Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Bisheriger Verlauf

04.11.2018

21.01.2019

Antrag Ortsbeirat

Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Details im PARLIS OF_692-2_2018

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Details im PARLIS OM_4121_2019

04.11.2018

Antrag Ortsbeirat

Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Details im PARLIS OF_692-2_2018

21.01.2019

Anregung Ortsbeirat

Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Details im PARLIS OM_4121_2019

S A C H S T A N D :

Antrag vom 04.11.2018, OF 692/2 Betreff: Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Sperrflächen in der Funckstraße / Friedrich-Naumann-Straße vor der Kindertagesstätte zu entfernen. 2. desweitern soll der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Stadtbücherei (Bücherbus), dem Straßenverkehrsamt und der FES (Schadstoffmobil) ein Konzept erarbeiten, wie die Sperrfläche außerhalb der Nutzungszeiten für den normalen Parkraum freigegeben werden kann.

Begründung:

Beschwerden aus der Gemeinde, das es vermehrt zu Strafzetteln außerhalb der Nutzungszeiten des Bücherbusses oder des Schadstoffmobil gekommen ist.Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 2 am 26.11.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 692/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4121 2019 Die Vorlage OF 692/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und Piraten