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Thema

Sport, Freizeit und Bäder

Vorlagen

OF (Anträge OBR) · OB 5

Einrichtung einer Calisthenics-Anlage auf dem Sportjugendpark Louisa

10.11.2024 · Aktualisiert: 06.12.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2024, OF 1270/5 Betreff: Einrichtung einer Calisthenics-Anlage auf dem Sportjugendpark Louisa Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf dem Grundstück des Sportjugendparks Louisa eine Calisthenics-Anlage zu installieren. Begründung: Auf dem Gelände Ziegelhüttenweg 325 betreibt die Sportjugend Frankfurt den Sportjugendpark Louisa. Hier haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Sport zu treiben. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeiten, Räumlichkeiten für Gremiensitzungen oder Feiern anzumieten. Das Installieren einer Calisthenics-Anlage würde dem Standort zusätzliche Attraktivität verleihen und sportbegeisterten Menschen eine Alternative zu einem Fitnessstudio bieten. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6193 2024 Die Vorlage OF 1270/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD, FDP

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OF (Anträge OBR) · OB 11

Nutzung Erlebnisbad Bornheim

07.11.2024 · Aktualisiert: 02.12.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2024, OF 675/11 Betreff: Nutzung Erlebnisbad Bornheim Der Ortsbeirat beschließt, dass der Magistrat aufgefordert wird, zu prüfen und zu berichten, welche Schulen aus dem Gebiet des OBR 11 für die Nutzung des Schwimmbads an der Eissporthalle vorgesehen ist. Außerdem soll berichtet werden, welche Vereine das neue Schwimmbad nutzen werden. Begründung: Die Kapazitäten des neuen Schwimmbads werden die Möglichkeiten des alten Bornheimer Schwimmbads weit übersteigen. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass sich die Versorgung für die Schülerinnen und Schüler in Seckbach, Fechenheim und Riederwald deutlich verbessert. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 11 am 25.11.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6155 2024 Die Vorlage OF 675/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung die Wörter "weit übersteigen" durch das Wort "ersetzen" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 3

Bad und WC im Merianbad

07.11.2024 · Aktualisiert: 15.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2024, OF 787/3 Betreff: Bad und WC im Merianbad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Toilette und das Duschbad im Merianbad zugänglich und funktionsfähig sind. Begründung: Aktuell stell sich die Situation so dar, dass weder Dusche noch WC benutzt werden können, sie seien nach Auskunft des Pächters ‚kaputt'. Dem Ortsbeirat ist es wichtig, dass dieses öffentliche Angebot, welches Teil des Pachtvertrages ist, so bald als möglich wieder genutzt werden kann und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2024, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6084 2024 Die Vorlage OF 787/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 3

Bad und WC im Merianbad

07.11.2024 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2024, OM 6084 entstanden aus Vorlage: OF 787/3 vom 07.11.2024 Betreff: Bad und WC im Merianbad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Toilette und das Duschbad im Merianbad zugänglich und funktionsfähig sind. Begründung: Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass weder die Dusche noch das WC benutzt werden können. Sie seien nach Auskunft des Pächters "kaputt". Dem Ortsbeirat ist es wichtig, dass dieses öffentliche Angebot, welches Teil des Pachtvertrages ist, sobald wie möglich wieder genutzt werden kann und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 44 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 3 am 22.05.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 26.06.2025, TO I, TOP 40 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 10

Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten

05.11.2024 · Aktualisiert: 19.08.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6059 entstanden aus Vorlage: OF 908/10 vom 21.10.2024 Betreff: Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten Der Magistrat wird gebeten, einen Hydranten nördlich der Eisenbahnüberführung Wiesengarten an nicht störender und genehmigungsfähiger Stelle im Berkersheimer Niddatal zu realisieren. Begründung: Ein Hydrant im Berkersheimer Niddatal nördlich der Bahnlinie ist sinnvoll und sehr wichtig, insbesondere im Interesse des Reit- und Fahrvereins sowie des Kerbevereins, aber auch für eventuelle Rettungs- und Brandschutzeinsätze (unter anderem mit Blick auf die neue Reithalle). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 123 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1378

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 10

Sportanlage: Halfpipe und Pumptrack

05.11.2024 · Aktualisiert: 31.03.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6067 entstanden aus Vorlage: OF 920/10 vom 09.10.2024 Betreff: Sportanlage: Halfpipe und Pumptrack Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zum Beispiel in der Gebrüder-Hommel-Anlage oder hinter der Liesel-Oestreicher-Schule eine Halfpipe und Skateboardanlage für Inlineskating/Skateboards aufgestellt werden kann. Begründung: Skaten ist bei Kindern und Jugendlichen ein beliebter Sport. Infolge der Coronapandemie leiden viele Kinder und Jugendliche an Bewegungsmangel. Daher ist es umso wichtiger, für junge Menschen in den Stadtteilen möglichst viele Sportangebote zu schaffen. Eine Halfpipe, die von Kindern und Jugendlichen mit Inlineskates oder Tretrollern befahren werden kann, ist daher eine wichtige Ergänzung des bestehendem Freizeit- und Sportangebot. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2025, ST 170 Aktenzeichen: 52-2

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Sindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg

29.10.2024 · Aktualisiert: 31.03.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5971 entstanden aus Vorlage: OF 1086/6 vom 24.09.2024 Betreff: Sindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg Der Magistrat wird gebeten, die zwei Tischtennisplatten auf dem Spielplatz im Feierabendweg zu sanieren. Dabei soll insbesondere das Fundament so korrigiert werden, dass die Tischtennisplatten wieder gerade und auf Soll-Höhe bespielt werden können. Begründung: Derzeit sind die Platten schief und sichtbar abgesackt. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 32 Aktenzeichen: 67-2

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Zeilsheim: Aufwertung des Bolzplatzes an der Bechtenwaldstraße

29.10.2024 · Aktualisiert: 31.03.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5976 entstanden aus Vorlage: OF 1091/6 vom 15.09.2024 Betreff: Zeilsheim: Aufwertung des Bolzplatzes an der Bechtenwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, den Bolzplatz an der Bechtenwaldstraße (westlich der Rombergstraße 17) durch eine Einebnung und Neueinsaat der Rasenfläche aufzuwerten und das fehlende Fußballtor zu ersetzen. Begründung: Rund um den sogenannten Bechtenwaldpark befindet sich eine verdichtete Siedlungsbebauung (Rombergstraße, Lenzenbergstraße, Bechtenwaldstraße) mit einem hohen Anteil an Jugendlichen. Eine Aufwertung des Bolzplatzes dürfte zu einer höheren Frequentierung und damit zu einer zusätzlichen Belebung des sogenannten Bechtenwaldparks beitragen. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 135 Aktenzeichen: 67-0

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad)

29.10.2024 · Aktualisiert: 31.03.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5985 entstanden aus Vorlage: OF 1112/6 vom 27.10.2024 Betreff: Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad) Vorgang: B 268/03 Der Magistrat wird gebeten, den Pachtvertrag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens der Frankfurter BäderBetriebe für das Gelände des ehemaligen Freibad Höchst (Tillybad) mit der Angelsportgemeinschaft Frankfurt-Schwanheim 1960 e. V. und dem Höchster Schwimmverein 1893 e. V. so zu verlängern, dass beide Vereine Planungssicherheit bekommen und Aspekten des Naturschutzes Rechnung getragen wird. Die Existenz des Angelsportvereins darf nicht gefährdet werden. Beide Vereine haben ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit gezeigt. Begründung: Das Gelände des ehemaligen Höchster Strandbades wurde Anfang der 2000er-Jahre auf Initiative des Ortsbeirats 6 von der Stadt an die Angelsportgemeinschaft Frankfurt-Schwanheim 1960 e. V. (ASG) verpachtet. Damals war das Gelände in einem sehr schlechten Zustand. Die ASG hat es mit großer ehrenamtlicher Arbeit wieder instand gesetzt und seitdem über 23 Jahre sowohl die Grünpflege als auch die Bauerhaltung selbst übernommen. Zudem stellt der Verein das Gelände auch anderen Vereinen für Veranstaltungen zur Verfügung. Die Stadt Frankfurt war sehr froh, dass diese Lösung zur Instandhaltung des Strandbad-Geländes und der Gebäude gefunden werden konnte (siehe Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268). Nun läuft der Pachtvertrag mit der Anglersportgemeinschaft Schwanheim zum 31.12.2024 aus und die Stadt hat ihn bisher nicht verlängert, obwohl der Verein sich auf die Ausschreibung hin wieder beworben hat. Wenn die Angler ihr Gelände verlieren, bedroht das die Existenz des Vereins. Zudem wäre unklar, wer sich zukünftig um das Gelände kümmert. Die Stadt Frankfurt sollte das Gelände daher weiterhin u. a. an die ASG verpachten, die sich nachweislich über mehr als zwei Jahrzehnte gut um das Gelände gekümmert hat, insbesondere auch, um den Fortbestand des Vereins sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2025, ST 212 Aktenzeichen: 52-1

OA (Anregungen OBR) · OB 11

Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlasten

28.10.2024 · Aktualisiert: 13.08.2025

S A C H S T A N D : Anregung vom 28.10.2024, OA 495 entstanden aus Vorlage: OF 664/11 vom 11.10.2024 Betreff: Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlasten Vorgang: EA 38/24 OBR 11; EA 135/24 OBR 3 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit allen Vereinen und Institutionen, die regelmäßig gesetzlich geforderte Dienstleistungen für die Stadt Frankfurt im Bereich der Tierrettung und Tierpflege für Wildtiere erbringen, kostendeckende Verträge abzuschließen. Dies betrifft neben den Leistungen des Tierheims Fechenheim auch die privaten Vereine, die Wildtiere bergen, erstversorgen und zur Wiederaussetzung pflegen. Dazu gehören der Wildtierfreunde e. V. Hanau & Maintal, der Verein Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e. V. und der Verein Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V. Begründung: Fechenheim ist derzeit das Drehkreuz für verletzte Wildtiere in Frankfurt. Igel, Eichhörnchen, Wasservögel, Zugvögel und weitere Wildtiere werden von der Feuerwehr als auch von Privatleuten zum Tierheim Fechenheim gebracht. Da das Tierheim Fechenheim nicht auf Wildtiere spezialisiert ist, kooperiert man in diesem Bereich mit dem Verein Wildtierfreunde e. V. Hanau & Maintal, welcher die Tiere auf eigene Kosten abholt und in Hanau gesund pflegt und nach Möglichkeit auf die Wiederaussetzung vorbereitet. Allein rund 100 Igel werden aus Frankfurt jedes Jahr nach Hanau gebracht und gesund gepflegt, ohne eine Kostenbeteiligung der Stadt Frankfurt. Frankfurt profitiert von der Arbeit dieser Vereine und ehrenamtlichen Helfern, beteiligt sich aber nicht an den Aufwandskosten. Neben dem Verein Wildtierfreunde e. V. Hanau & Maintal pflegen weitere Vereine in der Umgebung wie der Verein Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V. oder Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e.& nbsp;V. von Menschen verletzte Tiere oder besonders schützenswerte Tiere aus Frankfurt. Mit all diesen ehrenamtlichen Vereinen sind derzeit keine Verträge geschlossen oder anderweitig Vergütungen für Leistungen festgelegt, die ansonsten beispielsweise die Feuerwehr hätte erledigen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.04.2024, EA 38 Etatanregung vom 25.04.2024, EA 135 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 388 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 06.11.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 09.12.2024, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 495 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage OA 495 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5565, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024

OF (Anträge OBR) · OB 9

Umgestaltung der Bertramswiese: Wie lautet das Konzept für die öffentliche Nutzung der großen Kunstrasenplätze?

28.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.10.2024, OF 837/9 Betreff: Umgestaltung der Bertramswiese: Wie lautet das Konzept für die öffentliche Nutzung der großen Kunstrasenplätze? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, darzulegen, welches Konzept er für eine öffentliche Nutzung der neuen großen Kunstrasenplätze auf der Bertramswiese erarbeitet hat. Die Stadtverordnetenversammlung hat dies mit der NR337/22 zur Auflage für eine Realisierung der Sportplätze gemacht. Leider hat der Magistrat zu den Maßgaben der Stadtverordneten bisher nicht berichtet, sodass unklar ist, ob und wie er der Aufgabe nachgekommen ist und ob sie realisiert wird. Der Ortsbeirat erhofft sich, dass möglichst viele Menschen von der Errichtung der neuen Sportanlagen profitieren können. Gemäß dem Beschluss der STVV sollen die Plätze nicht nur durch die regelmäßig hier trainierenden Vereine genutzt werden, sondern in den Zeiten, zu denen sie von den Vereinen nicht genutzt werden, auch durch andere Gruppen bespielt werden können. Zu begrüßen wäre zum Beispiel eine Möglichkeit, die Plätze online zu buchen und durch einen Code selbstständig zu entsperren. Der Ortsbeirat bedauert, dass die Öffentlichkeit über die Veränderung der Pläne gegenüber der M103/21 nicht durch einen Bericht des Magistrats informiert wurde. Diese Pläne wurden dem OBR im Sommer 2023 in einem nicht-öffentlichen Termin vorgestellt. Hier wurde darum gebeten, diese auch im parlamentarischen Informationssystem zu veröffentlichen, damit sie durch interessierte Bürgerinnen eingesehen werden können. Nun wurde eine Umsetzung der Pläne angekündigt, ohne dass dies erfolgt ist. Begründung: Die Bauarbeiten für die Umgestaltung der Bertramswiese beginnen laut Pressemitteilung des Magistrats am 28. Oktober. Da nun klar ist, dass kein Bericht mehr vor der Umsetzung zu erwarten ist, will der Ortsbeirat auf die Beschlusslage hinweisen und erhofft sich eine entsprechende Umsetzung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 9 am 07.11.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 837/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 6

Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad)

27.10.2024 · Aktualisiert: 11.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.10.2024, OF 1112/6 Betreff: Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad) Vorgang: B 268/03 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Pachtvertrag für das Gelände des ehemaligen Höchster Strandbades (Tillybad) mit der Angelsportgemeinschaft Ffm.-Schwanheim 1960 e.V. möglichst langfristig zu verlängern, um dem Verein Planungssicherheit zu geben. Begründung: Das Gelände des ehemaligen Höchster Strandbades wurde Anfang der 2000er-Jahre auf Initiative des Ortsbeirats 6 von der Stadt an die Angelsportgemeinschaft Ffm.-Schwanheim 1960 e.V. (ASG) verpachtet. Damals war das Gelände in einem sehr schlechten Zustand. Die ASG hat es mit großer ehrenamtlicher Arbeit wieder instandgesetzt und seitdem über 23 Jahre sowohl die Grünpflege und auch die Bauerhaltung selbst übernommen. Zudem stellt der Verein das Gelände auch anderen Vereinen für Veranstaltungen zur Verfügung. Die Stadt Frankfurt war sehr froh, dass diese Lösung zur Instandhaltung des Strandbad-Geländes und der Gebäude gefunden werden konnte (s. Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268). Nun läuft der Pachtvertrag mit der Anglersportgemeinschaft Schwanheim zum 31.12.2024 aus und die Stadt hat ihn bisher nicht verlängert, obwohl der Verein sich auf die Ausschreibung wieder beworben hat. Wenn die Angler ihr Gelände verlieren, bedroht das die Existenz des Vereins. Zudem wäre unklar, wer sich zukünftig um das Gelände kümmert. Die Stadt Frankfurt sollte das Gelände daher weiterhin an die ASG verpachten, die sich nachweislich über mehr als zwei Jahrzehnte gut um das Gelände gekümmert hat, insbesondere auch, um den Fortbestand des Vereins sicherzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5985 2024 Die Vorlage OF 1112/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, den Pachtvertrag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens der Frankfurter Bäderbetriebe für das Gelände des ehemaligen Freibad Höchst (Tillybad) mit dem Angelsportgemeinschaft Frankfurt-Schwanheim 1960 e. V. und dem Höchster Schwimmverein 1893 e. V. so zu verlängern, dass beide Vereine Planungssicherheit bekommen und Aspekten des Naturschutzes Rechnung getragen wird. Die Existenz des Angelsportvereins darf nicht gefährdet werden. Beide Vereine haben ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit gezeigt." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 3

Unterstützung für den Verein Maintauben Tierschutzprojekt e. V.

22.10.2024 · Aktualisiert: 15.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2024, OF 758/3 Betreff: Unterstützung für den Verein Maintauben Tierschutzprojekt e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen, den Verein Maintauben e.V. mit 400,00 Euro aus seinen Mitteln zu unterstützen. Das Geld soll folgend verwendet werden: 200 € für den Druck von Flyern, die über die Arbeit des Vereins und den Eiertausch informieren 50 € als Zuschuss für den Kauf von Tauscheiern 150 € für eine lange Leiter, um die wilden Brutplätze der Tauben zu erreichen. Begründung: Der Verein Maintauben e.V. ist ein noch sehr junger Verein im Nordend, der seine Arbeit im April des Jahres bereits im Ortsbeirat vorgestellt hatte. Bislang finanziert sich der Verein rein über Spenden, die die Anschaffungs- und Werbekosten bei weitem nicht decken. Da die Arbeit des Vereins im Interesse aller ist, sollte der Ortsbeirat einen Zuschuss gewähren. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 359 2024 Die Vorlage OF 758/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Gesamtbetrag auf 500 Euro und der Betrag für die "lange Leiter" auf 250 Euro geändert wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parteien: GRÜNE, SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 2

Ortsbeiratsinitiative zur Unterstützung der SG Bockenheim bei der Beschaffung von Vereinskleidung

21.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 1000/2 Betreff: Ortsbeiratsinitiative zur Unterstützung der SG Bockenheim bei der Beschaffung von Vereinskleidung Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur Unterstützung der Vereinsabteilung "Fidele Bockemmer" der SG Bockenheim e. V. bei der Beschaffung von Vereinskleidung für die neu aufgebaute Kindergarde stellt der Ortsbeirat 2 der SG Bockenheim e. V. aus seinem Budget Mittel in Höhe von € 1000 zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Zahlung direkt mit dem Verein abzuwickeln und das Weitere zu ver- anlassen. Begründung: Die Fidelen Bockemmer sind eine Vereinsabteilung der SG Bockenheim von 1898 e.V., die nach langer Zeit eine Kindergarde von 14 Mädchen und Jungen im Alter von 4 - 9 Jahren aufbauen konnte. Damit leistet der Verein wertvolle ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil. Nun fehlt es jedoch an Vereinskleidung. Im Besonderen an Kinderuniformen, die das Aushängeschild eines jeden Vereins sind. Der Kostenvoranschlag pro Uniform beläuft sich auf 137 € pro Uniform, die Gesamtkosten für die Anschaffung stellen für den Verein daher eine, gemessen am Vereinsvermögen große finanzielle Investition dar. Der Ortsbeirat kann dabei helfen, die finanzielle Last zu vermindern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 356 2024 Die Vorlage OF 1000/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 10

Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten

21.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 908/10 Betreff: Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen umgehend gebeten, einen Hydranten nördlich der Eisenbahnüberführung "Wiesengarten" an nicht störender und genehmigungsfähiger Stelle im Berkersheimer Niddatal zu realisieren. Begründung: Ein Hydrant im Berkersheimer Niddatal nördlich der Bahnlinie ist sinnvoll und sehr wichtig; insbesondere im Interesse des Reit- und Fahrvereins sowie des Kerbevereins, aber auch für eventuelle Rettungs- und Brandschutzeinsätze (unter anderem mit Blick auf die neue Reithalle). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6059 2024 Die Vorlage OF 908/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 10

Ortsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen des TSV Bonames e. V.

21.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 913/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen des TSV Bonames e. V. Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der TSV Bonames soll für seine anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 lässt dem Verein einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis maximal insgesamt 1.000 Euro zukommen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der TSV 1875 Bonames e. V. feiert in 2025 Jubiläum. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern für die sehr anerkennenswerte ehrenamtliche Arbeit für den Sport und für die im Frankfurter Norden wohnenden und arbeitenden Menschen. Unvergessen bleibt unter anderem der großartige Einsatz der vielen Einradfahrerinnen und Einradfahrer des TSV Bonames zur Einweihung des damals neuerbauten Waldstadions sowie im Zusammenhang mit dem Sommermärchen des Jahres 2006. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO II, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 357 2024 Die Vorlage OF 913/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 10

Turngerät im Grünzug Feldscheidenstraße

21.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 916/10 Betreff: Turngerät im Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt gebeten, die im Grünzug Feldscheidenstraße bereits vorhandene hohe Reckstange nunmehr über zwei bisher noch nicht vorhandene Ketten mit jeweils einem robusten Ring für die Freizeit-sportlerinnen und Freizeitsportler zu optimieren. Das Dranhängen an das Turngerät soll so verbessert werden. Der Ortsbeirat 10 unterstützt diese Maßnahme aus seinem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von insgesamt 1.000 Euro. Begründung: Die Fitnessgeräte an der südlichen Seite des Grünzuges hin zum Brandschutz- und Katastrophenzentrum werden sehr gut angenommen. Es gibt dazu diesen kleinen Verbesserungswunsch analog eines am Riedberg vorhandenen vollständigen Gerätes, dem nun entsprochen werden soll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 358 2024 Die Vorlage OF 916/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE

Partei: CDU

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OF (Anträge OBR) · OB 11

Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlasten

11.10.2024 · Aktualisiert: 07.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2024, OF 664/11 Betreff: Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlasten Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge den Magistrat beauftragen, mit allen Vereinen und Institutionen, die regelmäßig gesetzlich geforderte Dienstleistungen für die Stadt Frankfurt im Bereich der Tierrettung und Tierpflege für Wildtiere erbringen, kostendeckende Verträge abzuschließen. Dies betrifft neben den Leistungen des Tierheims Fechenheim, auch die privaten Vereine, die Wildtiere bergen, erstversorgen und zur Wiederaussetzung pflegen. Dazu gehören die Wildtierfreunde Hanau & Maintal e.V., der Verein Projekt Oase Tiere und Mensch im Einklang e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e.V. Begründung: Fechenheim ist derzeit das Drehkreuz für verletzte Wildtiere in Frankfurt. Igel, Eichhörnchen, Wasservögel, Zugvögel und weitere Wildtiere werden von der Feuerwehr als auch von Privatleuten, zum Tierheim Fechenheim gebracht. Da das Tierheim Fechenheim nicht auf Wildtiere spezialisiert ist, kooperiert man in diesem Bereich mit dem Verein Tierschutzfreunde Hanau & Maintal e.V., welcher die Tiere auf eigene Kosten abgeholt und in Hanau gesundgepflegt und nach Möglichkeit, auf die Wiederaussetzung vorbereitet. Allein rund 100 Igel werden aus Frankfurt jedes Jahr nach Hanau gebracht und gesundgepflegt, ohne eine Kostenbeteiligung der Stadt Frankfurt. Frankfurt profitiert von der Arbeit dieser Vereine und ehrenamtlichen Helfern, beteiligt sich aber nicht an den Aufwandskosten. Neben dem Verein Wildtierfreunde Hanau & Maintal e.V. pflegen weitere Vereine in der Umgebung wie die Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V. oder das Projekt Oase Tiere und Mensch im Einklang e. V. vom Menschen verletzte Tiere oder besonders schützenswerte Tiere aus Frankfurt. Mit all diesen ehrenamtlichen Vereinen sind derzeit keine Verträge geschlossen oder anderweitig Vergütungen für Leistungen festgelegt, die ansonsten beispielsweise die Feuerwehr hätte erledigen müssen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 11 am 28.10.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 495 2024 Die Vorlage OF 664/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 7

Aufwertung des Boule-Platzes im Brentanopark

10.10.2024 · Aktualisiert: 12.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.10.2024, OF 443/7 Betreff: Aufwertung des Boule-Platzes im Brentanopark Der Magistrat wird gebeten, den Boden des Boule-Platzes im Brentano-Park vor dem Zugang zur Rollschuhbahn-Anlage witterungsfest zu machen und eine Sitzgruppe mit Tisch auf der benachbarten Rasenfläche zu errichten. Begründung: Der viele Regen, für die Vegetation im Brentano-Park durchaus erfreulich, setzt dem Boule-Platz stark zu. Der Boden ist aufgeweicht, es bilden sich Löcher und Pfützen, der Platz ist dadurch nicht mehr bespielbar. Deshalb sollte der Boden witterungsfest gemacht und saniert werden. Der Boule-Platz wird gerne bespielt, wenn es Platzverhältnisse und Witterung zulassen, zudem ist Boule ein Sport, der die nachbarschaftliche Begegnung fördert. Es fehlen aber genug Sitzgelegenheiten und ein Tisch, um beispielsweise Utensilien ablegen zu können. Eine Sitzgruppe würde den Boule-Platz attraktiver werden lassen. Antragsteller: die farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 7 am 29.10.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5987 2024 Die Vorlage OF 443/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, FDP, BFF und FREIE WÄHLER

Partei: die_farbechten-Linke

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OF (Anträge OBR) · OB 10

Sportanlage: Halfpipe

09.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2024, OF 920/10 Betreff: Sportanlage: Halfpipe Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob - und Wenn ja, wo - in den Stadtteilen Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim eine Half Pipe für Inline-Skating aufgestellt werden kann. Begründung: Skaten ist bei Kindern und Jugendlichen ein beliebter Sport. In Folge der Corona-Pandemie leiden viele Kinder und Jugendliche an Bewegungsmangel. Daher ist es umso wichtiger, jungen Menschen in den Stadtteilen möglichst viele Sportangebote zu schaffen. Eine Half Pipe, die von Kindern und Jugendlichen mit Inline-Skates oder Tretrollern befahren werden kann, ist daher eine wichtige Ergänzung des bestehendem Freizeit- und Sportangebot. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6067 2024 Die Vorlage OF 920/10 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Sportanlage: Half Pipe und Pumptrack Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zum Beispiel in der Gebrüder-Hommel-Anlage oder hinter der Liesel-Oestreicher-Schule eine Half Pipe und Skateboardanlage für Inline-Skating/Skateboards aufgestellt werden kann." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: Linke

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