S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2024, OF 976/6 Betreff: Haushalt 2024/2025 Verbleib der Ponyzwerge Sindlingen im Frankfurter Westen unterstützen Der Reiter- und Lernbauernhof Ponyzwerge Sindlingen e.V. musste zu Ende Januar 2024 das jahrelang gepachtete Grundstück in der Okrifteler Straße in Sindlingen verlassen. Zurzeit ist der Verein temporär mit samt den Tieren in einer sehr teuren Zwischenlösung auf einem Reiterhof in Liederbach/Main-Taunus-Kreis untergebracht. Um die Pacht zu stemmen, musste der Verein bereits etliches an seinem Besitz verkaufen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, wieder nach Schwanheim zurückzuziehen. Dort könnte die wertvolle bisherige Arbeit fortgesetzt werden. Mit den dortigen fünf Kitas, vier davon mit Hort, könnte der Verein ein attraktives Nachmittagsangebot für die Kinder im Stadtteil entwerfen und den Kitas anbieten. Nach der Interimslösung sind nun die Mittel des Vereins fast erschöpft. Der Neuanfang im Frankfurter Westen stellt ihn vor großen finanziellen Herausforderungen. Hier soll eine einmalige Unterstützung etwas Sicherheit geben. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Arbeit und den Neuanfang im Frankfurter Westen des Reiter- und Lernbauernhof Ponyzwerge Sindlingen e.V mit jeweils 20.000 € für 2024 und 2025 zu unterstützen. Begründung: Es ist der Wunsch des Ortsbeirates, den Verein im Frankfurter Westen zu halten und seine Arbeit zu unterstützen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 56 2024 Die Vorlage OF 976/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung fraktionslos

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2024, OF 953/6 Betreff: Sindlingen - Den Ponyzwergen Sindlingen ein Gelände zur Verfügung stellen Der Reiter- und Lernbauernhof Ponyzwerge Sindlingen e.V. ist ein 2016 gegründeter gemeinnütziger Verein und Lernbauernhof speziell für Kinder, in dem sie Natur und Tiere zum Anfassen erleben und erfahren. Der Verein bietet feste Reitgruppen, therapeutisches Reiten, integrative und kostenfreie Kinder- und Jugendfarm, Bauernhof als Klassenzimmer, Ponyerlebnistage, tiergestützte Interventionen und viele Familienzeit-Angebote wie Spaziergang mit Schafen, Kindergeburtstage mit Tieren, Hühner hautnah und aktiv, Familienzeit als Tierpfleger, Familienzeit "Ponytag". Dem Verein wurde zum Ende Januar 2024 das gepachtete Grundstück in der Okrifteler Straße in Sindlingen gekündigt. Zunächst sah es so aus, dass der Verein in direkter Nähe ein 1,2 ha großes Gelände erwerben könnte. Doch Einbrüche auf dem Vereinsgelände und ungeklärte Krankheits- und Todesfälle ließen den Verein von dem Vertrag Abstand nehmen. Zurzeit sind die Tiere auf einem Reiterhof im Main-Taunus-Kreis temporär untergebracht, wo sie ihre Aktivitäten nur noch eingeschränkt ausführen können. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Liegenschaften für die "Ponyzwerge" zu suchen und dem Verein anzubieten. Die Anforderungen an das Gelände werden in einer E-Mail vom Vorstand beschrieben. Sie sollten Grundlage der Suche sein (s. Anlage). Die Andienung des Geländes mit Fahrzeugen zum Materialtransport sollte ebenfalls gegeben sein. Die Ausstattung des Geländes mit Aufbauten, Ställen, Unterständen, Bauzäunen, usw. sowie die sonstige Möblierung und Bodengestaltung wird durch den Verein selber und mit eigenen Mitteln erfolgen und ist nicht Gegenstand des Antrages. Begründung: Die Aktivitäten des Reiter- und Lernbauernhof Ponyzwerge Sindlingen e.V. haben in der Vergangenheit das Sport- und Freizeitangebot im Frankfurter Westen bereichert. Dies soll in der Nähe erhalten bleiben. Eine dauerhafte Abwanderung des Vereins soll verhindert werden. Anlage 1 (ca. 91 KB) Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 804/6 Betreff: Sindlingen: Haltestellen barrierefrei Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit der Fertigstellung der Planungen und dem barrierefreien Ausbau folgender Haltestellen durch die VGF in Sindlingen gerechnet werden kann: a) E 3 / 2018: Pfingstbornstrasse > Kreisel/Tor West, Haltestelle Nr. 18 b) E 3 / 2019: Westenbergerstraße > Allesinastraße, Haltestelle Nr. 13 c) E 3 / 2019: Westenbergerstraße > Pfingstbornstraße, Haltestelle Nr. 12 Begründung: Die Planungen der o.a. Haltestellen wurden dem Ortsbeirat vorgestellt und befürwortet. Die unter a) aufgeführte Maßnahme bereits vor 4 Jahren ! Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 707 2023 Die Vorlage OF 804/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 492/6 Betreff: Sindlingen: Zukünftige Nutzung des Geländes an der Mainbrücke/B 40 Der Verein new medicine tribe e.V.i.G macht eine wichtige soziokulturelle Arbeit u.a. mit geflüchteten Jugendlichen, erhält Fördergelder von Stadt und Bund und ist in Kooperation u.a. mit dem Permakulturverein Schwanheimer Dünen, der AWO Hessen Süd, der AWO Perspektiven Bildung gGmbH, und dem Verein "Überbrücken e.V.". Die Schwerpunkte der Vereins liegen bei Permakultur, Naturpädagogik, soziokulturellen Projekten, Kunst und Kreativität als pädagogische Schnittstelle, zwischen Nachhaltigkeits- und Achtsamkeitsbewusstsein, verschiedene Kulturveranstaltungen, Kommunikation und Begegnung, sowie die Förderung der Integration Benachteiligter oder unterstützungsbedürftiger Menschen. Für diese Aktivitäten nutzt der Verein ein Gelände in Sindlingen in der Weinbergstraße, das er von einem privaten Vermieter gepachtet hat. Dieses geht ohne erkennbare bauliche Abgrenzung in ein Grundstück über, das der Stadt gehört. Diesen Grund hat der Verein nicht gepachtet, aber aus Unwissenheit mitbenutzt und sogar mit temporären Bauten für die Vereinsaktivitäten versehen. Erst durch die Räumungsaufforderung der Stadt wurde dem Verein klar, dass er unrechtmäßig den Grund mitbenutzt. Die Vereinsmitglieder hatten bis Montag, dem 16.05.2022 das Gelände von Schutt und ihren Bauten geräumt. Das Gelände war ein wichtiger Ort für Veranstaltungen und das Vereinsleben. Der Verein ist daran interessiert im geordneten Rahmen das Grundstück weiterhin zu nutzen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen zu bitten: - Für welche Nutzung ist das Gelände vorgesehen? Gibt es schon konkrete Pläne für das Grundstück? - Besteht die Möglichkeit, dass der Verein das Grundstück offiziell pachten kann? - Falls der Verein das Grundstück nicht pachten kann, könnte dem Verein ein alternatives Grundstück angeboten werden? Begründung: Es ist wünschenswert, wenn der Verein weiterhin genügend Platz für seine Aktivitäten hat. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 24.05.2022, TO I, TOP 54 Beschluss: Auskunftsersuchen V 413 2022 Die Vorlage OF 492/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2022, OF 402/6 Betreff: Sindlingen: Einmündung der Mockstädter Straße in die Okrifteler Straße sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat wird gebeten, die Ausfahrt der westlichen Mockstädter Straße in die Okrifteler Straße durch geeignete Maßnahmen (Aufbringen einer Sperrfläche für parkende Kraftfahrzeuge, Verkehrsspiegel) sicherer zu machen. Begründung: Die westliche Mockstädter Straße dient als Ein- und Ausfahrt zur Sporthalle des Turnvereins Sindlingen und ist entsprechend häufig frequentiert. Vor allem bei der Ausfahrt auf die Okrifteler Straße ist die Sicht durch parkende Kraftfahrzeuge (PKW und LKW) so behindert, dass es immer wieder für Radfahrer und Autos zu kritischen Situationen kommt. Die Einrichtung einer ausreichen großen Sperrfläche oder die Installation eines Verkehrsspiegels sollte die Sicherheit an dieser Stelle erheblich erhöhen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1807 2022 Die Vorlage OF 402/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2021, OF 53/6 Betreff: Sindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche Allesinastraße Vorgang: OM 3103/18 OBR 6; ST 1565/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die mit Stellungnahme ST 1565 vom 10.8.2018 zugesagte sukzessive Sanierung der gefährlichen Basalt-Aufpflasterungen mittels "Street-Print" - Verfahren in den Kreuzungsbereichen der Straßen "Krümmling", "Weinbergstraße" und "Huthmacherstraße" endlich zu realisieren. Begründung: Die Sanierungsmaßnahmen wurden in 2018 (!) dem Ortsbeirat 6 vom Magistrat fest zugesagt, jedoch bis heute ohne Begründung nicht durchgeführt. Die besonders in den Nachtstunden schlafstörenden Rollgeräusche, die Rutschgefahr für Zweiradfahrer sowie die Reparaturanfälligkeit des Pflasterbelags sollten durch den Einbau eines Asphaltbelags mit Kopfsteinpflaster-Muster ("Street-Print") jetzt endlich beseitigt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3103 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1565 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 149 2021 Die Vorlage OF 53/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2020, OF 1434/6 Betreff: Sindlingen: Villa Meister mit zugehörigem Park und Nebengebäuden als Kulturdenkmal Frankfurter und deutscher Industriegeschichte schützen und öffentlich zugänglich erhalten Vorgang: B 260/17; B 298/18; V 1408/19 OBR 6; ST 2104/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass 1. die Villa Meister einschließlich Park und Nebengebäuden denkmalgerecht saniert und erhalten wird. 2. die unter Denkmalschutz stehende Gesamtanlage öffentlich zugänglich ist. 3. für Villa und Park eine der geschichtlichen und kulturellen Bedeutung entsprechend Nutzung erfolgt. 4. die mögliche Chance für ein über den Stadtteil Sindlingen hinaus attraktives Kultur- und Freizeitangebot genutzt wird. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten: 5. dem Ortsbeirat darzustellen, welche konkreten Nutzungsplanungen der Eigentümer ihm bekannt sind. 6. wie er bekannt gewordene umfangreiche Bebauungsabsichten im Park der Villa Meister im Hinblick auf den bestehenden Denkmalschutz und den Erhalt des Baumbestandes bewertet. 7. wie er die Genehmigungsfähigkeit einer Bebauung im Park im Hinblick auf die Einhaltung der Schutzvorschriften der Seveso-Richtlinie bewertet. 8. zu erläutern, wie er die Genehmigungsfähigkeit im Hinblick darauf bewertet, dass Villa, Park und Nebengebäude als Gesamtkomplex errichtet wurden, wie auch die ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Umfassungsmauer des Parks belegt, und deshalb nicht von einer Baulücke nach §34 BauGB ausgegangen werden kann. 9. wie er das Risiko der Zerstörung des vorhandenen herrlichen Baumbestandes durch eine Bebauung bewertet. 10. wie er die öffentlich bekannt gewordenen Bauabsichten im Hinblick auf die in den Magistratsberichten B260 vom 14.08.2017 und B298 vom 17.09.2018 erneut "erläuterten planungs- und baurechtlichen Beschränkungen" bewertet. Begründung: In der Presse ist mehrmals seit dem Verkauf des Gesamtkomplexes der Villa Meister über Bauabsichten der Erwerber berichtet worden. Die veröffentlichten Darstellungen widersprechen sich zum Teil deutlich. Sie zeigen aber, dass die Gefahr besteht, dass die Öffentlichkeit künftig von der Nutzung des Geländes ausgeschlossen wird. Nach einem Bericht in der Presse hat bereits kurz nach dem Verkauf ein Ortstermin zwischen Investoren und Mitarbeitern der Unteren Naturschutzbehörde stattgefunden. "Es seien" bauliche Veränderungen "im Park geplant sagte eine Mitarbeiterin der Abteilung Baumschutz der Behörde. Konkret: eine Bebauung entlang der Weinbergstraße und eventuell ein bis zwei Gebäude auf der linken Seite vom Haupteingang aus gesehen. Am Hauptgebäude, also der Villa selbst, seien nach ihren Informationen aber keine baulichen Veränderungen geplant." In der Stellungnahme des Magistrates ST2104 wird jetzt dagegen deutlich, dass zumindest in den Obergeschossen der Villa Meister andere Nutzungen durch bauliche Veränderungen beabsichtigt sind. Zudem weisen Informationen auf die Errichtung von 6 Einzelgebäuden hin. Aufforderungen der Stadtverordnetenversammlung, den Erwerb des Geländes durch die Stadt Frankfurt zum damaligen Zeitpunkt wesentlich niedrigeren Preis ernsthaft zu prüfen, ist der Magistrat trotz einer vollständigen Gegenfinanzierungsmöglichkeit seit 2014 bis zum Verkauf an eine private Immobiliengruppe nicht gefolgt. Spätestens jetzt muss im Interesse des Stadtteils Sindlingen und einer großen Öffentlichkeit eine Lösung gefunden werden, die die Villa Meister und den zugehörigen Park samt Nebengebäuden für öffentliche Nutzungen sichert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.08.2017, B 260 Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 298 Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1408 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2104 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7106 2021 Die Vorlage OF 1434/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.11.2020, OF 1401/6 Betreff: Sindlingen: Rad- und Fußweg an der Okrifteler Straße - Wurde da etwas verwechselt? Die Stellungnahme vom 05.10.2020, ST 1771, behandelt ein anderes Problem Vorgang: OA 448/01 OBR 6; ST 1363/02; OM 6163/20 OBR 6; ST 1771/20 Der Magistrat wird gebeten, den Inhalt seiner Stellungnahme ST 1771 vom 5.10.2020 hinsichtlich Inhalt und Ortskenntnis zu überprüfen und dringend zu korrigieren: Es geht NICHT um einen Ausbau der kompletten sog. Baustrasse, die den LKW-Verkehr vom und zum Sindlinger Klärwerk und die zur Zeit saniert und ausgebaut wird. Das ist ein anderes Thema. In der ursprünglichen Anregung des Ortsbeirate 6 aus dem Jahr 2001 ( OA 448 , siehe Anlage) geht es vielmehr um einen fehlenden Lückenschluss im Radwegenetz zwischen Hattersheim, Sindlingen in Richtung Industriepark Süd und Kelsterbach. Im diesem ca. nur 100 m (!) langen Abschnitt der Okrifteler Straße (von Unterführung B40a bis zum Beginn der Baustraße, Bereich "Glückswiese") nutzen zur Zeit Kraftfahrzeuge, Radfahrer, Reiter und Fußgänger gemeinsam die Fahrbahnen. Eine mehr als verbesserungswürdige Situation. Maßnahmen zur Schließung dieser Lücke wären ideal zur Umsetzung der Ziele des Radfahrbüros: Netzlücken schließen , Gefahrenpunkte beheben, Radfahren beschleunigen und damit attraktiv machen. Eine aktuelle Lageskizze ist beigefügt. Anlage 1 (ca. 112 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.11.2001, OA 448 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1363 Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6163 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1771 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 24.11.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6893 2020 Die Vorlage OF 1401/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.11.2020, OF 1402/6 Betreff: Sindlingen: Gehwege behindertengerecht gestalten - Randsteine absenken Der Magistrat wird gebeten, Randsteinabsenkungen an folgenden Bürgersteigen durchzuführen: - Westenbergerstraße Ecke Johann-Sittig-Straße - Am Lachgraben Ecke Farbenstraße - Horles Ecke Okrifteler Straße - Huthmacherstraße Ecke Stichweg Altenwohnanlage Zehnthof - Krümmling Ecke Schreinerstraße Begründung: An den oben angegebenen Kreuzungsbereichen einige Randsteinesind nicht abgesenkt und bereiten Rollstuhlfahrern sowie Bürgern mit Rollatoren sowie Eltern mit Kinderwagen Probleme. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 24.11.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6894 2020 Die Vorlage OF 1402/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Initiative vom 15.09.2020, OI 28 entstanden aus Vorlage: OF 1357/6 vom 26.08.2020 Betreff: Für Navigationsgeräte: Zufahrtsstraße zu der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Schlammentwässerungs- und Schlammverbrennungsanlage (SEVA) am Roten Weg in Sindlingen benennen Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Zufahrtsstraße zur Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Schlammentwässerungs- und Schlammverbrennungsanlage (SEVA) - soweit sie auf Frankfurter Gebiet verläuft - in "Klärwerkstraße" zu benennen. Durch die offizielle Namensgebung soll es dem Andienungsverkehr (Lastkraftwagen, zum Teil mit Gefahrgut) ermöglicht werden, die Anlagen in die Navigationsgeräte einzugeben und somit die engen Sindlinger Wohnstraßen (Sindlinger Bahnstraße, Westenbergerstraße, Huthmacherstraße, Steinmetzstraße, Okrifteler Straße) zu meiden. Seit dem Bau der ARA und der SEVA wird der Andienungsverkehr über eine provisorische sogenannte Baustraße geführt. Diese Straße ist unbekannt und taucht in keinem Navigationssystem auf, mit der Folge, dass ortsunkundige Fahrer von Lastkraftwagen, Chemikalientransportern (u. a. mit Gefahrgut) und anderen Versorgungsfahrzeugen ihren Weg durch Sindlinger Wohnstraßen nehmen und Anlieger gefährden. Die Straßenbenennung sollte dazu beitragen, diese unbefriedigende Situation wesentlich zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 23.09.2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2020, OF 1357/6 Betreff: Für Navigationsgeräte: Zufahrtsstraße zu der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Schlammverbrennungsanlage (SEVA) am Roten Weg in Sindlingen benennen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3, Absatz 2, Punkt 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Zufahrtsstraße zur Abwassereinigungsanlage (ARA) und der Schlammentwässerungs- und Verbrennungsanlage (SEVA) - soweit sie auf Frankfurter Gebiet verläuft - als "Klärwerksstraße" zu benennen. Durch die offizielle Namensgebung soll es dem Andienungsverkehr (Lastkraftwagen, zum Teil mit Gefahrengut) ermöglicht werden, die Anlagen in den Navi einzugeben und somit die engen Sindlinger Wohnstraßen ( Sindlinger Bahnstraße, Westenbergerstraße, Huthmacherstraße, Steinmetzstraße, Okrifteler Straße) zu meiden. Begründung: Seit dem Bau der Abwasserreinigungs- und Schlammverbrennungsanlagen wird der Andienungsverkehr über eine provisorische sog. "Baustraße" geführt. Diese Straße Ist unbenannt und taucht in keinem Navigationssystem auf mit der Folge, dass ortsunkundige Fahrer von LKW, Chemikalientransportern (u.a. Gefahrgut !) und andere Versorgungsfahrzeuge ihren Weg durch Sindlinger Wohnstraßen nehmen und Anlieger gefährden. Die Straßenbenennung sollte dazu beitragen, diese unbefriedigende Situation wesentlich zu verbessern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 15.09.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Initiative OI 28 2020 Die Vorlage OF 1357/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2020, OF 1312/6 Betreff: Sindlingen: Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a Vorgang: OA 448/01 OBR 6; ST 517/02; ST 1363/02; V 1604/05 OBR 6; ST 237/06 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand zur Errichtung eines Rad- und Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a zu berichten und die für Mitte 2006 (!) zugesagte Vorstellung und Erörterung des Bearbeitungsstandes im Ortsbeirat anhand aussagekräftiger Lagepläne vorzustellen. Begründung: Die Erfordernis, die in Sindlingen bestehende Lücke von ca. 100 m im Wegenetz für Fußgänger und Radfahrer nach Hattersheim zu schließen, ist weiterhin gegeben und unter dem Aspekt, Fahrten mit Kraftfahrzeugen zu reduzieren, aktueller denn je. Ein Lückenschluß von 100 Metern sollte eigentlich kein Problem sein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.11.2001, OA 448 Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2002, ST 517 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1363 Auskunftsersuchen vom 29.11.2005, V 1604 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2006, ST 237 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 16.06.2020, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6163 2020 Die Vorlage OF 1312/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2019, OF 1209/6 Betreff: Sindlingen: Beleuchtung der östlichen Mockstädter Straße - Lücke schließen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den östlichen - ca. 100 Meter langen - Abschnitt der Mockstädter Straße (zwischen Weinbergstraße und Okrifteler Straße) mit einer Beleuchtung versehen zu lassen. Die Anregung wurde im regionalen Präventionsrat zur Erhöhung der Sicherheit in diesem Bereich vorgetragen und befürwortet. Begründung: Die östliche Mockstädter Straße ist ohne Gehwege, wird aber von Besuchern der Sporthalle des Turnverein Sindlingen, von Spaziergängern in die Freizeitgärten Wingerte ebenso wie von Radfahrern, die den Radweg der B40 Mainbrücke nutzen, häufig frequentiert. Eine Beleuchtung würde den Weg für diese Bürger erheblich sicherer machen und eine kurze Lücke im Beleuchtungsnetz zwischen Weinbergstraße, Okrifteler Straße und dem westlichen Teil der Mockstädter Straße schließen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5695 2020 Die Vorlage OF 1209/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.10.2019, OF 1125/6 Betreff: Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30) Der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse von Geschwindigkeitskontrollen der letzten 5 Jahre in der Okrifteler Straße in Sindlingen dem Ortsbeirat mitzuteilen: - An welchen Tagen - Zu welcher Uhrzeit - An welchen Stellen ( Hausnummer) - Anzahl der Übertretungen Begründung: In oben genannter Straße werden auf Initiative des Ortsbeirates seit vielen Jahren regelmässige Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Eine Rückmeldung der Ergebnisse - auch zur Information der Bürger und Anlieger - ist erforderlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1443 2019 Die Vorlage OF 1125/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2018, OF 675/6 Betreff: Sindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche in der Allesinastraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Aufpflasterungen der Allesinastraße in den Kreuzungsbereichen "Goldgewann", "Krümmling", "Weinbergstraße" und "Huthmacherstraße" durch einen Asphaltbelag im sog. "Street-Print" -Verfahren zu ersetzen. Begründung: Die vor Jahren im Zuge der Verkehrsberuhigung der Allesinastraße vorgenommenen Aufpflasterungen in den oben genannten Kreuzungsbereichen haben sich nicht wirklich bewährt: Fußgänger klagen über gefährliche Stolperstellen und Radfahrer über Rutschgefahr bei Nässe. Darüber hinaus werden besonders in den Nachtstunden die Rollgeräusche der Kraftfahrzeuge von den Anwohnern als ausgesprochen schlafstörend empfunden. Hinzu kommt, dass die Pflasterungen - wie auch vom Straßenbauamt bestätigt wird - den Belastungen des Verkehrs nicht gewachsen sind und sich Pflastersteine immer wieder aus dem Verbund lösen. Diese Schäden werden zwar regelmäßig ausgebessert, verursachen jedoch erhebliche Kosten. Der Einbau von Asphalt mit Kopfsteinpflaster-Muster ( Beispiel: Dottenfeldstraße in Sossenheim) würde die oben genannten Probleme beseitigen und auf Sicht zu erheblichen Kosteneinsparungen führen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3103 2018 Die Vorlage OF 675/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2016, OF 66/6 Betreff: Sindlingen: Verkehrsberuhigung in der Okrifteler Straße durch Ausbau der "Baustraße" - bringt ein neuer Dezernent frischen Wind in die endlose Geschichte? Vorgang: V 1605/05 OBR 6; ST 238/06; OM 3979/10 OBR 6; ST 867/10; OM 200/11 OBR 6; ST 1350/11; OM 2789/14 OBR 6; ST 427/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung und zum Ausbau der Verbindungsstraße zur Kläranlage und zur SEVA in Sindlingen (sog. Baustraße, parallel zur B 40) dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Seit 1992 bemüht sich das Planungsdezernat vergeblich, eine Planung zum Ausbau der sog. Baustraße in Sindlingen zu erarbeiten, deren Realisierung die Anwohner der Okrifteler Straße und anderer Straßen des Sindlinger Ortskerns erheblich entlasten würde. Es ist an der Zeit, dass ein neuer Dezernent frischen Wind in die Angelegenheit bringt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 15.05.2016, OF 46/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.11.2005, V 1605 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2006, ST 238 Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3979 Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 867 Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 200 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1350 Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2789 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 427 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 