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Erstellung eines Bebauungsplans, zwecks Herstellung eines Gehwegs in der Gelastraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.05.2005

Bericht des Magistrats

Fehlender Gehweg ab Flinschstraße/DEKRA (Seckbach)

Details im PARLIS B_381_2005
04.02.2019

Stellungnahme des Magistrats

Wie ist der Stand der Erwerbsverhandlungen zu den für den fehlenden Gehweg in der Gelastraße (ab Flinschstraße (Seckbach)) benötigten Grundstücksflächen?

Details im PARLIS ST_269_2019
28.02.2019

Antrag Ortsbeirat

Erstellung eines Bebauungsplans, zwecks Herstellung eines Gehwegs in der Gelastraße

Details im PARLIS OF_531-11_2019
25.03.2019

Anregung Ortsbeirat

Erstellung eines Bebauungsplans zwecks Herstellung eines Gehwegs in der Gelastraße

Details im PARLIS OA_382_2019
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.02.2019, OF 531/11

Betreff: Erstellung eines Bebauungsplans, zwecks Herstellung eines Gehwegs in der Gelastraße
Vorgang: B 381/05; ST 269/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, für den Abschnitt der Gelastraße zwischen Flinschstraße und der Straße Am Büttelstück, einen Bebauungsplan aufzustellen. Hauptsächliches Ziel des zu erstellenden Bebauungsplans soll die Herstellung des Planungsrechts zwecks Realisierung eines Gehwegs auf der südlichen Straßenseite sein.

Begründung:

Seit 2004 stellt der Ortsbeirat 11 immer wieder Anregungen und Anfragen mit der Bitte, im besagten Straßenabschnitt einen Gehweg anzulegen bzw. den Status der Erwerbsverhandlungen darzulegen. Der größte Teil der benötigten Grundstücksflächen wurde mittlerweile durch die Stadt erworben. Allerdings gibt es noch einige wenige Flächen, die die Eigentümer bisher nicht verkaufen wollen. Ein Bebauungsplan soll hier die rechtlichen Möglichkeiten zum Erwerb der Flächen erhöhen. Mit der Belegung des Wohnhauses Ecke Gelastraße/Flinschstraße mit circa 170 Personen hat sich die Gefahrensituation in dem gehweglosen Straßenabschnitt nochmals verschärft.

dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 381
Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 269
Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 11 am 25.03.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 382
2019 Die Vorlage OF 531/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, LINKE., 1 GRÜNE, BFF und FDP; Bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE