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Frankfurt
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Die Sanierungsmaßnahmen an den Unterführungen am Miquelknoten in der Vorlage M.61/2015 solange zurückstellen bis folgende Fragen geklärt wurden

Lesezeit: 5 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.04.2015

Vortrag des Magistrats

Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019

Details im PARLIS M_61_2015
09.06.2015

Antrag Ortsbeirat

Die Sanierungsmaßnahmen an den Unterführungen am Miquelknoten in der Vorlage M.61/2015 solange zurückstellen bis folgende Fragen geklärt wurden

Details im PARLIS OF_693-2_2015
29.06.2015

Anregung Ortsbeirat

Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61

Details im PARLIS OA_640_2015
Reflexions-Analyse
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.06.2015, OF 693/2

Betreff: Die Sanierungsmaßnahmen an den Unterführungen am Miquelknoten in der Vorlage M 61/2015 solange zurückstellen bis folgende Fragen geklärt wurden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Prüfung und Berichterstattung über folgende Punkte, die Maßnahmen 085/03, 085/04, 085/05 ( Miquel-Knoten) der M 61/2015 zurückzustellen: Wie hoch waren die in der M 46 vom 19.03.2010 vorgesehenen gesamten Sanierungskosten für die Rosa-Luxemburg-Straße und den Miquel-Knoten von der U Bahn Station Ginnheim bis zur Kreuzung Miquel-Allee / Hansa-Allee? ( Variante 1) Wie hoch sind die vorgesehenen Baukosten und der Trassenverlauf der Stadtbahn Verbindung von Ginnheim nach Bockenheim über die sogenannte Ginnheimer Kurve ( Variante 1 )? Wie hoch sind die Bau und Planungskosten für die Trassenführung der Stadtbahnverbindung von Ginnheim nach Bockenheim auf der " Neuen Rosa Luxemburg Straße" und die Abriss und Neubau Kosten der ebenerdigen Rosa-Luxemburg-Straße auf der derzeitigen Trasse inklusive Stadtbahnverbindung Ginnheim nach Bockenheim, nach dem Stadtteilentwicklungsinitiative des Stadtplanungsamts vom Mai 2011? Die Planungen der "neuen Rosa-Luxemburg-Straße" nach dem Stadteilentwicklungsinitiative von Mai 2011 auf der derzeitigen Trasse, sollen dem Ortsbeirat vorgestellt werden.

Begründung:

Laut Presseberichten, welche nach dem Beschluß zur Einstellung des ÖPP Programms zur Sanierung der 170 Brücken ( M 46 / 2010 ) erschienen, ist das ÖPP Programm auch deshalb gescheitert, da die Sanierungskosten der Rosa-Luxemburg-Straße von der U Bahn Station Ginnheim bis zum Miquel-Knoten rund die Hälfte der Kosten der Maßnahmen der M 46 / 2010 ausgemacht hätten. Da die Kosten für Abriss, und ebenerdiger Führung der Rosa-Luxemburg-Straße zwischen der U Bahn Station Ginnheim und dem Miquel-Knoten, inklusive Umbau des Miquel-Knotens zu einem Miquel-Kreisel, mit Weiterführung der Stadtbahn Verbindung Ginnheim Bockenheim auf dieser Trasse wahrscheinlich genauso teuer kommen, wie die Sanierungskosten der aufgeständerten Rosa Luxemburg Straße ist es sinnvoll, diese Variante endlich weiter zu verfolgen, und die Planungen dem Ortsbeirat vor zu stellen. Dies insbesondere, da die immensen Sanierungskosten für eine Brückenkonstruktion aus Stahlbetonn circa alle 40 Jahre anfallen. Ausserdem zeichnet sich die Linienführung der Stadtbahnverbindung Ginnheim nach Bockenheim dadurch aus, das auf einen Tunnel unter dem Grüneburg-Park verzichtet werden kann, und der benötigte Tunnel Abschnitt bis zur Bockenheimer Warte kürzer ausfällt.


Weiterhin könnte durch einen Rückbau des Miquel-Knotens zum Miquel-Kreisel Grün und Freiflächen zurück gewonnen werden. Dazu heisst es im Stadtteilentwicklungskonzept vom Mai 2011: "Umbau Rosa-Luxemburg-Straße / Miquelknoten | Nr.1 Anlass der Planung
Die aufgeständerte und teils mit niveaufreien Knoten ausgebildete Rosa-Luxemburg-Straße zerschneidet den Stadtteil Ginnheim. Umfangreiche und aufwändige Rampenbauwerke nehmen große Flächen in Anspruch und haben einen hohen Sanierungsbedarf. Unter der Straße entstehen schlecht nutzbare, dunkle Räume. Mit Umbau und Verlagerung der Straße in die "Nullebene" wird diese in den Stadtkörper integriert. Flächenpotentiale für Wohnen, Gewerbe und Grün werden geschaffen. Einhergehend damit ist der Lückenschluss der Stadtbahntrasse Ginnheim / Bockenheim geplant. " Anlage: Stadtteilentwicklungsinitiative Projekt : Umbau Rosa-Luxemburg-Straße / Miquelknoten | Nr.1 Stadtentwicklungsinitiative 2030 | Stadtplanungsamt Frankfurt am Main | Stand: Mai 2011 1 Beschreibung Anlage 1 (ca. 1,5 MB)Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

45. Sitzung des OBR 2 am 29.06.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 640 2015 1. Der Vorlage M 61 wird unter Hinweis auf OA 640 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 687/2 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass am Ende des Tenors folgender Satz angehängt wird: "Der Magistrat wird um Vorstellung der abgestimmten Planung im Ortsbeirat 2 gebeten." 3. Die Vorlage OF 693/2 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE.(= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.