Ortsteils nicht gerecht wird. Die Straße ist mit parkenden Autos zugestellt. Plätze, die eigentlich zum Verweilen einladen könnten, bleiben hierfür wenig genutzt. Die Straße Alt-Schwanheim ist auf der Höhe des Eiscafés an der Ecke Vogesenstraße insbesondere bei schönem Wetter durch Fussgänger:innen (vor allem Kinder) stark frequentiert. 30 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit erscheinen in diesem Bereich als zu hoch, zumal die Straße bei dem Eiscafé verengt ist. Die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelages der Straße Alt-Schwanheim gibt Anlass über eine grundsätzliche Neukonzeptionierung nachzudenken. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 441/6 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Partei: SPD

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Frankfurt-West: Nachhaltiges Regenwassermanagement

19.02.2022 · Aktualisiert: 30.03.2022

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.02.2022, OF 410/6 Betreff: Frankfurt-West: Nachhaltiges Regenwassermanagement In Zeiten von Wasserknappheit und längeren Hitzeperioden ist ein nachhaltiges Regenwassermanagement im Frankfurter Westen dringend notwendig. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um Verdunstungsbecken für Regenwasser anlegen zu lassen. Folgende Standorte werden vorgeschlagen, da sie sich in Siedlungsnähe befinden und nicht unmittelbar an ein Gewässer angrenzen: - Emil-Siering-Park - Grünanlage Otto-Ernst-Weg - Rudolf-Schäfer-Anlage - Grünanlage Luthmerstraße - Grünanlage Marderweg - Grünanlage Deidesheimer Straße - Grünanlage Frankenthaler Weg Neu Zeilsheim - Grünanlage Bechtenwaldstraße Begründung: Durch Verdunstungsbecken für Regenwasser wird Wasser im natürlichen Kreislauf belassen, der Boden wird mit Wasser versorgt, es entsteht eine kühlende Wirkung durch die Verdunstungskälte, die Luftfeuchtigkeit wird erhöht, Staub wird gebunden, es kommt zu einer Grundwasserneubildung, innerstädtische Feuchtbiotope werden geschaffen, es entstehen finanzielle Vorteile durch die Entlastung des Kanals und der Kläranlage, die Hochwasserabflussmengen und Hochwasserschäden werden verringert, erforderliche Schutzbauten vor Hochwasser sind weniger notwendig, natürliche und gleichmäßigere Pegelstände der Bäche in Frankfurt West könnten gewährleistet werden und eine Vermeidung der Nutzung von Trinkwasser für die Bewässerungen von Parks und Bäumen würde die Trinkwasserversorgungsthematik entschärfen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1814 2022 Die Vorlage OF 410/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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Schwanheim: Spielplatz Deidesheimer Straße

09.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2021, OF 99/6 Betreff: Schwanheim: Spielplatz Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf dem o.g. Spielplatz ein Ballfangnetz zum Schutz der angrenzenden Gärten und der Rückwand eines älteren Gebäudes aufzustellen. Die Eigentümerin dieses Hauses auf dem Grundstück Brohltalstraße 40 hat das Abplatzen am Außenputz festgestellt und besteht auf Beseitigung des Schadens. Begründung: Die fußballspielenden Kinder schießen leider sehr häufig gegen das ältere Gebäude. Dadurch ist der Putz sichtlich beschädigt worden. Auch werden hier die angrenzenden Gartenzäune ohne Erlaubnis überklettert, um die Bälle, die in die Gärten geflogen sind, zurück zu holen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.06.2021, OF 113/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 29.06.2021, TO I, TOP 27 Die Vorlage OF 113/6 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 371 2021 1. Die Vorlage OF 99/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 113/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der erste Satz und in der Begründung der letzte Satz ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen

15.05.2021 · Aktualisiert: 10.06.2021

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2021, OF 49/6 Betreff: Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, so schnell wie möglich die durchgängige Vorfahrtsregelung auf der Rheinlandstraße westlich der Kreuzung Schwanheimer Bahnhofstraße/Alt Schwanheim so neu zu regeln, dass die allgemeine Vorfahrtsregelung "rechts vor links" gilt und damit der Verkehr beruhigt wird und insbesondere Raser zur einer vorsichtigeren Fahrweise angehalten werden. Konkret sind die Verkehrsschilder Nr. 301 zu demontieren und Haltestreifen (Zeichen 295) auf der Rheinlandstraße zu markieren. Ggf. kann mit einem Schild auf die veränderte Vorfahrtsregelung hingewiesen werden. Begründung: Westlich der Kreuzung Alt Schwanheim/Rheinlandstraße beginnt bei der Einmündung in die Rheinlandstraße eine Tempo-30-Zone. Die Rheinlandstraße ist abgesehen von einer leichten Rechtskurve (in westlicher Richtung ca. 15 Grad) in Höhe des Lönsweges schnurgrade ausgebaut. Zudem ist vor jeder Kreuzung die allgemeine Vorfahrtsregelung durch das Verkehrszeichen Nr. 301 (siehe Anlage) aufgehoben, weshalb Raser*innen nicht befürchten müssen, durch einmündende Fahrzeuge aufgehalten zu werden. In der Rheinlandstraße wird in dem genannten Bereich generell ca. 50 km/h gefahren. Durch die Beschilderung und den Ausbau der Rheinlandstraße sind sich die Verkehrsteilnehmer*innen nicht bewusst, dass es sich um eine Tempo-30-Zone handelt. Gefahren gehen daher nicht nur von den zahllosen Verkehrteilnehmer*innen aus, die bewusst die Geschwindigkeit übertreten sondern auch denjenigen, die einfach nur unachtsam sind. Die jetzige Beschilderung befördert diese Unachtsamkeit. Aufgrund dieser Situation bestehen besondere Gefahren. Die Rheinlandstraße grenzt in diesem Bereich an den Schwanheimer Forst. Gerade am Wochenende kreuzen viele Familien die Rheinlandstraße, um auf den in dem Forst gelegenen Spielplatz und den Grillplatz zu gelangen. Hinzu kommt eine zunehmende Zahl von Bürger*innen, die mit ihrem Hund Gassigehen. Die durchgängige Ausgestaltung als Vorfahrtsstraße steht im Widerspruch zu § 45 Abs. 1c StVO. Hier heißt es: Die Straßenverkehrsbehörden ordnen ferner innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) erstrecken. Sie darf nur Straßen ohne Lichtzeichen geregelte Kreuzungen oder Einmündungen, Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295), Leitlinien (Zeichen 340) und benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241 oder Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237) umfassen. An Kreuzungen und Einmündungen innerhalb der Zone muss grundsätzlich die Vorfahrtregel nach § 8 Absatz 1 Satz 1 ("rechts vor links") gelten. Abweichend von Satz 3 bleiben vor dem 1. November 2000 angeordnete Tempo 30-Zonen mit Lichtzeichenanlagen zum Schutz der Fußgänger zulässig. Da derzeit vor jeder Kreuzung das Zeichen Nr. 301: aufgestellt ist, wird das gesetzliche Regel-Ausnahme-Verhältnis umgekehrt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 146 2021 Die Vorlage OF 49/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

Partei: SPD

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Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße

19.04.2020 · Aktualisiert: 20.05.2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2020, OF 1287/6 Betreff: Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße oder um diesen herum möglich wäre, da dieser oft durch menschliche Fäkalien verunreinigt wird. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Reinigungsmaßnahmen erhöht werden können, um menschliche Fäkalien schneller zu beseitigen. Welche Maßnahmen können getroffen werden, um derartige Verschmutzungen zu verhindern? Ist die Errichtung eines Hinweisschildes sinnvoll? Begründung: Bürger*innen kamen auf die Antragstellerin zu, da der Deidesheimer Spielplatz durch Exkremente sowohl von Erwachsenen als auch von Kindern häufig verschmutzt wird und somit als Toilette missbraucht wird. Dieser Spielplatz wird sowohl von Anwohnern als auch von vielen Kindertageseinrichtungen genutzt und ist daher stark frequentiert. Da es keine öffentliche Toilette in der Nähe gibt, wäre es sinnvoll, eine Toilette auf diesem Spielplatz einzurichten. Eine derartige Verunreinigung von Spielplätzen führt zu einer erhöhten Infektionsgefahr für spielende Kinder. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 12.05.2020, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5970 2020 Die Vorlage OF 1287/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30

29.01.2020 · Aktualisiert: 27.02.2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2020, OF 1232/6 Betreff: Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich mit der Straßenverkehrs- behörde in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, dass in Schwanheim an den wichtigsten Verteilerstraßen eine Markierung "Tempo 30" auf die Fahrbahn gemäß § 42 Straßenverkehrsordnung (StVO) aufgebracht wird. Begründung: Die Anbringung sollte besonders auf der östlichen Rheinlandstraße zwischen Hegarstraße und Zelterstraße, auf der westlichen Rheinlandstraße ab Lönsweg und Geisenheimer Straße, auf der Mauritiusstraße zwischen Gerolsteiner Straße und Manderscheider Straße, auf der Martinskirchstraße in Höhe der Minna-Specht-Schule sowie auf der Eifelstraße zwischen Schwarzbachstraße und Vogesenstraße erfolgen. Es gibt Situationen bei denen das Tempo- 30- Schild als Hinweis offensichtlich nicht ausreicht bzw. durch die Größe der Tempo- 30- Zone in Schwanheim in Vergessenheit gerät. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5813 2020 Die Vorlage OF 1232/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße

25.09.2019 · Aktualisiert: 30.10.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2019, OF 1121/6 Betreff: Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Fußgängersicherheit am Zebrastreifen Eifelstraße / Ecke Schwarzbachstraße wieder so zu gewährleisten, wie sie vor der Erneuerung des Fahrbahnbelages herrschte. Begründung: Die vorher vor dem Übergang platzierten Warnbaken (siehe Anlage) verhinderten das sichtbehindernde Parken von PKW direkt am Zebrastreifen - nun stehen verbotenerweise Autos auch außerhalb der markierten Parkfläche. Dieser Fußgängerüberweg gehört außerdem zum Schulweg zur August-Gräser-Schule. Anlage Anlage 1 (ca. 251 KB) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5247 2019 Die Vorlage OF 1121/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Partei: BFF

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Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim

25.03.2019 · Aktualisiert: 05.04.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2019, OF 972/6 Betreff: Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Straßenverkehrsamtes, der Mainova, sowie mit der Kinderbeauftragten Schwanheim, dem Stadtbezirksvorsteher Schwanheim, und Mitgliedern des Ortsbeirates 6 durchzuführen. Der Ortstermin soll Klarheit schaffen 1. wie der Übergang für Fußgänger auf der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße sicherer gestaltet werden kann. 2. wie und wann der desolate Zustand der Straße Alt-Schwanheim geändert wird sowie die Raserei und der zunehmende Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden kann. Begründung: Zu 1: durch regelmäßige Falschparker wird die Sicht speziell für Kinder beim Queren der Straße erheblich eingeschränkt und es kam schon zu gefährlichen Situationen. Zu 2: die Instandsetzung der Straße Alt-Schwanheim wird schon seit Jahren immer wieder verschoben, da sich offensichtlich das Amt für Straßenbau und Erschließung und die Versorgungsgesellschaft Mainova nicht abstimmen können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.03.2019, OF 959/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4472 2019 1. Die Vorlage OF 959/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße stattgefunden hat (vgl. OM 4472/19 OBR 6). 2. Die Vorlage OF 972/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Fußgängerüberweg in der Straße Alt-Schwanheim sicherer machen

11.03.2019 · Aktualisiert: 21.08.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2019, OF 959/6 Betreff: Schwanheim: Fußgängerüberweg in der Straße Alt-Schwanheim sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerüberweg auf der Straße "Alt Schwanheim" in Höhe der Schwarzbachapotheke durch geeignete Maßnahmen, die das sichtbehindernde Zuparken verhindern, sicherer zu machen. Begründung: Die Problematik wurde durch eine besorgte Mutter an die Kinderbeauftragte heran getragen. Eigene Beobachtungen untermauern die Aussage, dass an dieser Stelle oft Autos, deren Halter*innen wohl meist die nahe gelegene Bankfiliale oder die Apotheke aufsuchen, verkehrsregelwidrig und sichtbehindernd abgestellt werden. Als Maßnahme könnte das Aufstellen von Pollern oder Fahrradbügeln geeignet sein. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 25.03.2019, OF 972/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4472 2019 1. Die Vorlage OF 959/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße stattgefunden hat (vgl. OM 4472/19 OBR 6). 2. Die Vorlage OF 972/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 959/6 wurde zurückgezogen.

Partei: GRÜNE

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Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden

14.12.2018 · Aktualisiert: 25.01.2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2018, OF 908/6 Betreff: Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Unterbindung der Einfahrt von Pkw's von der Straße Alt-Schwanheim kommend in die Schwarzbachstraße verkehrstechnisch am besten umgesetzt werden könnte. Begründung: Viele Autofahrer, die von Osten in die Straße Alt-Schwanheim einfahren, finden in dieser Straße oft keine Parkmöglichkeit. So nutzen viele die Abbiegung in die Schwarzbachstraße um dann dort verbotenerweise zu parken. Diese führt oftmals dazu, dass die Schwarzbachstraße beidseitig derart zugeparkt ist, dass Rettungsfahrzeuge nicht durchkommen und Fußgänger in Straßenmitte laufen müssen. Dies sollte Anlass sein, eine geänderte Verkehrsführung an dieser Stelle anzugehen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1126 2019 Die Vorlage OF 908/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: BFF

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Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße

19.04.2018 · Aktualisiert: 16.05.2018

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2018, OF 674/6 Betreff: Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Schwarzbachstraße ab Alt Schwanheim in Richtung Schrimpegasse mit Pollern so zu verengen, dass trotz beidseitigem Halteverbot das widerrechtliche Parken nicht mehr möglich ist. Begründung: Weder die Müllabfuhr noch Rettungsfahrzeuge können bei widerrechtlichem Parken in die Schrimpegasse gelangen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3102 2018 Die Vorlage OF 674/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße

23.10.2017 · Aktualisiert: 15.11.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 518/6 Betreff: Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Der Magistrat wird gebeten jeweils einen Verkehrsspiegel an folgenden Kreuzungen zu installieren: 1. Auf der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße "An der Kreuzheck, der den aus Osten kommenden Verkehr zeigt. 2. Auf der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße "Merziger Weg" der den aus Osten kommenden Verkehr zeigt. Begründung: Die oben genannten Kreuzungsbereiche sind aufgrund der Verkehrssituation nur schwer einzusehen, insbesondere für Fahrzeuge, die aus dem Merziger Weg oder An der Kreuzheck kommen und in die Rheinlandstraße einbiegen wollen, so dass es dort immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Mit der Installation der Verkehrsspiegel könnte die Gefahrensituation beim Abbiegen in die Rheinlandstraße deutlich reduziert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2367 2017 Die Vorlage OF 518/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben

29.05.2017 · Aktualisiert: 16.06.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 413/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße für Rollstuhl-, Rollatorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen verbessert werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung kommt vermehrt der Wunsch, dass die Schwarzbachstraße, die eine der Haupt-Zugangsstraßen zum Zentrum von Schwanheim ist, begehbarer wird. Auf dem derzeitigen Kopfsteinpflaster ist es nahezu unmöglich für Rollstuhl-, Rolladorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen zu laufen. Im Besonderen bei Nässe und Schneefall ist die Straße in diesem Bereich nahezu unpassierbar. Um das Zentrum "Alt Schwanheim" zu erreichen, müssen weite Umwege in Kauf genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 479 2017 Die Vorlage OF 413/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg.

10.04.2017 · Aktualisiert: 03.05.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2017, OF 370/6 Betreff: Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die beiden o.g. Glascontainer zu versetzen. Begründung: Die Schwanheimer Kinderbeauftragte und das Kinderbüro stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass die Container an der Ecke beim Überqueren der Fahrbahn die Sicht für Kinder versperren. Der Vorschlag des FES Standortberaters wäre, die Container auf die gegenüber liegende Straßenseite (Völklinger Weg 62) zu platzieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1521 2017 Die Vorlage OF 370/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Partei: CDU

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Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim

11.11.2016 · Aktualisiert: 07.12.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 265/6 Betreff: Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim Die Eifelstraße ist eine Vorfahrtsstraße auf der die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h beträgt. Nach der Schwarzbachstraße fehlt ein Hinweisschild für diese Höchstgeschwindigkeit. In der Vergangenheit gab es wohl auch aufgrund dieses Fehlens schon schwere Verkehrsunfälle, zumal an den kommenden Kreuzungen Vorfahrtsschilder installiert sind. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge dafür sorgen, dass in Schwanheim nach der Schwarzbachstraße ein 30 km/h Schild aufgestellt wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 265/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Annahme)

Partei: BFF

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen

11.11.2016 · Aktualisiert: 25.01.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 266/6 Betreff: Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen Die Kreuzung Saarbrücker Straße / Hainbuchenstraße in Schwanheim mit Betonschwellen und Pflastersteinen (s. Bild 1, die beiden schwarzen Streifen sind bereits Ausbesserungen) verursachen großen Lärm ("laute Schläge"), wenn Fahrzeuge über diese Schwellen fahren. Zurückzuführen ist dies auf gelockerte Betonplatten. Vor allem in den Nachtstunden ist dieser Lärm für die Anwohner sehr belastend, wenn Lkw's über diese Kreuzung fahren (z.B. zur Belieferung der NORMA-Filiale). Eine Möglichkeit dies zu ändern, beweisen andere Kreuzungsflächen in Schwanheim (s. Bild 2), bei denen eine verbesserte Arretierung der Betonschwellen durch eingelegte Gittermatten im Asphalt gegeben ist. Die dabei entstehende Oberflächenstruktur von Pflastersteinen fügt sich harmonisch in den restlichen Straßenbelag ein. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge die Betonschwellen der genannten Kreuzungsflächen in Schwanheim so erneuern, dass hieraus eine dringend notwendige Lärmminderung für die Anwohner resultiert. Hier kann Bild 2, wenigstens für den Bereich der Einfassung der Betonschwellen, als Vorbild dienen. Bild 1 - Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße Bild 2 - die lärmgeminderte Version (Beispiel, ebenfalls Schwanheim) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 266/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1080 2017 Die Vorlage OF 266/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: BFF

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Schwanheim: Kleinkinderspielplatz in der Deidesheimer Straße

13.06.2016 · Aktualisiert: 06.07.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2016, OF 80/6 Betreff: Schwanheim: Kleinkinderspielplatz in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den geplanten Kleinkinderspielplatzes auf der Freifläche neben der Kita Lichtblick in der Deidesheimer Straße zu verwirklichen. Begründung: Der bereits seit längerem geplante und genehmigte Spielplatz ist aus Sicht der Eltern und der Erzieher der Kita Lichtblick sehr wünschenswert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 236 2016 Die Vorlage OF 80/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank

15.06.2015 · Aktualisiert: 08.07.2015

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.06.2015, OF 1394/6 Betreff: Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Schwanheim ein öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann. Begründung: Es wird zunehmend aus der Bevölkerung der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Schwanheim geäußert. In einigen anderen Frankfurter Stadtteilen besteht eine solche Einrichtungen bereits. Innerhalb der Initiative "Schwanheim Goldstein bewegt sich" haben sich auch Paten für die Betreuung des Schrankes bereit erklärt. Als Standort des Bücherschrankes wird der Bereich Rheinlandstraße/Saarbrücker Straße Ecke Alt Schwanheim vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, den vorgeschlagenen Standort auf seine Eignung zu prüfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1397 2015 Die Vorlage OF 1394/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof

21.01.2014 · Aktualisiert: 29.01.2014

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2014, OF 917/6 Betreff: Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof Der Ortsbeirat möge beschließen; Der Magistrat wird gebeten, versuchsweise die beim Ortstermin am 7. Januar 2014 in der Straße "Am Abtshof" von der Verwaltung vorgestellten Pläne bzgl. einer Neugestaltung vorgenannter Straße umzusetzen. Dabei soll in der Straße "Am Abtshof vor dem Wiihem-Kobelt-Haus eine Freifläche entstehen, in dem die Zufahrt von der Straße "Alt-Schwanheim" zur Straße "Am Abtshof" sowie auf der anderen Seite, die an die "Vierhäusergasse" angrenzt, durch bauliche Maßnahmen (Poller) verhindert wird. Die Zufahrt zur Straße "Am Abtshof soll über die "Schwarzbachstraße" erfolgen. Die durch diese Maßnahme in der Straße "Am Abtshof wegfallenden Parkplätze sollen durch in diesem. Bereich neu zu schaffende Parkplätze auf der "Alt-Schwanheim" ersetzt werden. Die Umgestaltung soll versuchsweise umgesetzt werden, so dass bei möglicherweise auftretenden verkehriichen Problemen, insbesondere in den Straßen "Schwarzbachstraße", "Am Abtshof und "Vierhäusergasse", von der angedachten Lösung wieder Abstand genommen werden kann. / Begründung: Die von den Ämtern im Rahmen des Ortstermins vorgestellte Lösung, abpollern des Platzes fa^Xy^ durch eine Reihe Poller vorne an der Straße Alt-Schwanheim und eine Reihe Poller hinten am Ende des Platzes, fand die Zustimmung eines großen Teils der Anwesenden. In ganz Schwanheim gibt es praktisch keinen Platz, den man zum Verweilen gestalten kann, und hier wäre dann die Möglichkeit dazu geschaffen. Es wurde aber auch deutlich, dass es aufgrund der engen Straßen hinter dem Platz eventuell zu Verkehrsproblemen kommen könnte. Deswegen erscheint es sinnvoll, die Poller erst einmal nur so einzubauen, dass sie mit vertretbarem Aufwand wieder entfernt werden können. So kann man über eine gewisse Zeit die Entwicklung beobachten, ohne dass schon dauerhafte Tatsachen geschaffen sind. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2014, TO I, TOP 53 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2790 2014 Die Vorlage OF 917/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Es ist sicherzustellen, dass die Zufahrt zur Straße Am Abtshof jederzeit für die Feuerwehr, den Rettungsdienst und die Müllabfuhr möglich ist." Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)

Parteien: CDU, GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen

04.07.2012 · Aktualisiert: 29.08.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2012, OF 449/6 Betreff: Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob die o. g. Container an einen anderen Standort in der Umgebung verlegt werden können, welcher weniger dicht an der Wohnbebauung angrenzt, als der aktuelle Standort. Zu prüfen wäre bspw. die Kreuzung Rheinlandstraße / Alt Schwanheim / Saarbrücker Straße / Schwanheimer Bahnstraße (s. Abbildung 1). Zumindest ein Teil der Container sollte einen anderen Standort erhalten um die Ballung der Lärmquellen zu minimieren (s. Abbildung 2). 2. ob die Altglascontainer gegen eine Vollplastikversion (wie bereits im Stadtgebiet üblich) ersetzt werden können oder gar die neuen "Unterfluraltglascontainer" zum Einsatz kommen könnten. Begründung: Die Anwohner der Rheinlandstraße auf Höhe Merziger Weg sind rund um die Uhr durch die o. g. Container lärmbelastet. Vor allem die Ballung der verschiedenen Containerarten führt zu einer Lärmbelastung rund um die Uhr. Auch die Tatsache, dass veraltete Altglascontainer aus Metall zum Einsatz kommen, die den Lärm bei Einwurf von Altglas aufgrund ihrer Beschaffenheit potenzieren, mutet den Anwohnern eine unzumutbare Härte zu. Der Antragsteller hat sich vor Ort ca. 1 1/2 Stunden aufgehalten und wurde Zeuge der Belastung. Die verschiedenen Container erfreuen sich offenbar einer äußerst regen Nutzung. Die angefügte Abbildung 2 spiegelt dem Betrachter die Ballung der einzelnen Container wieder. Ein Handlungsbedarf kann vom verständigen Betrachter und Kenner der Situation nicht negiert werden. Abbildung 1 (Quelle: googlemaps) Abbildung 2 Kreuzung Rheinlandstraße / Merziger Weg Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 449/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 449 2012 Die Vorlage OF 449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße

22.05.2012 · Aktualisiert: 20.06.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2012, OF 425/6 Betreff: Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit der Nassauischen Heimstätte schnellstmöglich in Verbindung zu setzen um deren geplante Bebauung des Parkplatzareals entlang des Bolzplatzes in der Henriette-Fürth-Straße kritisch zu hinterfragen, bzw. zu erreichen, dass der Bolzplatz auch in Zukunft erhalten bleibt. Begründung: In der Henriette-Fürth-Straße bestehen derzeit kaum bis keine Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und das obwohl hier viele Kinder und Jugendliche leben und aufwachsen. In einer Anfrage des Ortsbeirats vom 10.01.2011 (V 1485), hierbei ging es darum weitere Spielplatzflächen in Schwanheim/Goldstein bspw. am Mainufer zu schaffen, wurde durch den Magistrat u. a. geantwortet: "Nach Auffassung des Magistrats ist die Schwanheimer Mainuferanlage nur bedingt dazu geeignet, Spieleinrichtungen für Kinder aufzunehmen." [...] "Als Alternative wird auf den gut erschlossenen, wohnungsnah gelegenen Spielplatz / Bolzplatz an der Henriette-Fürth-Straße verwiesen." Es wird also vom Magistrat auf diesen wichtigen Bolzplatz und die weiteren Flächen verwiesen, welche nun durch die Bebauung durch die Nassauische Heimstätte ggf. in Frage gestellt wird. Ein Wegfall dieser Fläche aufgrund von Baumaßnahmen oder aufgrund von Beschwerden künftiger direkter Anwohner (siehe Gerichtsurteil in Sachen Bolzplatz Deidesheimer Straße) muss verhindert werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 12.06.2012, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1266 2012 Die Vorlage OF 425/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Spielplatz auf dem Gelände der katholische Kirche Schwanheim

10.02.2012 · Aktualisiert: 22.02.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2012, OF 292/6 Betreff: Spielplatz auf dem Gelände der katholische Kirche Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Spielplatz auf dem Gelände der katholischen Kirche in Schwanheim weiterhin durch das Grünflächenamt zu betreuen bzw. zu pflegen (Instandsetzungen etc.). Begründung: Bei der Sitzung des Regionalrates Schwanheim am 09.02.2012 wurde berichtet, dass der o. g. Spielplatz nicht mehr durch das Grünflächenamt betreut bzw. gepflegt werden soll. Unter anderem soll auch die Herrichtung eines neuen Spielplatzes in der Deidesheimer Straße (vormals ein Bolzplatz) ein Mitgrund sein. Da es aber im Schwanheimer Norden grundsätzlich nicht viele Spielgelegenheiten für Kinder gibt, muss dieser Spielplatz erhalten bleiben. Sofern das Grünflächenamt die Pflege bzw. Betreuung aufgibt, wäre der Spielplatz alsbald verschwunden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 59 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 896 2012 Die Vorlage OF 292/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Hortplätze in der Deidesheimer Straße

26.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2011, OF 112/6 Betreff: Hortplätze in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum sich die Aufstellung der Container für die Kinderbetreuung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße abermals verzögert hat, obwohl dies vom Stadtschulamt im Februar für den Beginn des Schuljahres 2011/2012 fest zugesagt wurde. Begründung: Zum wiederholten Male wurde durch das Stadtschulamt zugesagt, dass Container als Übergangslösung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße aufgestellt werden sollten. Letztmalig war dies am 23. Februar 2011 auf einer Bürgerversammlung vor Ort der Fall. Dort wurde Seitens des Stadtschulamtes den Bürgern zugesichert, dass die Container spätestens Anfang des Schuljahres 2011/2012 bereitstehen würden. Leider konnte bisher die Umsetzung der Maßnahme nicht festgestellt werden. Ein Jahr zuvor wurde bereits schon einmal auf Antrag des Ortsbeirates eine solche Zusage gegeben. Der Ortsbeirat wünscht sich deshalb eine konsequente Aufklärung der Umstände, wie es zu diesen Verzögerungen kommen konnte, damit in Zukunft ähnliche Prozesse besser gestaltet werden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 353 2011 Die Vorlage OF 112/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Planungswerkstatt für Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimer Straße einrichten

22.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 113/6 Betreff: Planungswerkstatt für Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimer Straße einrichten Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zur weiteren Gestaltung der Spiel- und Freizeitfläche in der Deidesheimerstr. in Schwanheim eine kleine Planungswerkstatt einzurichten. Beteiligt werden sollen an der Planungswerkstatt unter anderem, Kinder der umliegenden Kindereinrichtungen, Kinder im Stadtteil, die Kinderbeauftragte von Schwanheim sowie Mitglieder des Elternbeirats der umliegenden Kindereinrichtungen. Begründung: Auf der Spiel- und Freizeiteinrichtung in der Deidesheimerstr. mussten bedauerlicherweise Tore und Ballfangzäune bedingt durch ein Gerichtsurteil abgebaut werden. Die Grünfläche kann aber weiterhin für Kinder im Stadtteil zum Spielen genutzt werden. Bei einem Termin mit dem Grünflächenamt trugen Eltern und Kinder ihr Bedürfnis vor, die Fläche weiterhin zur Freizeitgestaltung nutzen zu wollen. Gleichzeitig brachten sie den Wunsch vor, in die Gestaltung der Fläche eingebunden zu werden. Dieses Ansinnen unterstützt der Ortsbeirat 6. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 354 2011 Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD, GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße

22.08.2011 · Aktualisiert: 21.09.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 115/6 Betreff: Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Ortsvorsteher wird aufgefordert den Eigentümern des Spielplatzes im Merziger Weg/Vogesenstr. einen Brief zu schreiben, und diese bitten, den Spielplatz wieder in Stand zu setzen, damit Kinder diese Einrichtung weiter nutzen können. Begründung: Der Spielplatz im Merziger Weg/Vogesenstr. ist kein städtischer Spielplatz. Er gehört einer privaten Gesellschaft bzw. Eigentümergemeinschaft. Auch private Wohnungseigentümer haben aber eine Verpflichtung Spieleinrichtungen für Kinder der eigenen Wohnungen bereit zu halten. Auf dem oben genannten Spielplatz sind fast alle Spielgeräte seit Monaten abgebaut bzw. eingerüstet, sodass er nicht mehr benutzbar ist. Dem Ortsbeirat wurde dieser Missstand zugetragen mit der Bitte, sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 115/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD, GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen

15.05.2011 · Aktualisiert: 08.06.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2011, OF 41/6 Betreff: Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: Es wird zu einem Ortstermin eingeladen, um die Frage mit den zuständigen Ämtern zu klären, ob das in der Rheinlandstraße /Ecke Lönsweg errichtete Trafohäuschen eine Sichtbehinderung für die Verkehrsteilnehmer an dem dort eingezeichneten Zebrastreifen darstellt, und um über Lösungsmöglichkeiten zu beraten. Begründung: An der oben genannten Stelle wurde ein neues Trafohäuschen gebaut, was direkt an dem Übergang des Stadtwaldes in den Stadtteil führt. Hier ist ein Zebrastreifen angebracht. Menschen, die am Waldrand am Zebrastreifen warten, werden nach Aussage von verschiedenen Verkehrsteilnehmern dadurch erst in letzter Minute gesehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 41/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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Ideen

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3

Parken auf der Rheinlandstraße zwischen Lönsweg und Geisenheimer Straße einschränken

06.05.2019

Auf der Rheinlandstraße - insbesondere im nördlichen Abschnitt zwischen dem Lönsweg und der Geisenheimer Straße, werden seit etwa 2 Jahren vermehrt und sehr lange Fahrzeuge abgestellt. Darunter befinden sich viele Wohnmobile (ich habe gleichzeitig bereits 7 Stück gezählt) LKW bis 7,5t und Anhänger. Die LKW, "Kastenwagen" und Wohnmobile aber auch diverse Anhänger versperren die Einsicht von den einmündenden Straßen auf die Rheinlandstraße sehr stark (siehe Bild). In der Regel muss man mit einer drittel Autolänge auf die einzusehnde Fahrbahn fahren, um wirklich etwas sehen zu können. Dabei kommt es oft genung zu brenzligen Situationen, nicht zuletzt deshalb, weil auf der Rheinlandstraße die vorgeschriebene maximale Geschwindigkeit von 30km/h von ca. 90% aller Verkehrsteilnehmer überschritten sogar deutlich überschritten wird. Auf der Rheinlandstraße (insbesondere im Abschnitt zwischen Lönsweg und Geisenheimer Straße auf der nördlichen Seite sollte ein Halteverbot für Fahrzeuge über 2 t Leergewicht eingeführt werden. Alternativ oder ergänzend sollte der Fahrbahnrand mit Parkschildern "nur für PKW bis 2 t" versehen werden.

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203

Ehrenmal in der Martin-Henrich-Anlage

30.04.2019

Das Ehrenmal in der Martin-Henrich-Anlage gegenüber der Kindertagesstätte in der Vogesenstraße 34 müsste saniert werden. Die Instandsetzung der dazugehörigen Wasserspiele ist anzustreben. Ein barrierefreier Zugang im Norden in Form einer kurzen Rampe an der Treppe wäre hilfreich.

Idee
1

Zusätzlicher Spielplatz in Schwanheim

20.11.2014

Im Stadteil Schwanheim gibt es für die vielen Kleinkinder/Kinder nur ein geringes Angebot an Spielplätzen: den Waldspielplatz und den Spielplatz Mainblick. Beide sind oft überlaufen. Könnte man nicht die freie Grünfläche an der Ecke "Am Siechen" und "Vogesenstrasse" mit einigen Spielgeräten bestücken?

Idee
3

Parken auf der Rheinlandstraße zwischen Lönsweg und Geisenheimer Straße einschränken

06.05.2019

Auf der Rheinlandstraße - insbesondere im nördlichen Abschnitt zwischen dem Lönsweg und der Geisenheimer Straße, werden seit etwa 2 Jahren vermehrt und sehr lange Fahrzeuge abgestellt. Darunter befinden sich viele Wohnmobile (ich habe gleichzeitig bereits 7 Stück gezählt) LKW bis 7,5t und Anhänger. Die LKW, "Kastenwagen" und Wohnmobile aber auch diverse Anhänger versperren die Einsicht von den einmündenden Straßen auf die Rheinlandstraße sehr stark (siehe Bild). In der Regel muss man mit einer drittel Autolänge auf die einzusehnde Fahrbahn fahren, um wirklich etwas sehen zu können. Dabei kommt es oft genung zu brenzligen Situationen, nicht zuletzt deshalb, weil auf der Rheinlandstraße die vorgeschriebene maximale Geschwindigkeit von 30km/h von ca. 90% aller Verkehrsteilnehmer überschritten sogar deutlich überschritten wird. Auf der Rheinlandstraße (insbesondere im Abschnitt zwischen Lönsweg und Geisenheimer Straße auf der nördlichen Seite sollte ein Halteverbot für Fahrzeuge über 2 t Leergewicht eingeführt werden. Alternativ oder ergänzend sollte der Fahrbahnrand mit Parkschildern "nur für PKW bis 2 t" versehen werden.

Idee
203

Ehrenmal in der Martin-Henrich-Anlage

30.04.2019

Das Ehrenmal in der Martin-Henrich-Anlage gegenüber der Kindertagesstätte in der Vogesenstraße 34 müsste saniert werden. Die Instandsetzung der dazugehörigen Wasserspiele ist anzustreben. Ein barrierefreier Zugang im Norden in Form einer kurzen Rampe an der Treppe wäre hilfreich.

Idee
1

Zusätzlicher Spielplatz in Schwanheim

20.11.2014

Im Stadteil Schwanheim gibt es für die vielen Kleinkinder/Kinder nur ein geringes Angebot an Spielplätzen: den Waldspielplatz und den Spielplatz Mainblick. Beide sind oft überlaufen. Könnte man nicht die freie Grünfläche an der Ecke "Am Siechen" und "Vogesenstrasse" mit einigen Spielgeräten bestücken?