Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
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Bisheriger Verlauf
04.12.2018
22.02.2019
16.04.2019
07.05.2019
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
Details im PARLIS OM_4070_2018Stellungnahme des Magistrats
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
Details im PARLIS ST_421_2019Antrag Ortsbeirat
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
Details im PARLIS OF_1007-6_2019Ortsbeirat Magistratsvorlage
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
Details im PARLIS OM_4541_201904.12.2018
Anregung Ortsbeirat
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
Details im PARLIS OM_4070_201822.02.2019
Stellungnahme des Magistrats
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
Details im PARLIS ST_421_201916.04.2019
Antrag Ortsbeirat
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
Details im PARLIS OF_1007-6_201907.05.2019
Anregung Ortsbeirat
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
Details im PARLIS OM_4541_2019 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 16.04.2019, OF 1007/6
- Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang) - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen)
- Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke) - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße) - Alt Schwanheim (Schwanheim) - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt) - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus) - Westhöchster Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg) - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg)
Betreff: Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
Vorgang: OM 4070/18 OBR 6; ST 421/19 Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen mit dem Enforcement Trailer auf nachfolgende Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten: - Zur Frankenfurt (Goldstein) - Alt-Griesheim (Griesheim, im Bereich Boehleschule) - Elsterstraße (Griesheim, im Bereich vor dem Kindergarten St. Hedwig) - Gotenstraße (Höchst) - Königsteiner Straße (Höchst)- Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang) - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen)
- Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke) - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße) - Alt Schwanheim (Schwanheim) - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt) - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus) - Westhöchster Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg) - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg)
Begründung:
Der sog. Enforcement-Trailer hat sich als wichtigen Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert - insbesondere auch, weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage "rund um die Uhr" (also auch nachts) durchgeführt werden können. Damit trägt er nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt sogar ein weiterer Enforcement-Trailer angeschafft. Im Ortsbezirk 6 gibt es derzeit neun genehmigte Messstellen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 42). Der Ortsbeirat 6 bittet nun, die Kontrollen auf o.g. Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070
Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Beratung im Ortsbeirat: 6
Beratungsergebnisse:
31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 41 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4541 2019 Die Vorlage OF 1007/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme