Abfall und Sauberkeit
Vorlagen
Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2025, OF 1706/1 Betreff: Müllbegehungen und zusätzliche Reinigungen im Gallus Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, über den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" für die Summe von 5.000 Euro wöchentliche Müllbegehungen und - falls erforderlich - Sonderreinigungen durch die FES in folgenden Bereichen zu beauftragen: - Idsteiner Straße zwischen Hufnagelstraße und Günderrodestraße (inklusive Bahnunterführung), - Günderrodestraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee (insbesondere die Gehwege unterhalb der Bahnstrecke), - Kölner Straße zwischen Günderrodestraße und Speyerer Straße, - Koblenzer Straße, - Hellerhofstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee, - Gutenbergstraße zwischen Kölner Straße und Frankenallee. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den Start und das - budgetbedingte - Ende der Sonderaktion zu informieren, damit der Erfolg dieser Zusatzmaßnahmen evaluiert werden kann. Begründung: In den genannten Straßenbereichen kommt es immer wieder zu Beschwerden über illegale Müllablagerungen und herumliegenden Müll. Hier könnten wöchentliche Müllbegehungen mit Sonderreinigungen zumindest temporär Abhilfe schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 1
Vermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich Seliger Straße/Ecke Gerauer Straße beenden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7206 entstanden aus Vorlage: OF 1434/5 vom 03.06.2025 Betreff: Vermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße beenden Der Magistrat wird gebeten, mit der Nassauische Heimstädte Kontakt aufzunehmen, um zu erwirken, dass der Altkleidercontainer in der Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße regelmäßig (mindestens einmal die Woche) geleert und der Bereich rund um den Container sauber gehalten wird. Begründung: Die Eigentümerinnen und Eigentümer der Altkleidercontainer sind für die Entsorgung des umliegenden Mülls verantwortlich und kommen dem sehr, sehr häufig nicht nach. Dies führt dazu, dass dort nicht nur Müll, sondern auch sonstiger Unrat abgestellt wird. Dadurch entsteht ein äußerst negatives Stadtbild und die Anwohnerinnen und Anwohner leiden erheblich unter dieser Situation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Vermüllung im Bereich des Rudererdorfs
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7214 entstanden aus Vorlage: OF 1447/5 vom 05.06.2025 Betreff: Vermüllung im Bereich des Rudererdorfs Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Rudererdorfs Maßnahmen zu ergreifen, um der zunehmenden Vermüllung entgegenzuwirken. Außerdem sind Maßnahmen umzusetzen, die das vermehrte Rasen durch Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer unterbinden. Begründung: Im Bereich des Rudererdorfs häufen sich die Beschwerden über steigende Vermüllung und zu schnell fahrende Autos. Müll, Abfälle und Lachgasflaschen im Bereich des Rudererdorfs haben negative Auswirkungen auf das Landschaftsbild und stellen eine Gefahr für die Umwelt dar. Häufig finden sich vor Ort Flaschen, Essensreste und andere Abfälle, die unsachgemäß entsorgt wurden. Besonders an Wochenenden kommt es häufig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Hier sind Maßnahmen nötig, um die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Sportlerinnen und Sportler zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2025, ST 1735 Beratung im Ortsbeirat: 5
Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7188 entstanden aus Vorlage: OF 324/16 vom 11.06.2025 Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim Der Magistrat wird gebeten , den Ortsbeirat 16 über die Evaluation des digitalen Testbetriebs des Kleinmüllplatzes Landgraben zu informieren und bei Entscheidungen über die Zukunft des Betriebes der Kleinmüllplätze einzubinden. Obwohl der Ortsbeirat 16 das digitale Zusatzangebot für die späten Abendstunden begrüßt, so ist dem Ortsbeirat 16 wichtig, dass ein Konzept gefunden wird, das Bürgerinnen und Bürger ohne Smartphone eine (womöglich reduzierte, aber verlässliche) Möglichkeit gibt, den Kleinmüllplatz mit Personalbetrieb zu nutzen. Gerade in den Stoßzeiten (z. B. samstags) hat sich gezeigt, dass es schwer bis unmöglich ist, Termine kurzfristig zu buchen; daher sollte es insbesondere an Samstagen für alle die Möglichkeit geben, die