105 2016 Anregung an den Magistrat OM 106 2016 1. Die Vorlage OF 46/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 66/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Anregung vom 10.03.2015, OA 613 entstanden aus Vorlage: OF 1288/6 vom 05.02.2015 Betreff: Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen Bebauungsplan für einen Arrondierungsbereich im Gebiet "Sindlingen-Süd" aufzustellen (siehe Planskizze). Begründung: Die Schaffung neuen Wohnraums in Frankfurt ist unstrittig und dringend erforderlich. Neben umfangreichem Geschosswohnungsbau, wie er für Sindlingen-Nord geplant ist, ist jedoch auch die Nachfrage nach Einfamilien- und Reihenhäusern - auch im Sinne einer sozialen Ausgewogenheit - unbedingt anzustreben und zu berücksichtigen. Hierzu bietet sich im Stadtteil Sindlingen ein Teilbereich des Gebietes "Sindlingen-Süd" an, der eine sinnvolle Arrondierung der vorhandenen Bebauung darstellt. Das infrage kommende Gebiet wird durch die bebauten Straßen Imkerweg (östlich) und Schreinerstraße (nördlich) begrenzt. Ein Abwasserkanal quert das Gebiet bereits, verkehrlich kann das Areal durch Anschluss an die vorhandenen Straßenstümpfe Krümmling, Schreinerstraße und Hörles erschlossen werden. Bauvoranfragen von Bauträgern belegen die Attraktivität des Standorts. Anlage 1 (ca. 238 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 372 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.03.2015 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 613 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.06.2015, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 613 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 613 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6094, 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.07.2015 Aktenzeichen: 64 1

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2015, OF 1288/6 Betreff: Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen Bebauungsplan für einen Arrondierungsbereich im Gebiet "Sindlingen-Süd" aufzustellen. ( siehe Planskizze) Begründung: Die Schaffung neuen Wohnraums in Frankfurt ist unstrittig und dringend erforderlich. Neben umfangreichem Geschoßwohnungsbau, wie er für Sindlingen-Nord geplant ist, ist jedoch auch die Nachfrage nach Einfamilien- und Reihenhäusern - auch im Sinne einer sozialen Ausgewogenheit -unbedingt anzustreben und zu berücksichtigen. Hierzu bietet sich im Stadtteil Sindlingen ein Teilbereich des Gebietes "Sindlingen-Süd" an, der eine sinnvolle Arrondierung der vorhandenen Bebauung darstellt. Das in Frage kommende Gebiet wird durch die bebauten Strassen "Imkerweg" ( östlich) und "Schreinerstrasse" ( nördlich) begrenzt. Ein Abwasserkanal quert das Gebiet bereits, verkehrlich kann das Areal durch Anschlüsse an die vorhandenen Strassenstümpfe "Krümmling","Schreinerstrasse" und "Hörles" erschlossen werden. Bau-Voranfragen von Bauträgern belegen die Attraktivität des Standorts. Anlage 1 (ca. 141 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 10.03.2015, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung OA 613 2015 Die Vorlage OF 1288/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und FDP

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2013, OF 646/6 Betreff: Abfallbehälter in Sindlingen Der Magistrat wird gebeten, in Sindlingen, Verlängerung Feierabend Weg, entlang der Hundewiese, zusätzlich zu den vorhandenen Müllbehältern zwei weitere Abfallbehälter sowie einen Behälter für Mülltüten aufzustellen. Begründung: Zwischen der Allesinastraße und der Mainbrücke B 40 sind, entlang der Hundewiese drei Müllbehälter aufgestellt, die zu weit auseinander stehen und nicht ausreichen. Das führt dazu, dass der Abfall auf die Wiese und auf den Gehweg geworfen wird. Für das Behältnis mit Mülltüten hat sich ein Hundehalter gefunden, der für die Auffüllung der Tüten sorgen wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2013, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1966 2013 Die Vorlage OF 646/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme