Vorlagentyp: OF ID: OF_1067-2_2025 Erstellt: 20.01.2025 Aktualisiert: 04.02.2025

Parser Lab: Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Antrag vom 20.01.2025,
OF 1067/2 Betreff: Der Magistrat sollte Stellungnahmen des
Magistrats selbst befolgen Der Ortsbeirat möge
beschließen: Der
Magistrat wird aufgefordert, den Bericht B 448 zurückzuziehen und durch einen
korrigierten Bericht entsprechend der Magistrats-Stellungnahme ST 1558 vom
24.07.2023 zu ersetzen. Begründung: Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2
mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den
Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete
Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in
seiner Stellungnahme ST 1558: "Dem Magistrat ist bewusst, dass solche
fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf
achten, solche Irritationen zu vermeiden." Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ?
Zudem wurde seinerzeit der Bericht
B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert
hatte. Antragsteller:
BFF
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 06.12.2024, B 448 Beratung
im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 2
am 20.01.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. Die Vorlage
B 448 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage
OF 1067/2 wird abgelehnt. Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen
Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen
FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Fehlt
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen

Begründung

<p>Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: "Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden." Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.</p>

Beratungsergebnisse

[ { "date": "2025-01-20", "committee": "OBR 2", "agenda_item": "29", "agenda_part": "I", "parties_for": null, "decision_text": "Die Vorlage\n OF 1067/2 wird abgelehnt.", "decision_type": null, "voting_result": "zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen\n Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen\n FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD", "session_number": "36", "parties_abstain": null, "parties_against": null } ]

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Der Magistrat sollte Stellungnahmen des\nMagistrats selbst befolgen",
  "vorgang": null,
  "beschluss": {
    "decision_text": "Die Vorlage\n OF 1067/2 wird   abgelehnt.",
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  "of_number": "OF 1067/2",
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  "antrag_text": "<p>Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht B 448 zurückzuziehen und durch einen korrigierten Bericht entsprechend der Magistrats-Stellungnahme ST 1558 vom 24.07.2023 zu ersetzen.     Begründung: Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: \"Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden.\" Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.</p>",
  "begruendung": "<p>Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: \"Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden.\" Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.</p>",
  "vorlagen_id": "OF_1067-2_2025",
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  ]
}

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