Kleinmüllplätze auch spontan aufzusuchen. Gleichwohl sollten die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden verbessert werden. Begründung: Ein - von sporadischen Besuchen des Personals mehrmals in der Woche abgesehen - dauerhaft personalloser Betrieb des Kleinmüllplatzes Landgraben würde für Bürgerinnen und Bürger ohne Smartphone und E-Mail-Adresse eine Einschränkung der Nutzung bedeuten. Neben dem Nutzungsausschluss mancher Bürgerinnen und Bürger ist das Personal vor Ort auch aus anderen Gründen positiv zu bewerten, da sie bei der korrekten Mülltrennung behilflich sein könnten. Womöglich besteht hier sogar ein Zusammenhang darin, dass während der Testphase keine separaten Container für Metall und Plastik zur Verfügung standen, sodass diese Materialien im Sperrmüll entsorgt werden mussten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1294
Reinigung des Kirchengrundrisses am Harheimer Kirchplatz
S A C H S T A N D : Initiative vom 23.06.2025, OI 106 entstanden aus Vorlage: OF 240/14 vom 05.06.2025 Betreff: Reinigung des Kirchengrundrisses am Harheimer Kirchplatz Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, unter Verwendung des Budgets mit einer Summe von bis zu 5.000 Euro aus dem Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" den Kirchengrundriss mit Kruzifix am Harheimer Kirchplatz zu reinigen und hinsichtlich der Verunreinigung des Sandsteins mit Flechten entsprechend zu sanieren. Die regelmäßige Reinigung des Kirchengrundrisses stellte sich in den vergangenen Jahren aufgrund der unklaren Zuständigkeit als recht komplex dar und wurde daher auch nur unregelmäßig bzw. gar nicht durchgeführt. Aus diesem Grund sieht der Ortsbeirat eine Verwendung des Budgets aus dem genannten Sonderfonds als geeignet an, den Kirchengrundriss vor der Sommersaison gründlich zu reinigen und - wenn finanziell möglich - auch den Sandstein von Flechten zu befreien. Ein sauberer Kirchengrundriss trägt auch zur Attraktivität des Platzes bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Versandpaket: 02.07.2025
Obdachlosigkeit an der Bockenheimer Warte - Nachfragen zur Stellungnahme ST 2196
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2025, OM 7144 entstanden aus Vorlage: OF 1160/2 vom 29.05.2025 Betreff: Obdachlosigkeit an der Bockenheimer Warte - Nachfragen zur Stellungnahme ST 2196 Vorgang: V 979/24 OBR 2; ST 2196/24 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. wie und ob sich die Situation an der Station "Bockenheimer Warte" nach Ansicht/Eindruck der VGF verbessert hat; 2. welche Maßnahmen an der Universitätsbibliothek (Freimannplatz) bis hin zum Bockenheimer Depot bzw. Richtung Dondorf-Druckerei ergriffen wurden, um Matratzenlagern und Vermüllung vorzubeugen und dafür Sorge zu tragen, dass Toiletten auch genutzt werden bzw. die Freiflächen, etwa hinter den Litfaßsäulen an der Zeppelinallee/Gebüsch ebendort nicht dazu zweckentfremdet werden. Der Ortsbeirat bittet aufgrund der zunehmend prekären Lage rund um den Freimannplatz und auch rund um den alten Campus Bockenheim, die Menschen gezielt anzusprechen und dazu zu bewegen die nach der Stellungnahme ST 2196 noch nicht vollends ausgelasteten Schlafplätze zu nutzen. Ferner ist dafür Sorge zu tragen, dass die Flächen nicht aufgrund von Vermüllung zunehmend auch ein Rattenproblem bekommen. Ratten wurden schon mehrfach am Freimannplatz gesichtet. Es dient zur Kenntnis, dass dieses Anliegen unabhängig der Diskussion um den erforderlichen Wohnraum zu verstehen ist, dies wurde in der Stellungnahme ST 2196 vorgetragen. Zunächst geht es hier um die kurzfristig zu leistende Hilfe für Bedürftige und um das Sicherheitsgefühl der Anlieger. Der Ortsbeirat steht gerne zum Dialog bereit. Begründung: Leider besteht weiterhin der Eindruck, dass rund um die Bockenheimer Warte Handlungsbedarf besteht. Es werden Menschen beobachtet, die ihre Notdurft am Straßenrand verrichten, die in der U-Bahn-Station nächtigen und Müll/Matratzenlager etc. hinterlassen. Auch wird wild campiert. Schließlich wurden Ratten beobachtet und Anlieger berichten immer wieder von einem subjektiven Gefühl der Unsicherheit. Dies ist kein zu akzeptierender Dauerzustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.07.2024, V 979 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2024, ST 2196 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2025, ST 1719
Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2025, OF 1168/2 Betreff: Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Maßnahmen zur Aufwertung des Tilly-Edinger-Platzes zeitnah umzusetzen: 1. Aufstellung einer Tischtennisplatte 2. Installation zusätzlicher Sitzgelegenheiten, auch mit Rückenlehnen und Armstützen für ältere Menschen 3. Einrichtung einer Balancierstange oder ähnlicher Bewegungsanreize für Kinder 4. Aufstellung einer stabilen, verschließbaren Truhe zur gemeinschaftlichen Nutzung für Spiel- und Bewegungsmaterialien Es dient zur Kenntnis, dass den Antragstellenden Personen bekannt sind, die bereit wären eine Patenschaft für die Truhe zu übernehmen. 5. Ersatz der bestehenden Abfalleimer durch größere und krähensichere Modelle, inkl. Aschenbecher Begründung: Im Rahmen eines gemeinsamen Vor-Ort-Termins am 12. Juni mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, des Magistrats und der Bürgerinitiative "Bockenheim außer Haus" sowie der Kinderbeauftragten wurden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Tilly-Edinger-Platz gesammelt und diskutiert. Die oben genannten Maßnahmen wurden dabei als sinnvoll und umsetzbar identifiziert. Sie tragen dazu bei, den Platz als generationsübergreifenden Treffpunkt im Quartier zu stärken, Bewegungsangebote zu schaffen und die Sauberkeit nachhaltig zu verbessern. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, diese Anregungen aufzunehmen und im Sinne einer lebendigen, inklusiven Stadtteilentwicklung zügig umzusetzen. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 08.03.2025, OF 1111/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 23.06.2025, TO I, TOP 10 Auf Wunsch der FDP-Fraktion wird über die Vorlage OF 1168/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7140 2025 1. Die Vorlage OF 1111/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1168/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1168/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. bis 3. und 5.: Annahme bei Abwesenheit 1 Linke Ziffer 4: GRÜNE, 3 CDU, SPD, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 Linke
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, Linke
Weiter lesenMehr Sauberkeit in Sachsenhausen am Martha-Wertheimer-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2025, OF 1472/5 Betreff: Mehr Sauberkeit in Sachsenhausen am Martha-Wertheimer-Platz Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), am Martha-Wertheimer-Platz in Sachsenhausen vorhandene Mülleimer auszutauschen und durch Krähensichere, größere Müllbehälter (Müllgaragen) auszutauschen. Es ist zu prüfen, ob auch die Reinigungsintervalle erhöht werden können. Begründung: Der Martha-Wertheimer-Platz mit Bänken und Bäumen mitten in Sachsenhausen lädt zum Verweilen ein. Im Frühling und Sommer sind die Bänke während der Mittagszeit, abends und vor allem am Wochenende sehr beliebt. Leider bleibt sehr viel Müll dort liegen. Die kleinen aufgehängten Mülleimer weisen ein zu geringes Fassungsvolumen auf. Vor allem Pizzakartons stapeln sich auf den kleinen Abfalleimern. Müllgaragen und höhere Reinigungsintervalle würden dazu beitragen, die Aufenthaltsqualität vor Ort verbessern. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 201 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Initiative OI 115 2025 Die Vorlage OF 1472/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenÖffentliche und barrierefreie Toilettenanlage für Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7103 entstanden aus Vorlage: OF 1234/6 vom 02.06.2025 Betreff: Öffentliche und barrierefreie Toilettenanlage für Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Frankfurter Toilettenkonzepts schnellstmöglich auch den Stadtteil Schwanheim zu berücksichtigen. Schwanheim mit seinem Waldspielpark, Grillplatz, Schwanheimer Wald und Mainuferweg gehört zu den wichtigen und viel besuchten Ausflugszielen im Frankfurter Süden. Eine feste, öffentliche und barrierefreie Toilettenanlage würde die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern. Begründung: Gerade an den Wochenenden und Ferien wird der Bereich im Süden Schwanheims von vielen Familien, Schulklassen, Spaziergängern und auch von mobilitätseingeschränkten Besuchern stark frequentiert. Eine Toilettenanlage ist nicht vorhanden. Alternativ oder ergänzend ist die Kommunikation mit der örtlichen Gastronomie und den örtlichen Betrieben um eine mögliche Teilnahme an der Initiative "Nette Toilette" zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1575
Ortsbeiratsmittel für Sportgeräte für die Turnhalle der Theobald-Ziegler-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7115 entstanden aus Vorlage: OF 1069/10 vom 02.06.2025 Betreff: Ortsbeiratsmittel für Sportgeräte für die Turnhalle der Theobald-Ziegler-Schule Das Budget der Theobald-Ziegler-Schule reicht nicht aus, um die aufgelisteten Sportgerätschaften, die sowohl für den Schulsport als auch für den Freizeitsport wichtig sind, anzuschaffen. Der Magistrat wird daher gebeten, dafür die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Sofern dies nicht oder nicht ganz möglich ist, ist der Ortsbeirat 10 bereit, bis zu 8.000 Euro aus seinem Budget zur Verfügung zu stellen. Sportmaterialien Theobald-Ziegler-Schule . Priorität Artikel Preis ca. Artikelnummer Sport Thieme 1 Weichbodenmatte 1.600 Euro W1-IS2996426-WA 2 Rollbretter 70 Euro (10x) W3-611214707 3 Gymnastikseil 10 Stück 32 Euro W0-612909426 4 Jongliertücher Set "Nylon" (2x) 26 Euro W0-612650018 5 Koordinationsleiter "Agility 4m (2x) 92 Euro W0-611373934 6 Rollmatte 5m (2x) 2.400 Euro W0-612709619 7 Minitramp 1.129 Euro W9-612351302 8 Sprungkasten 399 Euro (2x) W9-611214707 9 Sprungkasten mit Schwenkrolleneinr. 1.099 Euro W9-611218712 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Krähensichere Mülleimer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7119 entstanden aus Vorlage: OF 1074/10 vom 03.06.2025 Betreff: Krähensichere Mülleimer Der Magistrat wird gebeten, die Abfallbehälter im Bereich der Liegewiese und dem Spielplatz Oberwiesenstraße/Am Lausberg auszutauschen, sodass sie krähensicher sind. Begründung: Die offenen Mülleimer werden von Krähen geplündert, sodass der Müll verstreut herumliegt und herumfliegt. Dies stellt für die Hygiene und Sicherheit auf dem Spielplatz eine Gefahr dar (siehe Bilder). Quelle: Google Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1454
Obere Hofhausstraße - Schild „Müll wegwerfen verboten“ aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.06.2025, OM 7093 entstanden aus Vorlage: OF 749/11 vom 01.06.2025 Betreff: Obere Hofhausstraße - Schild "Müll wegwerfen verboten" aufstellen Der Magistrat wird gebeten, in der Hofhausstraße auf Höhe der Hausnummer 65 in Richtung Friedberger Landstraße ein Schild mit der Aufschrift "Müll wegwerfen verboten" aufzustellen. Begründung: Im oberen Teil der Hofhausstraße wird der Seitenstreifen regelmäßig von vorbeifahrenden Autofahrenden vollgemüllt. Eine FES-Müllpatin macht den Seitenstreifen regelmäßig mühevoll sauber. Ein Schild mit der Aufschrift "Müll wegwerfen verboten" würde die Tätigkeit der FES-Müllpatin unterstützen und ein paar Autofahrende davon abhalten, ihren Müll aus dem Fenster zu schmeißen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1451
Unterhaltspflege im unteren Bereich des Zugangs auf den Atzelbergplatz von der Haltestelle „Atzelberg Ost“ (nicht sanierter Bereich) kommend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.06.2025, OM 7095 entstanden aus Vorlage: OF 751/11 vom 14.05.2025 Betreff: Unterhaltspflege im unteren Bereich des Zugangs auf den Atzelbergplatz von der Haltestelle "Atzelberg Ost" (nicht sanierter Bereich) kommend Der Magistrat wird gebeten, eine Unterhaltspflege der Treppenanlage und der Wege zum Atzelbergplatz (östlicher Bereich von der Haltestelle "Atzelberg Ost", nicht sanierter Bereich) durchzuführen. Dabei ist darauf zu achten, dass gerade die Entwässerungsrinnen gereinigt werden, sodass diese wieder funktionsfähig sind. Die eingefassten Blumenbeete sowie Platzbegrenzungen aus Beton sollten grundgereinigt und gestrichen werden. Begründung: Der östliche Zugang zum Atzelbergplatz befindet sich in einem sehr ungepflegten Zustand (siehe auch nachstehendes Bildmaterial). Die Treppenstufen sind mit Moos bewachsen, sodass diese bei Regen schmierig und glatt werden und dadurch eine Unfallgefahr vorliegt. Die Regenwasserrinnen sind zugewachsen und nicht mehr funktionsfähig. Bei Starkregenwasserereignissen kann das Regenwasser nicht mehr aufgefangen werden und fließt auf die Atzelbergstraße in Richtung Altebornstraße. Die Fugen des Pflasters sowie die Randbereiche der aufgehenden Betonwände sind mit Unkraut durchsetzt. Die eingefassten Blumenbeete sowie Platzbegrenzungen aus Beton sind mit Moos bewachsen und sehen daher unsauber aus. Treppenstufen vermoost Zugewachsene Entwässerungsrinne Unkraut an Treppenstufen und Randbereichen Vermooste Wand Unkraut in den Fugen des Pflasters Randbereiche mit Unkraut versetzt Lampenmast im unteren Bereich mit Unkraut verwachsen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2025, ST 1720 Beratung im Ortsbeirat: 11
Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 324/16 Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 16 über die Evaluation des digitalen Testbetrieb des Kleinmüllplatz Landgraben zu informieren und bei Entscheidungen über die Zukunft des Betriebes der Kleinmüllplätze einzubinden. Obwohl der Ortsbeirat 16 das digitale Zusatzangebot für die späten Abendstunden begrüßt, so ist dem Ortsbeirat 16 wichtig, dass ein Konzept gefunden wird, das Bürgerinnen und Bürger ohne Smartphone eine (womöglich reduzierte, aber verlässliche) Möglichkeit gibt, den Kleinmüllplatz mit Personalbetrieb zu nutzen. Gerade in den Stoßzeiten (z.B. samstags) hat sich gezeigt, dass es schwer bis unmöglich ist, Termine kurzfristig zu buchen; daher sollte es insbesondere an Samstagen für alle die Möglichkeit geben, die Kleinmüllplätze auch spontan aufzusuchen. Gleichwohl sollten die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden verbessert werden. Begründung: Ein - von sporadischen Besuchen des Personals mehrmals in der Woche abgesehen - dauerhaft personalloser Betrieb des Kleinmüllplatz Landgraben würde für Bürgerinnen und Bürger ohne Smartphone und eMail-Adresse eine Einschränkung der Nutzung bedeuten. Neben des Nutzungsausschlusses mancher Bürgerinnen und Bürger ist das Personal vor Ort auch aus anderen Gründen positiv zu bewerten, da sie bei der korrekten Mülltrennung behilflich sein könnten. Womöglich besteht hier sogar ein Zusammenhang damit, dass während der Testphase keine separaten Container für Metall und Plastik zur Verfügung standen, sodass diese Materialien im Sperrmüll entsorgt werden mussten. Antragsteller: WBE CDU GRÜNE SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 31.05.2025, OF 323/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 16 am 24.06.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7188 2025 1. Die Vorlage OF 323/16 wird durch die Annahme der Vorlage . . . . . für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 324/16 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP
Weiter lesenSperrmüll korrekt entsorgen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2025, OF 1672/1 Betreff: Sperrmüll korrekt entsorgen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die korrekte Sperrmüll-Anmeldung in Frankfurt mit den entsprechenden Bereitstellungszeiten bekannter zu machen, um illegale bzw. verfrühte Abstellungen zu reduzieren. Das folgende Maßnahmenpaket setzt auf Aufklärung, Sichtbarkeit und digitale Anreize: 1. Plakate im Quartier: besonders an neuralgischen Punkten mit Texten wie "Sperrmüll gehört nicht auf den Gehweg - Anmeldung geht ganz einfach!" 2. Aufkleber auf Sammelfahrzeugen: QR-Code mit Kurzlink zur Sperrmüllanmeldung 3. Soziale Medien / #cleanffm: Info-Posts mit Vorher-Nachher-Bildern und einfacher Schritt-für-Schritt-Anleitung 4. Mehrsprachige Flyer in Briefkästen von Problemvierteln 5. Sperrmüll-Anmeldung per QR-Code: z.B. auf Abfallkalendern, Glascontainern, Stadtplänen, Parkautomaten, Aushang für Schaukästen des Ortsbeirats 6. Anmeldung über die FES-App 7. Chatbot oder WhatsApp-Service für unkomplizierte Anmeldung 8. Kooperation mit Hausverwaltungen und Wohnbaugesellschaften: Infoblätter beim Einzug und Aushänge in Hausfluren, ggf. neue Standorte für Siedlungsabfuhr 9. In diesem Zusammenhang kann das Bringsystem mit Selbstanlieferung am Wertstoffhof oder über die FES-Kofferraumdienste ebenfalls besser beworben werden 10. In diesem Zusammenhang kann das Schadstoffmobil ebenfalls besser beworben werden Begründung: Wer zuvor in einem Objekt mit angeschlossener Siedlungsabfuhr wohnte, geht teilweise davon aus, dass die Siedlungsabfuhr stadtweit angeboten wird. Bei der sog. Siedlungsabfuhr handelt sich um eine Sammelabfuhr von Sperrmüll im 4‐Wochen‐Rhythmus. Sie gilt nur in bestimmten Wohngebieten, die von der jeweiligen Wohnungsbaugesellschaft oder Kommune als angeschlossen gelten. Dort ist ein fester Sperrmüllplatz vorgesehen (z.B. in einem geschlossenen Käfig). Das Schadstoffmobil der FES ist eine mobile Sammelstelle für haushaltsübliche Sonder- und Schadstoffe, die regelmäßig an feste Standorte in den verschiedenen Frankfurter Stadtteilen fährt. Durch eine bessere Aufklärung sowie niedrigschwellige Möglichkeiten zur Sperrmüllanmeldung kann die illegale Bereitstellung von Sperrmüll effektiv reduziert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 1672/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und BFF (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenSperrmüll korrekt entsorgen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2025, OF 1672/1 Betreff: Sperrmüll korrekt entsorgen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die korrekte Sperrmüll-Anmeldung in Frankfurt mit den entsprechenden Bereitstellungszeiten bekannter zu machen, um illegale bzw. verfrühte Abstellungen zu reduzieren. Das folgende Maßnahmenpaket setzt auf Aufklärung, Sichtbarkeit und digitale Anreize: 1. Plakate im Quartier: besonders an neuralgischen Punkten mit Texten wie "Sperrmüll gehört nicht auf den Gehweg - Anmeldung geht ganz einfach!" 2. Aufkleber auf Sammelfahrzeugen: QR-Code mit Kurzlink zur Sperrmüllanmeldung 3. Soziale Medien / #cleanffm: Info-Posts mit Vorher-Nachher-Bildern und einfacher Schritt-für-Schritt-Anleitung 4. Mehrsprachige Flyer in Briefkästen von Problemvierteln 5. Sperrmüll-Anmeldung per QR-Code: z.B. auf Abfallkalendern, Glascontainern, Stadtplänen, Parkautomaten, Aushang für Schaukästen des Ortsbeirats 6. Anmeldung über die FES-App 7. Chatbot oder WhatsApp-Service für unkomplizierte Anmeldung 8. Kooperation mit Hausverwaltungen und Wohnbaugesellschaften: Infoblätter beim Einzug und Aushänge in Hausfluren, ggf. neue Standorte für Siedlungsabfuhr 9. In diesem Zusammenhang kann das Bringsystem mit Selbstanlieferung am Wertstoffhof oder über die FES-Kofferraumdienste ebenfalls besser beworben werden 10. In diesem Zusammenhang kann das Schadstoffmobil ebenfalls besser beworben werden Begründung: Wer zuvor in einem Objekt mit angeschlossener Siedlungsabfuhr wohnte, geht teilweise davon aus, dass die Siedlungsabfuhr stadtweit angeboten wird. Bei der sog. Siedlungsabfuhr handelt sich um eine Sammelabfuhr von Sperrmüll im 4‑Wochen‑Rhythmus. Sie gilt nur in bestimmten Wohngebieten, die von der jeweiligen Wohnungsbaugesellschaft oder Kommune als angeschlossen gelten. Dort ist ein fester Sperrmüllplatz vorgesehen (z.B. in einem geschlossenen Käfig). Das Schadstoffmobil der FES ist eine mobile Sammelstelle für haushaltsübliche Sonder- und Schadstoffe, die regelmäßig an feste Standorte in den verschiedenen Frankfurter Stadtteilen fährt. Durch eine bessere Aufklärung sowie niedrigschwellige Möglichkeiten zur Sperrmüllanmeldung kann die illegale Bereitstellung von Sperrmüll effektiv reduziert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1
Vermüllung im Bereich des Rudererdorfs
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2025, OF 1447/5 Betreff: Vermüllung im Bereich des Rudererdorfs Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, im Bereich des Rudererdorfs Maßnahmen zu ergreifen, um der zunehmende Vermüllung entgegenzuwirken. Außerdem sind Maßnahmen umzusetzen, die das vermehrte Rasen durch Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer unterbinden. Begründung: Im Bereich des Rudererdorfes häufen sich die Beschwerden über steigende Vermüllung und zu schnell fahrende Autos. Müll, Abfälle und Lachgasflaschen im Bereich des Rudererdorfs haben negative Auswirkungen auf das Landschaftsbild und stellen eine Gefahr für die Umwelt dar. Häufig finden sich vor Ort Flaschen, Essensreste und andere Abfälle, die unsachgemäß entsorgt wurden. Besonders an Wochenenden kommt es häufig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Hier sind Maßnahmen nötig, um die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Sportlerinnen und Sportler zu gewährleisten. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7214 2025 Die Vorlage OF 1447/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenReinigung des Kirchengrundrisses am Harheimer Kirchplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2025, OF 240/14 Betreff: Reinigung des Kirchengrundrisses am Harheimer Kirchplatz Der Magistrat wird gebeten, unter Verwendung des Budgets aus dem Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" (E 201/2024) den Kirchengrundriss mit Kruzifix am Harheimer Kirchplatz zu reinigen und hinsichtlich der Verunreinigung des Sandsteins durch Flechten entsprechend zu sanieren. Begründung: Die regelmäßige Reinigung des Kirchengrundrisses stellte sich in den vergangenen Jahren aufgrund der unklaren Zuständigkeit als recht komplex dar und wurde daher auch nur unregelmäßig bis gar nicht durchgeführt. Aus diesem Grund sehen wir hier eine Verwendung des Budgets aus dem genannten Sonderfonds als gerade geeignet an, den Kirchengrundriss vor der Sommersaison einmal gründlich zu reinigen und wenn finanziell möglich, auch den Sandstein von den Flechten zu befreien. Ein sauberer Kirchengrundriss trägt auch zur Attraktivität des Platzes bei! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 14 am 23.06.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Initiative OI 106 2025 Die Vorlage OF 240/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach "des Budgets" die Worte "mit einer Summe von bis zu 5.000 Euro" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKrähensichere Mülleimer
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2025, OF 1074/10 Betreff: Krähensichere Mülleimer Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, dass die Abfallbehälter im Bereich der Liegewiese und dem Spielplatz Oberwiesenstraße / Am Lausberg augetauscht werden, so dass sie krähensicher sind. Begründung: Die offenen Mülleimer werden von Krähen geplündert, so dass der Müll verstreut herumliegt und herumfliegt. Dies stellt für die Hygiene und Sicherheit auf dem Spielplatz eine Gefahr dar. Siehe Bilder in der Anlage. Quelle: Google Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7119 2025 Die Vorlage OF 1074/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenVermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich Seliger Straße/Ecke Gerauer Straße beenden
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2025, OF 1434/5 Betreff: Vermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße beenden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, mit der Nassauische Heimstädte Kontakt aufzunehmen, um zu erwirken, dass der Altkleidercontainer in der Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße regelmäßig (mindestens 1 mal die Woche) geleert und der Bereich rund um den Container sauber gehalten wird. Begründung: Die Eigentümerinnen und Eigentümer der Altkleidercontainer sind für die Entsorgung bzw. des umliegenden Mülls verantwortlich und kommen dem sehr, sehr häufig nicht nach. Dies führt dazu, dass dort nicht nur Müll, sondern auch sonstiger Unrat abgestellt wird. Dadurch entsteht ein äußerst negatives Stadtbild und die Anwohnerinnen und Anwphner leiden erheblich unter dieser Situation. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7206 2025 Die Vorlage OF 1434/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenIdeen
Fahrradmülleimer
In Bergen-Enkheim können an viel befahrenen Radwegen (Lohrberg, Hohe Str., Ried o.Ä.) Fahrradmülleimer aufgestellt werden. Durch eine höhere Aufhängung ist hier die Nutzung ohne Abstieg vom Fahrrad möglich.
Mehr Pfandsammler
Unser Stadtteil könnte Pfandsammler an Bushaltestellen oder zentralen Orten wie den Marktplatz/Schelmenburg/Schwimmbad/Hessen-Center aufstellen. Beispielsweise auf dem Campus der University of Applied Sciences werden die Kästen sehr gut genutzt. Mehr Ordnung, keine Glassplitter auf den Straßen, Pfandsammler*innen freuen sich und es ist kostengünstig umzusetzen.
Ring für leergut
Ich möchte an öffentlichen Mülltonnen einen Ring wo man seine leeren Pfand Behälter rein stecken kann und somit den Menschen etwas mehr würde geben kann. Niemand sollte im Müll nach Pfand suchen müssen.
App nicht ausgereift.
Bitte App ausarbeiten, habe 2 Roller ohne Kennzeichen gemeldet, beide wurden an 115 weitergeleitet. Eine Meldung ist als behoben gekennzeichnet, die andere nicht. Beide Roller stehen noch. Außerdem werden die Meldungen nicht Zeitnah abgearbeitet.
Wildkameras an notorischen Müllplätzen
Leider kommt es im ganzen Stadtgebiet ständig zu illegaler Entsorgung von größeren Mengen Mülls aus Entrümpelungen oder Renovierungen. Dabei werden häufig die gleichen Stellen genutzt. Dies ist nicht nur ein optisches Ärgernis sondern stellt auch eine Gefährung der Umwelt dar und verursacht erhebliche Kosten für die Entsorgung. Um dieser Unsitte wenigstens teilweise entgegen zu wirken, könnten einfache, fest installierte handelsübliche Wildkameras eine recht kostengünstige Hilfe sein. Einerseits aufgrund der abschreckenden Wirkung (aufgrund Datenschutz muß auf die Kameraüberwachug hingewiesen werden), andererseits zur Ermittlung der Verursacher und Beweissicherung.
Begleitung der regelmäßigen Sperrmüllabholung durch Restmüllfahrzeug
Die Stadt Frankfurt bietet seit mehreren Jahrzehnten eine regelmäßige Sperrmüllabholung an Sozialwohneinheiten an. Leider halten sich die Anwohner nicht an die Regeln. So wird Sperrmüll - aber leider nicht nur Sperrmüll - permanent auf Gehwegen uns Straßen gestellt. Wenn der sich über ca. einen Monat angehäufte Müll abgeholt wird. bleiben in der Regel immer 50-100l Restmüll liegen. Die vorgenannte regelmäßige Sperrmüllabholung sollte immer von einem Fahrzeug begleitet werden, das den Restmüll von gleicher Stelle entfernt. Das hat den Vorteil, dass es "sauber" ist, keine extra aufwendigen Abholungen von Meldungen über den Mängelmelder disponiert und mit Einzelfahrten beseitigt werden müssen. Der Gesamtaufwand verringert sich damit sowohl in der Administration und bei der physischen "Einsammlung".
Signalisierung der Straßenrichtung
Es kommt zu oft vor, dass Menschen mit ihren Autos in die falsche Richtung fahren. Wenn es ein Schild unter dem Straßennamen gäbe oder es an die Wand an der Ecke gemalt wäre – wie in vielen Städten der Welt – wäre sofort ersichtlich, in welche Richtung diese Straße führt. Obwohl es Schilder für die unechte Einbahnstraße gibt, sind diese normalerweise hinter anderen Schildern versteckt und geben keine klare Verkehrsrichtung an.
Einführung von fußbedienbaren Mülleimern in Frankfurt
Ich möchte eine Anregung geben, die die Sauberkeit und Hygiene in unserer Stadt nachhaltig verbessern könnte. Bei einem kürzlichen Besuch in Hamburg, speziell an den Landungsbrücken, fiel mir eine besonders praktische Lösung ins Auge: die dort flächendeckend eingesetzten fußbedienbaren Mülleimer. Diese Mülleimer sind nicht nur modern und optisch ansprechend, sondern bieten auch klare Vorteile, die für Frankfurt von großem Nutzen sein könnten. Vorteile der fußbedienbaren Mülleimer: Berührungslose Nutzung: Da der Deckel mit dem Fuß geöffnet wird, ist keine Berührung notwendig, was die Hygiene fördert. Gerade in Zeiten von Pandemien oder Grippewellen ist dies ein deutlicher Pluspunkt. Schutz vor Tieren: Der fest verschlossene Deckel verhindert, dass Krähen, Raben oder andere Tiere den Müll plündern. Das sorgt für ein saubereres Umfeld und reduziert das Risiko von verstreutem Abfall. Größeres Volumen: Die in Hamburg eingesetzten Modelle sind auffällig groß, was sie ideal für stark frequentierte öffentliche Plätze macht. Sie können somit größere Müllmengen aufnehmen, was die Leerungsintervalle reduziert und effizientere Abläufe ermöglicht. Ästhetik und Funktionalität: Diese Mülleimer fügen sich gut in das Stadtbild ein und tragen gleichzeitig zur Förderung einer sauberen und lebenswerten Stadt bei. Vorschlag zur Einführung in Frankfurt Frankfurt könnte diese Art von Mülleimern zunächst an stark frequentierten Orten wie dem Mainufer, Einkaufsstraßen oder öffentlichen Plätzen testen. Eine Pilotphase würde zeigen, wie die Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher der Stadt diese neuen Mülleimer annehmen. Ich bin überzeugt, dass diese kleine, aber wirkungsvolle Maßnahme ein sichtbares Zeichen für Sauberkeit und Innovation in unserer Stadt setzen könnte. Es wäre schön, wenn Frankfurt von den positiven Erfahrungen anderer Städte wie Hamburg profitieren könnte. Vielen Dank für die Berücksichtigung meines Vorschlags!
wilde Einkaufswagen im Stadtgebiet eindämmen
Im Stadtteil sind viele „wilde“ Einkaufswagen zu finden, welche den Händlern fehlen sowie störend im Stadtgebiet wirken. Die Stadt soll auf die Händler einwirken, dafür zu sorgen, dass ihre Einkaufswagen nicht den jeweiligen Einkaufs-/Parkplatz verlassen bzw. sie auffordern, die „wilden“ Einkaufswägen regelmäßig einzusammeln. ansonsten wäre ein Bußgeld sinnvoll.
Auf Sperrmüllabholung hinweisen
An vielen Sperrmüll-Hotspots (bspw gegenüber des Bahnhofes) soll ein Hinweisschild mit QR-Code angebracht werden, wie man Sperrmüll kostenfrei beauftragen kann. Bitte auch in weiteren Sprachen anfertigen!