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Thema

Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Vorlagen

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Goepfert-Brunnen entwässern

24.06.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7172 entstanden aus Vorlage: OF 1665/1 vom 03.06.2025 Betreff: Goepfert-Brunnen entwässern Der Magistrat wird gebeten, den außer Betrieb gesetzten Goepfert-Brunnen in einen solchen baulichen Zustand zu versetzen, dass das Wasser nach Regenfällen abfließen kann und sich kein stehendes Gewässer bildet. Begründung: Das Regenwasser im Brunnen steht oft tagelang und fließt nicht ab. Das Frankfurter Gesundheitsamt empfiehlt, stehende Wasserflächen abzudecken oder das Wasser regelmäßig zu wechseln, damit sich keine Brutstätten für Tigermücken bilden (https://frankfurt.de/themen/gesundheit/umwelt-und-gesundheit/umweltmedizin/tige rmuecke). Bild: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Mehr Grün und zusätzlicher Fußgängerüberweg für die Sophienstraße

23.06.2025 · Aktualisiert: 04.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2025, OM 7146 entstanden aus Vorlage: OF 1164/2 vom 27.05.2025 Betreff: Mehr Grün und zusätzlicher Fußgängerüberweg für die Sophienstraße Vorgang: OM 1498/17 OBR 2; ST 480/18; OM 1616/22 OBR 2; ST 1301/22; ST 2774/22; ST 674/24 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, und bei positivem Prüfungsausgang umzusetzen: - Begrünung der Bürgersteige zwischen der Konrad-Broßwitz-Straße und der Juliusstraße auf der Südseite der Sophienstraße in ähnlicher Weise wie auf Höhe der Sophienhöfe (zwischen Ginnheimer Straße und Konrad-Broßwitz Straße) und/oder - wenn möglich, Festlegung und entsprechende Pflanzung von Baumstandorten auf dem Abschnitt. In diesem Zusammenhang sei an das noch ausstehende, dem Ortsbeirat 2 bereits in der Stellungnahme ST 480 zu Ziffer 5. in Aussicht gestellte, Prüfungsergebnis zu erinnern und - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf Höhe der Bernusstraße/Basaltstraße. Begründung: Im Jahr 2017 erfolgte die Einführung eines Radstreifens westlich der Kreuzung Sophienstraße/Juliusstraße/Franz-Rücker-Allee. Anlässlich der Einführung dieses Radstreifens werden die Radwege auf den Bürgersteigen vorzugsweise von Kindern bzw. langsam fahrenden Radfahrern genutzt. Daher böte es sich nach Ansicht des Ortsbeirats an, die Flächen zu begrünen. Das Straßenbild wirkt auf dem westlichen Teil mit Begrünung sehr viel freundlicher. An der Nordseite gibt es Baumstände und Vorgärten, die Südseite hingegen ist vollends versiegelt. Es wird auf die Anregung OM 1616 hingewiesen. Die dort vorgeschlagenen Maßnahmen sollen durch diese Vorlage nicht ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1498 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 480 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2022, OM 1616 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1301 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2022, ST 2774 Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 674

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Zufahrt zum Niddapark unterbinden

23.06.2025 · Aktualisiert: 03.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2025, OM 7151 entstanden aus Vorlage: OF 1161/2 vom 02.06.2025 Betreff: Zufahrt zum Niddapark unterbinden Der Magistrat wird gebeten, bestehende Zufahrtsverbote zum Niddapark durch Verbotsschilder mit dem Verkehrszeichen 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) und durch Grünanlagenschilder hervorzuheben, im Einzelnen: 1. am Ende des Bockenheimer Wiesenwegs in Richtung Niddapark das Verkehrszeichen 260 und ein Grünanlagenschild zu installieren; 2. am Ende des Knöterichwegs das Verkehrszeichen 260 zu installieren und das Grünanlagenschild von Büschen zu befreien; 3. an der Zufahrt von der Ginnheimer Landstraße zum Niddapark jeweils zwei besser sichtbare, zusätzliche Verkehrszeichen 260 und ein Grünanlagenschild zu installieren. Begründung: Nach Beendigung der Bauarbeiten an der S-Bahnstrecke durch die DB müssen die bestehenden Zufahrtsverbote zum Niddapark hervorgehoben werden, um Kfz-Führende vor unbewusst und aus Gewohnheit begangenen Ordnungswidrigkeiten zu schützen. Besucher*innen des Niddapark berichten außerdem von Motorrädern, die zwischen dem Knöterichweg und der Ginnheimer Landstraße durch den Niddapark abkürzen. Der Niddapark ist ein Naherholungsgebiet, das nicht durch Kraftfahrzeuge befahren werden darf. Hinweise bzw. Verkehrszeichen fehlen aktuell gänzlich oder sind im Falle der Ginnheimer Landstraße schlecht sichtbar aufgestellt. Die zusätzlichen Grünanlagenschilder sind wichtig, um auf das E-Scooter-Verbot in Frankfurter Grünanlagen hinzuweisen. Das Verkehrszeichen 260 allein reicht dazu nach der neuen Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge (2025) nicht mehr aus. Schaubild der drei Orte an denen die Verbotsschilder mit dem Verkehrszeichen 260 und zwei Schilder "Öffentliche Grünanlage", mit Ausnahme am Knöterichweg, angebracht werden sollen. (Quelle: OpenStreetMap mit eigenen Anmerkungen) Blick von der Ginnheimer Landstraße auf parkende Kraftfahrzeuge. (Quelle: Schild http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog) Beispiel: Schild "Öffentliche Grünanlage" Schild: "Öffentliche Grünanlage" Knöterichweg: Schild "Öffentliche Grünanlage", das Schild soll von den Büschen befreit werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein

OF (Anträge OBR) · OB 2

Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten

22.06.2025 · Aktualisiert: 04.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2025, OF 1168/2 Betreff: Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Maßnahmen zur Aufwertung des Tilly-Edinger-Platzes zeitnah umzusetzen: 1. Aufstellung einer Tischtennisplatte 2. Installation zusätzlicher Sitzgelegenheiten, auch mit Rückenlehnen und Armstützen für ältere Menschen 3. Einrichtung einer Balancierstange oder ähnlicher Bewegungsanreize für Kinder 4. Aufstellung einer stabilen, verschließbaren Truhe zur gemeinschaftlichen Nutzung für Spiel- und Bewegungsmaterialien Es dient zur Kenntnis, dass den Antragstellenden Personen bekannt sind, die bereit wären eine Patenschaft für die Truhe zu übernehmen. 5. Ersatz der bestehenden Abfalleimer durch größere und krähensichere Modelle, inkl. Aschenbecher Begründung: Im Rahmen eines gemeinsamen Vor-Ort-Termins am 12. Juni mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, des Magistrats und der Bürgerinitiative "Bockenheim außer Haus" sowie der Kinderbeauftragten wurden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Tilly-Edinger-Platz gesammelt und diskutiert. Die oben genannten Maßnahmen wurden dabei als sinnvoll und umsetzbar identifiziert. Sie tragen dazu bei, den Platz als generationsübergreifenden Treffpunkt im Quartier zu stärken, Bewegungsangebote zu schaffen und die Sauberkeit nachhaltig zu verbessern. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, diese Anregungen aufzunehmen und im Sinne einer lebendigen, inklusiven Stadtteilentwicklung zügig umzusetzen. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 08.03.2025, OF 1111/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 23.06.2025, TO I, TOP 10 Auf Wunsch der FDP-Fraktion wird über die Vorlage OF 1168/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7140 2025 1. Die Vorlage OF 1111/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1168/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1168/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. bis 3. und 5.: Annahme bei Abwesenheit 1 Linke Ziffer 4: GRÜNE, 3 CDU, SPD, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 Linke

Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, Linke

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OA (Anregungen OBR) · OB 6

Grünflächengestaltung im Rahmen des Bund-Länder-Programms zum Stadtumbau GriesheimMitte

17.06.2025 · Aktualisiert: 24.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.06.2025, OA 562 entstanden aus Vorlage: OF 1244/6 vom 02.06.2025 Betreff: Grünflächengestaltung im Rahmen des Bund-Länder-Programms zum Stadtumbau Griesheim-Mitte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der geplanten Neugestaltung der Grünflächen im Bereich Schwarzerlenweg, Espenstraße/Am Mühlgewann und Kiefernstraße die von den Anwohnerinnen und Anwohnern dringend geforderte Beleuchtung im Grünzug zwischen Schwarzerlenweg und Espenstraße entlang des Fußweges zwischen dem Gelände hinter der Waldschulstraße und der Kleingartenanlage vor der A 5 im Rahmen einer Schulwegsicherung der Berthold-Otto-Schule und der Georg-August-Zinn-Schule aufzunehmen und umzuse tzen. Begründung: Diese Grünanlage ist nicht nur ein Quell der Erholung für Mensch und Tier, sondern ein von Schulkindern und Erwachsenen stark frequentierter Weg, sowohl auf dem Weg zur Schule und zurück als auch auf dem Weg zur Arbeit, wenn man zur S-Bahn-Station gehen muss. Ferner wurde die Beleuchtung von allen Beteiligten, Schulkindern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern, die an der Planung zur Neugestaltung teilgenommen haben, gewünscht und gefordert - letztmalig bei der Vorstellung des Konzeptes am 16.05.2025 in der Aula der Georg-August-Zinn-Schule. Die Durchsetzung der Nichtbeleuchtung durch das Grünflächenamt stieß auf Unverständnis, auch des Zwecks einer Beteiligung, wenn der Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer trotz aktiver Bürgerbeteiligung nicht beachtet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 25.06.2025 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 04.09.2025, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 562 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen Linke, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6462, 38. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 04.09.2025

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Zeilsheim: Grüne Zimmer übergangsweise auf den Flächen zwischen der Stadthalle und der Pfaffenwiese

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7099 entstanden aus Vorlage: OF 1250/6 vom 08.06.2025 Betreff: Zeilsheim: Grüne Zimmer übergangsweise auf den Flächen zwischen der Stadthalle und der Pfaffenwiese Der Magistrat wird gebeten, bis zur Realisierung einer klimaangepassten Neugestaltung der Flächen zwischen der SAALBAU Stadthalle Zeilsheim und der Pfaffenwiese (Vorplatz der Stadthalle) zeitnah ein bis zwei mobile Grüne Zimmer aufzustellen, die das Klima des Platzes verbessern. Die mobilen Grünen Zimmer werden jeweils im Herbst abgeholt und eingelagert und im kommenden Frühjahr wieder aufgestellt. Begründung: Ein Planungstreffen mit Ämtern und dem Ortsbeirat wird voraussichtlich frühestens im Juli stattfinden. Um für diesen Sommer das Platzklima zu verbessern, bieten sich mobile Grüne Zimmer an, wie sie z. B. in der Therese-Herger-Anlage vor Kurzem aufgestellt wurden. Mit einer solchen Zwischenlösung können wertvolle Erfahrungen für die spätere Platzgestaltung gesammelt werden. Der gesamte Raum zwischen Pfaffenwiese und Hahnbergweg erfüllt die Funktion eines Ortskerns im Stadtteil Zeilsheim. An dieser Stelle konzentrieren sich Nutzungen wie Einzelhandel, ein Marktstand, Gastronomie, Wohnen, Dienstleistungen, Büros, eine Kita und eben die Stadthalle mit ihrem vielseitigen sportlichen und kulturellen Angebot und regen Vereinsleben. Die Fläche liegt zwischen den Bushaltestellen "Stadthalle Zeilsheim" bzw. "Pfaffenwiese/Kolberger Weg" und dem Wohngebiet um die Bechtenwaldstraße, wird also in hohem Maße von Bürger*innen auf dem Weg zu bzw. von den Haltestellen gequert. Auch der jährliche Weihnachtsmarkt im Stadtteil findet an dieser Stelle statt. Damit sind bereits wichtige Voraussetzungen für die Entstehung eines lebendigen Stadtteilkerns vorhanden, die durch gezielte bauliche und gestalterische Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität gestärkt werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Nied: Einrichtung einer Hundewiese

17.06.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7102 entstanden aus Vorlage: OF 1232/6 vom 01.06.2025 Betreff: Nied: Einrichtung einer Hundewiese Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Fläche im Bereich der Luthmerstraße 28a (Flurstück 1925/5) als eingezäunte Hundewiese eingerichtet werden könnte. Begründung: Auch in Nied gibt es viele Besitzer von Hunden, die sich eine Fläche wünschen, auf der sie ihre Hunde frei laufen lassen können. Die im Bild bezeichnete Fläche gehört der Stadt Frankfurt. Es soll geprüft werden, ob diese Fläche als Hundewiese eingerichtet werden kann. Foto: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1502

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Öffentliche und barrierefreie Toilettenanlage für Schwanheim

17.06.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7103 entstanden aus Vorlage: OF 1234/6 vom 02.06.2025 Betreff: Öffentliche und barrierefreie Toilettenanlage für Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Frankfurter Toilettenkonzepts schnellstmöglich auch den Stadtteil Schwanheim zu berücksichtigen. Schwanheim mit seinem Waldspielpark, Grillplatz, Schwanheimer Wald und Mainuferweg gehört zu den wichtigen und viel besuchten Ausflugszielen im Frankfurter Süden. Eine feste, öffentliche und barrierefreie Toilettenanlage würde die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern. Begründung: Gerade an den Wochenenden und Ferien wird der Bereich im Süden Schwanheims von vielen Familien, Schulklassen, Spaziergängern und auch von mobilitätseingeschränkten Besuchern stark frequentiert. Eine Toilettenanlage ist nicht vorhanden. Alternativ oder ergänzend ist die Kommunikation mit der örtlichen Gastronomie und den örtlichen Betrieben um eine mögliche Teilnahme an der Initiative "Nette Toilette" zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1575

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Unverzügliche Information an Glaubensgemeinschaften über Todesfälle

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7110 entstanden aus Vorlage: OF 1255/6 vom 16.06.2025 Betreff: Unverzügliche Information an Glaubensgemeinschaften über Todesfälle Vorgang: OM 5809/24 OBR 6; ST 874/25 Der Magistrat wird gebeten, basierend auf den Ergebnissen des Treffens vom 06.03.2025 zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Frankfurt, der städtischen Pietät, der Kirchengemeinden im Frankfurter Westen und des Ortsbeirats, die bestehende Meldekette nach dem Tod eines Bürgers/einer Bürgerin zu optimieren und in Zukunft Verzögerungen bei der Information an die Glaubensgemeinschaften zu vermeiden. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass das Bestattungsunternehmen oder d as zuständige Amt, das den Todesfall bearbeitet, die Glaubensgemeinschaften umgehend informiert. Dadurch wird gewährleistet, dass Wünsche des Verstorbenen oder seiner Angehörigen bzw. Informationen zu Familienangehörigen, welche die Glaubensgemeinschaften haben, berücksichtigt werden. Zusätzlich weist der Ortsbeirat darauf hin, dass der letzte Absatz der Stellungnahme ST 874 nicht korrekt ist, da kein Austausch mit der Landespolizei und dem Oberlandesgericht besteht. Begründung: Beim genannten Treffen am 06.03.2025 wurde mitgeteilt, dass für die Beisetzung Verstorbener bestimmte Fristen gelten. Es werden wohl im Rahmen der Informationskette die Glaubensgemeinschaften über den Tod der betreffenden Person benachrichtigt, aber der Prozess dazu startet erst nach der amtlichen Beurkundung des Sterbefalls. Das heißt, erst nach amtlicher Beurkundung gehen die Informationen an die Glaubensgemeinschaften, Angehörigen und Nachlassgerichte etc. raus. Bis zur amtlichen Beurkundung kann allerdings eine längere Zeit vergehen, bis endlich die Informationskette in Gang gesetzt wird. Dadurch kann es passieren, dass die verstorbene Person, wenn es schlecht läuft, durch das zuständige Amt bereits bestattet ist und zwar unabhängig davon, ob Vermögen oder Angehörige vorhanden sind oder ob der Verstorbene Verfügungen auch in Bezug auf seine Beisetzung getroffen hat. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat deshalb, Wege zu finden, um sicherzustellen, dass Verstorbene nach Möglichkeit gemäß ihrem letzten Willen beigesetzt werden und ihre Würde gewahrt bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5809 Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2025, ST 874

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 10

Zweckentfremdung des Flurstücks 237/2?

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7118 entstanden aus Vorlage: OF 1072/10 vom 02.06.2025 Betreff: Zweckentfremdung des Flurstücks 237/2? Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob bei der gerodeten Fläche von rund 485 Quadratmetern auf der Gemarkung 509, Flurnummer 8, Flurstücksnummer 237/2 eine illegale Zweckentfremdung vorliegt und, falls dies zutrifft, was der Magistrat aufgrund dieser Erkenntnis nun unternimmt. Begründung: Gemäß Bebauungsplan B515 ist diese Fläche als öffentliche Grünfläche und zu erhaltende Sukzessionsfläche ausgewiesen. Die seit mehr als acht Jahren bestehende Rodung sowie die dort u. a. aufgestellten Geräte erwecken nicht den Eindruck, dass dies auf Veranlassung oder mit Genehmigung des Magistrats geschah. Anlage zu "Zweckentfremdung auf Flurstück 237/2?", vom 02.06.2025 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 10

Bänke für den Rosengarten neben dem Sozialzentrum Marbachweg

17.06.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7124 entstanden aus Vorlage: OF 1068/10 vom 27.05.2025 Betreff: Bänke für den Rosengarten neben dem Sozialzentrum Marbachweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man die Bänke im Rosengarten neben dem Sozialzentrum Marbachweg erneuern kann. Begründung: Die Bänke sind teilweise vermodert, es fehlen Holzteile oder sie sind rissig beziehungsweise splitterig und somit keine gute Sitzmöglichkeit für die Bewohner der Altenwohnanlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1448

OF (Anträge OBR) · OB 6

Unverzügliche Information an Glaubensgemeinschaften über Todesfälle

16.06.2025 · Aktualisiert: 26.06.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2025, OF 1255/6 Betreff: Unverzügliche Information an Glaubensgemeinschaften über Todesfälle Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, basierend auf den Ergebnissen des Treffens vom 06.03.2025 zwischen Stadt, städtischer Pietät, Vertretern der Kirchengemeinden im Frankfurter Westen und des Ortsbeirats, die bestehende Meldekette nach dem Tod eines Bürgers/Bürgerin zu optimieren und in Zukunft Verzögerungen bei der Information an die Glaubensgemeinschaften zu vermeiden. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass das Bestattungsunternehmen oder das Ordnungsamt, das den Todesfall bearbeitet, die Glaubensgemeinschaften umgehend informiert. Hierdurch wird gewährleistet, dass Wünsche des Verstorbenen oder seiner Angehörigen bzw. Informationen zu Familienangehörigen, welche die Glaubensgemeinschaften haben, berücksichtigt werden. Zusätzlich weist der Ortsbeirat darauf hin, dass der letzte Absatz der ST 874 nicht korrekt ist, da kein Austausch mit der Landespolizei und dem Oberlandesgericht besteht. Begründung: Beim genannten Treffen am 06.03.2025 wurde mitgeteilt, dass für die Beisetzung Verstorbener bestimmte Fristen gelten. Es werden wohl im Rahmen der Informationskette die Glaubensgemeinschaften über den Tod der betreffenden Person benachrichtigt, aber der Prozess hierzu startet erst nach der amtlichen Beurkundung des Sterbefalls. D.h., erst nach amtlicher Beurkundung gehen die Informationen an die Glaubensgemeinschaften, Angehörigen und Nachlassgerichte etc. raus. Bis zur amtlichen Beurkundung kann allerdings eine längere Zeit vergehen, bis endlich die Informationskette in Gang gesetzt wird. Hierdurch kann es passieren, dass die verstorbene Person, wenn es schlecht läuft, durch das Ordnungsamt bereits bestattet ist und zwar unabhängig davon, ob Vermögen oder Angehörige vorhanden sind oder ob der Verstorbene Verfügungen auch in Bezug auf seine Beisetzung getroffen hat. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat deshalb auf, Wege zu finden, um sicherzustellen, dass Verstorbene nach Möglichkeit gemäß ihrem letzten Willen beigesetzt werden und ihre Würde gewahrt bleibt. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 17.06.2025, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7110 2025 Die Vorlage OF 1255/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 11

Bank im oberen Bereich des Zugangs auf den Atzelbergplatz von der Haltestelle „Atzelberg Ost“ kommend montieren

16.06.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.06.2025, OM 7094 entstanden aus Vorlage: OF 750/11 vom 14.05.2025 Betreff: Bank im oberen Bereich des Zugangs auf den Atzelbergplatz von der Haltestelle "Atzelberg Ost" kommend montieren Der Magistrat wird gebeten, eine Bank um den Baum (siehe Abbildung) im oberen Bereich des Zugangs auf den Atzelbergplatz zu montieren. Begründung: Am östlichen Zugang zum Atzelbergplatz befinden sich wenige Bänke, auf denen man sich ausruhen kann. Gerade Menschen, die nicht gut laufen können, würden davon profitieren. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1450

OF (Anträge OBR) · OB 5

Niederrad: Entsiegelung des Oberforsthauskreisels

12.06.2025 · Aktualisiert: 26.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2025, OF 1436/5 Betreff: Niederrad: Entsiegelung des Oberforsthauskreisels Vorgang: OM 5186/19 OBR 5; ST 2310/19 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, am Oberforsthaus die abgepollerte Fläche innerhalb der Wendeschleife zwischen Kennedyallee, Verbindungsschleife Schwarzwaldstraße und Trambahnhaltestelle zu entsiegeln und zu begrünen. Begründung: Der genannte Platz ist das Eingangstor von Frankfurt und Niederrad, aber befindet sich seit vielen Jahren in einem trostlosen und unansehnlichen Zustand. Da eine grundlegende Sanierung auf absehbare Zeit wohl nicht passieren wird, sollte eine mit relativ einfachen Mitteln machbare Verschönerung durchgeführt werden. Siehe ST2310/2019. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5186 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2310 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 1436/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1436/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 5

Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße

12.06.2025 · Aktualisiert: 09.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2025, OF 1437/5 Betreff: Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen, ob die große, versiegelte Fläche an der Goldsteinstraße Ecke Hahnstraße gegenüber der Polizeiwache entsiegelt und begrünt werden kann. Begründung: An der oben genannten Kreuzung befindet sich eine übermäßig große versiegelte Fläche, die überwiegend keine Funktion für den Fußverkehr hat. Bei der Umsetzung der Maßnahme ist eine weiterhin genügend große Fläche für den Fußverkehr beizubehalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7208 2025 Die Vorlage OF 1437/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 15

Igelhabitate schaffen

12.06.2025 · Aktualisiert: 12.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2025, OF 369/15 Betreff: Igelhabitate schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Ortsbezirk 15 auf dem Friedhof, im Bieberpark sowie an weiteren geeigneten Stellen im Ortsgebiet Habitate und Rückzugsorte für Igel zu schaffen. Zudem sollen entsprechende Informationsschilder zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit angebracht werden. Begründung: Seit 2023 wird der Westeuropäische Igel auf der Roten Liste gefährdeter Arten als potenziell gefährdet geführt. Sein Schutz als heimisches Wildtier gewinnt daher an Bedeutung. Der Igel wird zunehmend aus seinem natürlichen Lebensraum verdrängt - unter anderem durch zunehmende Besiedlung, Infrastrukturmaßnahmen und intensive landwirtschaftliche Nutzung. Infolgedessen lebt er heute verstärkt in und nahe menschlicher Siedlungsräume. Gerade in Nieder-Eschbach, das durch seine naturnahe Lage geprägt ist, finden sich zahlreiche potenziell geeignete Flächen für Schutzmaßnahmen. Besonders begrünten und halböffentlichen Bereichen - wie etwa dem Friedhof oder dem Bieberpark - kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Durch das gezielte Anlegen von Igelhabitaten (z. B. durch Laub- und Reisighaufen, Totholz oder spezielle Igelhäuser) können diesen Tieren geschützte Rückzugsorte geboten werden. Solche Rückzugsräume sind nicht nur in der Paarungszeit, sondern insbesondere auch für den Winterschlaf essenziell. Die Anbringung von Informationsschildern trägt zusätzlich zur Aufklärung der Bevölkerung bei, sensibilisiert für die Bedürfnisse dieser Tiere und stärkt das Bewusstsein für Arten- und Naturschutz im urbanen Raum. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 15 am 05.09.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7346 2025 Die Vorlage OF 369/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Zufahrt Kleingartenanlage Niddapark

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1034/9 Betreff: Zufahrt Kleingartenanlage Niddapark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Situation in der Grünfläche zwischen Ginnheimer Hang und S6-Bahnstrecke bezüglich der dort fahrenden Autos in einem Ortstermin zu begutachten. Begründung: Der beschriebene Bereich ist Teil des Grüngürtels und ein Naherholungsgebiet und sollte von Autos möglichst freigehalten werden. Die Wege sind von Ihrer Breite her nicht für Autos ausgelegt und nehmen hierdurch schaden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1034/9 wurde zurückgezogen.

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Umsetzung des Bücherschranks „Anne Frank“ in den Sinaipark

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1044/9 Betreff: Umsetzung des Bücherschranks "Anne Frank" in den Sinaipark Nach der Neugestaltung des Reich-Ranicki-Platzes ist für den bestehenden Bücherschrank Anne Frank kein Platz mehr vorgesehen. Um das wichtige Zeichen der Erinnerungskultur an Anne Frank im öffentlichen Raum weiterhin sichtbar zu erhalten, soll der Bücherschrank an einen neuen, geeigneten Standort umgesetzt werden. Der Bücherschrank Anne Frank ist ein symbolischer Ort der Erinnerungskultur, Bildung und Begegnung. Er steht für Toleranz, Menschenrechte und die Bewahrung der historischen Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus. Dem Wunsch des Ortsbeirats entsprechend soll auf dem neu gestalteten Platz ein neuer Bücherschrank errichtet werden, der dem Ehepaar Reich-Ranicki gewidmet ist. Der Sinai Park bietet sich als neuer Ort an, er ist gut frequentiert, bietet Aufenthaltsqualität und ermöglicht die Einbindung des Bücherschranks in einen offenen, lebendigen Stadtraum - im Sinne eines niedrigschwelligen Gedenkens und kulturellen Austauschs. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vorausgesetzt es gibt einen neuen Bücherschrank Reich-Ranicki, die Umsetzung des Bücherschranks Anne Frank vom Reich- Ranicki-Platz in den Sinai Park zu veranlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 1044/9 wurde zurückgezogen.

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Grundstück Bowlingcenter

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1045/9 Betreff: Grundstück Bowlingcenter Vorgang: OM 3572/23 OBR 9; ST 158/25 In Presseberichten ist von einem Verkauf der Fläche am Berkersheimer Weg zu lesen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass zukünftig die Auflagen des Landschaftsschutzgebietes 1 und dem planungsrechtlichen Außenbereich, in dem das Gelände der früheren Bowlingbahn am Berkersheimer Weg liegt, umfassend in Planung und Nutzung berücksichtigt werden. Auch bezogen auf die OM 3672 vom 16.2.2023, verbunden mit ST 158 vom 24.1.2025, sollte die Fläche perspektivisch wieder ihrer eigentlich festgelegten Funktion als Grünfläche zugeführt und dauerhaft im GrünGürtel gesichert werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2023, OM 3572 Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2025, ST 158 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7177 2025 Die Vorlage OF 1045/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, BFF und fraktionslos (= Ablehnung)

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Verbesserung der Entwässerungssituation entlang des Bahndammes zwischen den Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1053/9 Betreff: Verbesserung der Entwässerungssituation entlang des Bahndammes zwischen den Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen Entlang des Bahndammes zwischen der Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen besteht Handlungsbedarf hinsichtlich der Entwässerungssituation. Insbesondere auf einer Strecke von ca. 80 Metern im Bereich der Unterführung Niedwiesenstraße kann das gesammelte Regenwasser nicht versickern. In diesem Abschnitt steht das Wasser dauerhaft im Graben, bis es langsam verdunstet. Dieser Zustand ist unhaltbar. Es kommt zu folgenden Problemen: - Geruchsbelästigung durch stehendes Wasser, - Bildung von Brutstätten für Stechmücken, - Förderung der Vermehrung anaerober Bakterien, - Gefährdung von Kindern, da das Wasser an einigen Stellen so hochsteht, dass ein Sicherheitsrisiko besteht. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Missstand zu beseitigen. Insbesondere wird angeregt, die Wassergräben in diesem Bereich zu entsiegeln bzw. so umzugestalten, dass eine Versickerung des Regenwassers ermöglicht wird. Ziel sollte es sein, eine funktionierende Ableitung bzw. natürliche Versickerung des Regenwassers vom Bahndamm zu gewährleisten und die beschriebenen Gefahren dauerhaft zu beseitigen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7183 2025 Die Vorlage OF 1053/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, 4 CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen 1 CDU und BFF (= Ablehnung)

Partei: SPD

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Ideen

Idee
5

Einheitliches Konzept für Grünanlagen

15.09.2023

Frankfurt sollte sich darum bemühen die Landes- oder Bundesgartenschau in die Stadt zu holen. mit einer der beiden schauen könnte man die Grünanlagen in Frankfurt grundsätzlich überarbeiten neu gestalten und ausbauen. zusätzlich gebe es ein einheitliches Konzept was den Lebensraum in Frankfurt nur verbessern würde. ebenfalls würde es die Verbindung zwischen den existierenden Grünanlagen verbessern. es ginge dabei auch Flächen wie das Mainufer und den Grüngürtel grundsätzlich zu modernisieren neu zu begrünen den heutigen Gegebenheiten anzupassen sowie neu anzulegen. vor allem das Mainufer und der Grüngürtel fristen ein lieblos gepflegtes Dasein. eine Aufwertung würde der Stadt sowie den Menschen die hier leben auf jeden Fall helfen diese wieder mehr Wert zu schätzen.

Idee
5

Brunnen am Wim-Duisenberg-Platz durch Stadt Frankfurt betreiben

28.08.2023

Im östlichen Ostend sind immer mehr Neubauten fertiggestellt und bezogen worden und mehr und mehr Familien finden hier eine neue Heimat. Leider gibt es kaum Spielplätze und Grünflächen. Im Sommer 2022 wurde der Brunnen am Wim-Duisenberg-Platz betrieben und diente als Treffpunkt und zur Abkühlung. Der Platz und Brunnen sind aber in privater Hand und 2023 wurde der Brunnen (wahrscheinlich aus Kostengründen) nicht betrieben. Es wäre wunderbar, wenn die Stadt Frankfurt den Platz oder zumindest den Brunnen erwerben und künftig betreiben könnte. Generell werden im Viertel mehr Grünflächen, Spielmöglichkeiten und Treffpunkte benötigt!

Idee
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Parkbänke im Sossenheimer Unterfeld

03.08.2023

An der Nidda stehen Parkbänke, im Nied-Wald ebenso. Einzig im gesamten Naherholungsgebiet "Sossenheimer Unterfeld" befindet sich eine einzige Parkbank, bzw. zwei am Clodwig Poth Platz. Das dürfte für viele ältere Menschen in einem Gebiet von Rödelheim bis Höchst deutlich zu wenig sein. Mein Vorschlag: verteilt auf das gesamte Gebiet mindestens 8 weitere Parkbänke mit Mülleimern und Hundekotbeutel - Spender. Den Menschen und der Umwelt zuliebe.

Idee
17

Mängelapp um Mängel an Grünflächen, Hecken erweitern

18.07.2023

Ich würde mir wünschen, dass man auch herabgestürzte Äste, ungeschnittene Hecken und nicht gemähte Wiesen über die Mängel App melden kann. Es kann doch nicht sein, dass unsere schönen Wiesenflächen so sehr verwahrlosen. Es sieht fast so aus, als würde hier Getreide angebaut. Die Samen fliegen in die Gärten, man kommt mit dem Unkraut jäten nicht mehr nach. Hunde müssen operiert werden (Granen).

Idee
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Wasserspiel für die Honsellbrücke (Familie Montez)

12.07.2023

Hallo zusammen, wie sie ja sicherlich wissen trifft sich die Salsa-Community regelmäßig an der Honsellbrücke. Da es ja in den Sommermonaten über Gebühr heiß ist kam uns die Idee nachzufragen, ob es möglich ist, aus dem Toilettenhaus an der Honsellbrücke einen Schlauch zu legen, damit wir auf dem Rasen einen Wassersprenger anschließen können. Neben viel Spaß und Abkühlung für uns hätte sicherlich jeder Parkbesucher was davon. Kinder, Erwachsene, Hunde usw. Ferner wird der Rasen an dieser Stelle bewässert. Der Aufwand wäre minimal. Das Gebäude ist mit Frischwasser erschlossen und wird von außen mit einer handelsüblichen Kupplung versorgt. An dieser Stelle wäre es ein Leichtes, ein Zwischenstück einzusetzen und dieses mit einem Absperrventil zu versehen. Die Kosten pro Kubikmeter belaufen sich auf wenige Euro, der Spaß für alle bei flotter Musik und Abkühlung wäre enorm. Die Anschaffung für so ein Zwischenstück beläuft sich auf 20cm Schlauch, 2 Muffen und ein Absperrventil, monetär bewertet ca 20 Euro Fixkosten sowie 3 Euro für einen Kubikmeter Wasser pro Musiknachmittag. Rasensprenger und Schlauch würde die Salsa-Community stellen. Aus diesem Grund möchte ich um Prüfung bitten. Herzlichst Matthias Schräer

Idee
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Wiesen für Insekten richtig gestalten

06.07.2023

Die Einrichtung von Wiesen für Insekten ist eine sehr schöne Idee. Wenn diese Flächen aber vollgewachsen mit Gras, Sträuchern und Pestwurz sind, dann ist die Idee einfach nicht gut umgesetzt. Von daher wäre die Identifikation geeigneter Flächen udn die gezielte Bepflanzung mit Wiesenblumen eine geeignete Maßnahme. Es sieht auch zudem schön aus.

Idee
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„Zierbecken“ im Europagarten als Spielanlage freigeben

27.06.2023

Seit letzter Woche sind die Becken in der Europaanlage gefüllt. Sofort wurden die Wasserflächen von dutzenden Familien mit überschwänglicher Freude angenommen und Kinder spielten in den Becken. Ältere Leute wie auch Jogger warteten und kühlten sich ab. Die Stimmung war wunderbar und grade an den heißen Tagen war die Begeisterung bei Groß und Klein enorm. Es wurde lobend über die Stadtplanung gesprochen, dass für den Klimawandel und die menschliche Gesundheit in dem überhitzten Quartier etwas wunderbares erreicht wurde. Eltern verteilten Eis aus dem nahegelegenen Rewe. Begegnungen zwischen allen Bürgerschichten fand statt, da es kein Eintritt gekostet hat. Nun stellt sich für viele Eltern nach dem Aufstellen der Schilder durch das Grünflächenamt erst raus: die Becken sind reine „Zierbecken“. Die Idee ist es, die Becken als das frei zu geben und zu pflegen, als was sie auch von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden: eine dringend benötigte Wasser-Spielanlage in Zeiten der Klimakrise!

Idee
8

Waldbrandprävention - Reichweite von Warnungen verbessern

14.06.2023

1. Bei Warn-App NINA Meldungen über regionale Waldbrandgefahren ergänzen. 2. Kooperation zwischen Verantwortlichen der Warn-App NINA und der Warn-App des DWD mit etablierten Anbietern von privatwirtschaftlich angebotenen Outdoor-Apps für die Planung und Streckenführung bei Freizeitaktivitäten. Da letztere eine sehr breite Verwendung finden, können hochrelevante Warnungen bspw. beim Wandern in den gefährdeten Gebieten direkt eingespielt werden.

Idee
209

Hunde im Günthersburgpark erlauben

01.06.2023

Es stellt eine unzumutbare Diskriminierung von Hundehaltern und Hunden dar, dass im Günthersburgpark Hunde nicht wie in anderen Parks erlaubt sind. Das muss geändert werden.

Idee
14

Kontrolle des Günthersburgpark

29.05.2023

Im Günthersburgpark werden zunehmend Hunde mitgeführt, das sind auch keine Einzelfälle mehr.