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Konsolidierung von OIB-Anträgen

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

19.02.2025

Antrag Ortsbeirat

Konsolidierung von OIB-Anträgen

Details im PARLIS OF_950-9_2025
20.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Konsolidierung von OIB-Anträgen

Details im PARLIS OM_6574_2025

OF 950/9

Konsolidierung von OIB-Anträgen

GRÜNE
Antragsdatum: 19.2.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Die OIB 66/2021 (Spielmobil)

wird aufgehoben. 2. Die OIB 146/2022 (Außenbereich Anne-Frank-Schule) wird aufgehoben. 3. Die OIB 147/2022 (Außenbereich Ludwig-Richter-Schule) wird aufgehoben. 4. Die OIB 148/2022 (Außenbereich Ziehenschule) wird aufgehoben. 5. Die OIB 149/2022 (Außenbereich Fried-Lübbecke-Schule) wird aufgehoben. 6. Die OIB 146/2022 (Außenbereich Johann-Hinrich-Wichern-Schule) wird aufgehoben. 7. Die OIB 151/2022 (Spielgerät für Spielplatz Birkholzweg) wird aufgehoben. 8. Die OIB 336/2024 (Unterstützung von Umgestaltungsmaßnahmen unter der Rosa-Luxemburg-Straße) wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, die frei werdenden Beträge dem entsprechenden Budget des Ortsbeirats (EHH rsp. TFHH) gutzuschreiben und die Gutschrift zu bestätigen. Begründung: zu 1.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 2.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 3.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 4.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 5.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 6.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 7.: Der Platz wurde umgestaltet. Die Maßnahme ist derzeit nicht erforderlich. zu 8.: Die Maßnahme wurde aus anderen Mitteln finanziert.

Begründung

zu 1.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 2.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 3.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 4.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 5.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 6.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 7.: Der Platz wurde umgestaltet. Die Maßnahme ist derzeit nicht erforderlich. zu 8.: Die Maßnahme wurde aus anderen Mitteln finanziert.

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 9
2025-02-20 | TO I, TOP 38
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 950/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6574 2025 Die Vorlage OF 950/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme